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Ein Teilnehmer im Neptun Kostüm von Hinten und im Hintergrund Musiker beim Karneval der Kulturen

Kulturförderung und Antisemitismus

Risiken bei Bekenntnispflicht

Der Rechtsprofessor Möllers hat Antisemitismusklauseln bei der Kulturförderung untersucht. Er sieht darin rechtliche Probleme.
Von Christian Rath

25.3.2024

Wehrhafte Demokratie

Ein „Recht gegen rechts“-Report soll Chronik wie Instrument im Kampf um den Rechtsstaat sein
Von Christian Rath
Ausgabe vom  24.10.2020,  Seite 15, politisches buch
Container und Zäune im Flüchtlingslager

Asylrecht in Ungarn

EuGH rügt Budapest

Ungarn darf Flüchtlinge höchstens vier Wochen in Transitzonen festhalten, sagt der Europäische Gerichtshof. Danach müsse man sie ins Land lassen.
Von Christian Rath

14.5.2020

Zum Schutz der Kunst

BGH stärkt KünstlerInnen gegen Willkür von Käufern
Von Christian Rath
Ausgabe vom  22.2.2019,  Seite 15, kultur
ein Mann, im Hintergrund ein Kruzifix

Facebook und das Merkel-Selfie

Zu komplex fürs Eilverfahren

Auslöser war ein Antrag von Anis Modamani. Aber das Landgericht Würzburg zwingt Facebook vorerst nicht dazu, aktiv nach Hass-Postings zu suchen.
Von Christian Rath

7.3.2017

UNRECHT Der Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck beschreibt, wie er zu einem zentralen Akteur im internationalen Kampf für die Menschenrechte wurde

Siegen, ohne zu gewinnen

Von Christian Rath
Ausgabe vom  31.10.2015,  Seite 15, Politisches Buch

Verlagsstreit um Suhrkamp

Bundesgerichtshof schreitet ein

Des einen Etappensieg ist des anderen Zwischenniederlage: Der Insolvenzplan des Verlages wird einer erneuten Überprüfung unterzogen.
Von Christian Rath und Dirk Knipphals

22.7.2014

Urheberrechts-Streit

Verlage dürfen kontrolliert werden

Das Bundesverfassungsgericht billigt die Anpassung von unangemessen niedrigen Übersetzerhonoraren. Das Verhandlungsungleichgewicht bleibt.
Von Christian Rath

28.11.2013

Medienrechtler zum Suhrkamp-Streit

„Die Details sind nicht bekannt“

Worüber wird bei Suhrkamp rechtlich gestritten? Der Gesellschafts- und Medienrechtler Rolf Aschermann über die juristische Seite der Vorwürfe und Klagen.
Von Christian Rath

2.3.2013

"Esra" kostet 50.000 Euro Schmerzensgeld

Tiefschlag für Maxim Biller

Wegen seines Romans "Esra" muss der Schriftsteller 50.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. Gleichzeitig betont das Gericht die Freiheit der Literatur.
Von Christian Rath

14.2.2008

Den Gebrauch von Folter-Aussagen völlig zu verbieten, ist schwierig

Keine Kooperation ohne Kontrolle

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  19.12.2005,  Seite 15, Meinung und Diskussion

Hintern darf für Strickpullis abgestempelt werden

Die Kampagne des Modekonzerns Benetton wurde vor dem Bundesverfassungsgericht vom Vorwurf der Sittenwidrigkeit freigesprochen
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  13.12.2000,  Seite 15, Medien

Ölverschmierte Enten, blutverschmierte Hemden

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt heute über Benettons Anzeigenkampagne und das Elend der Welt – auf Veranlassung des „Stern“
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  8.11.2000,  Seite 15, Medien

schnittplatz

N-tv ist auch da!

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  8.11.2000,  Seite 15, Medien

Erst die Werbung, dann das Urteil

„Richterin Barbara Salesch“ spielt auf Sat.1 jetzt täglich Strafrechtsfälle nach – und zeigt sogar deren Grenzen auf
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  18.10.2000,  Seite 15, Medien

Ein dreifaches Hoch auf die Urheberrechte

Endlich soll freien Journalisten und Medienarbeitern per Gesetz eine „angemessene Bezahlung“ zugesichert werden
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  18.9.2000,  Seite 15, Medien

„Die Türkei hat keinen wirksamen Rechtsschutz“

■ Hans-Christian Krüger, Generalsekretär der europäischen Kommission für Menschenrechte in Straßburg, zum Vorgehen bei Beschwerden von kurdischen Folteropfern
Von Christian Rath
Ausgabe vom  23.4.1996,  Seite 15, Eurotaz

■ Brüssel

Nur die EU kann Europa vertreten

Von Christian Rath
Ausgabe vom  9.4.1996,  Seite 15, Eurotaz