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Ein Kind mit Rucksack und Jacke

Kommentar Kinder von Islamisten

Dschihadismus ohne Mindestalter

Kommentar von Christian Rath
Radikalisierung kann am Küchentisch stattfinden. Die Warnung der Verfassungsschützer vor nachwachsenden Islamisten ist deshalb nicht abwegig.

7.8.2018

Christian Rath über das Chaos am Münchener Flughafen

Überwachung schafft Fehlalarme

Von Christian Rath
Ausgabe vom  30.7.2018,  Seite 12, meinung + diskussion
Jemand hält eine Smartphone in der Hand

Kommentar freies WLAN

Ganz ohne Ärger geht es nicht

Kommentar von Christian Rath
Im Urteil des Bundesgerichtshofs zur Störerhaftung liegt die Wurzel neuen Ärgers. Es kommt darauf an, wie mit Sperransprüchen umgegangen wird.

26.7.2018

Zwei Hände sind über einem kühlen grauen Betonbalkon zu sehen, eine hält eine Zigarette

Kommentar Urteil zur Fixierung

Fesseln verliert an Attraktivität

Kommentar von Christian Rath
Die Fixierung von Psychiatrie-Patienten ist demütigend. Genutzt wird sie bislang oft bei Personalmangel. Dem beugt Karlsruhe jetzt indirekt vor.

24.7.2018

Walter Sedlmayr zeigt lächelnd auf ein Gebäude hinter sich

Urteil Persönlichkeitsschutz von Mördern

Kein Recht auf Vergessen

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat entschieden. Medien müssen die Namen der Sedlmayr-Mörder nicht aus Online-Archiven löschen.
Von Christian Rath

28.6.2018

Schild mit der Aufschrift

Kommentar Streikverbot für Beamte

Lieber unkündbar

Kommentar von Christian Rath
Der Streit um das Streikrecht für Beamte wird überschätzt. Ein Großteil der Betroffenen legt gar keinen Wert darauf.

12.6.2018

Flüchtlinge sind auf einem Schiff vor Italien in Decken gehüllt

Kommentar Bayerns Flüchtlingspolitik

Ein Europa der Grenzen

Kommentar von Christian Rath
Wird sich die CSU bei der Abweisung von Flüchtlingen durchsetzen können? Das könnte ein Europa mit Binnengrenzen auf Jahrzehnte verstetigen.

6.6.2018

Christian Rath über BND-Überwachung

Suche nach goldener Stecknadel

Von Christian Rath
Ausgabe vom  1.6.2018,  Seite 12, meinung + diskussion
Die neue BND-Zentrale von außen

Kommentar Massenüberwachung

BND handelt illegal

BND gerüffelt: Die Metadaten von Telefongesprächen in Deutschland abzufangen und zu speichern, ist nicht rechtens – weil ein Gesetz dazu fehlt.
Von Christian Rath

14.12.2017

An einem Server angeschlossene Datenkabel

Kommentar Jamaika und die Vorratsdaten

Kein Preis für einen verstorbenen Gaul

Kommentar von Christian Rath
Die Vorratsdatenspeicherung ist juristisch gesehen ein totes Pferd. Grüne und FDP sollten sich bei den Sondierungen daher nicht auf das Thema versteifen.

16.11.2017

ein Containerheim

Kommentar Asylpolitik unter Jamaika

Obergrenze? Ja, aber …

Kommentar von Christian Rath
Eine Begrenzung darf nur für Asylverfahren gelten, die Deutschland freiwillig übernimmt. Dafür muss der Familiennachzug wieder erlaubt werden.

2.10.2017

Christian Rath über DIE EUROPAPOLITIK DES BVerfG

Nicht sehr glaubwürdig, aber …

Von Christian Rath
Ausgabe vom  16.8.2017,  Seite 12, Meinung + Diskussion

Christian Rath ZUM URTEIL DES BUNDESSOZIALGERICHTS

Beitragsrabatt ist keine Lösung

Von Christian Rath
Ausgabe vom  21.7.2017,  Seite 12, Meinung + Diskussion
ein handgemaltes Schild, auf dem ein Männchen ein Hakenkreuz in eine Mülltonne wirft

Kommentar „Rock gegen Überfremdung“

Versammlungsfreiheit für alle

Kommentar von Christian Rath
Für Rechte und Linke darf es keine unterschiedlichen Regelungen geben. Es gibt nur ein Versammlungsrecht – und das ist auch gut so.

17.7.2017

Menschen hängen ein Transparent auf, auf dem steht „We are here and we will camp“, davor eine große Sonnenblume

Kommentar Urteil über G-20-Protestcamp

Das oberste Gericht ziert sich

Kommentar von Christian Rath
Die Camps gab es schon früher und eigentlich ist die Rechtslage klar: Die Demonstranten können Ort, Zeitpunkt, Art und Inhalt selbst bestimmen.

29.6.2017

Grüne Politiker halten Schilder hoch, auf einem steht Ehe für alle

Kommentar Verlorene Ehe-für-alle-Klage

Grünes Showjammern

Kommentar von Christian Rath
Die Klage der Grünen ist gescheitert – der Bundestag muss nicht über die „Ehe für alle“ abstimmen. Geholfen hat es der Partei dennoch.

20.6.2017

Bundesjustizminister Heiko Maas auf der Regierungsbank

Kommentar Online-Durchsuchungen

Heiko „Otto“ Maas

Kommentar von Christian Rath
Ausgerechnet der sich links fühlende Justizminister Heiko Maas setzt die innenpolitischen Prestigeprojekte von CDU und CSU durch.

18.5.2017

Dieter Degowski

Kommentar Degowskis neuer Name

Besser für alle

Kommentar von Christian Rath
Nur mit neuem Namen wird der aus der Haft entlassene Geiselnehmer Degowski ein halbwegs normales Leben führen. Davon profitieren alle Seiten.

14.5.2017

Christian Rath über die Abschiebung gefährlicher Islamisten

Die Justiz im Amri-Schock

Von Christian Rath
Ausgabe vom  27.3.2017,  Seite 12, Meinung + Diskussion
Bundesrichter auf dem Weg in den Gerichtssaal

Debatte Besoldung von Bundesrichtern

Transparenz statt Verbote

Kommentar von Christian Rath
Generelle Obergrenzen für Nebeneinkünfte bei Bundesrichtern sind nicht nötig. Die Nebeneinkünfte sollten aber offengelegt werden.

10.3.2017