taz.de

Flüchtlinge sind auf einem Schiff vor Italien in Decken gehüllt

Kommentar Bayerns Flüchtlingspolitik

Ein Europa der Grenzen

Kommentar von Christian Rath

Wird sich die CSU bei der Abweisung von Flüchtlingen durchsetzen können? Das könnte ein Europa mit Binnengrenzen auf Jahrzehnte verstetigen.

6.6.2018

Christian Rath über BND-Überwachung

Suche nach goldener Stecknadel

Von Christian Rath

1.6.2018

meinung + diskussion, S. 12

Kommentar Massenüberwachung

BND handelt illegal

BND gerüffelt: Die Metadaten von Telefongesprächen in Deutschland abzufangen und zu speichern, ist nicht rechtens – weil ein Gesetz dazu fehlt.

Von Christian Rath

14.12.2017

An einem Server angeschlossene Datenkabel

Kommentar Jamaika und die Vorratsdaten

Kein Preis für einen verstorbenen Gaul

Kommentar von Christian Rath

Die Vorratsdatenspeicherung ist juristisch gesehen ein totes Pferd. Grüne und FDP sollten sich bei den Sondierungen daher nicht auf das Thema versteifen.

16.11.2017

Kommentar Asylpolitik unter Jamaika

Obergrenze? Ja, aber …

Kommentar von Christian Rath

Eine Begrenzung darf nur für Asylverfahren gelten, die Deutschland freiwillig übernimmt. Dafür muss der Familiennachzug wieder erlaubt werden.

2.10.2017

Christian Rath über DIE EUROPAPOLITIK DES BVerfG

Nicht sehr glaubwürdig, aber …

Von Christian Rath

16.8.2017

Meinung + Diskussion, S. 12

Christian Rath ZUM URTEIL DES BUNDESSOZIALGERICHTS

Beitragsrabatt ist keine Lösung

Von Christian Rath

21.7.2017

Meinung + Diskussion, S. 12

ein handgemaltes Schild, auf dem ein Männchen ein Hakenkreuz in eine Mülltonne wirft

Kommentar „Rock gegen Überfremdung“

Versammlungsfreiheit für alle

Kommentar von Christian Rath

Für Rechte und Linke darf es keine unterschiedlichen Regelungen geben. Es gibt nur ein Versammlungsrecht – und das ist auch gut so.

17.7.2017

Menschen hängen ein Transparent auf, auf dem steht „We are here and we will camp“, davor eine große Sonnenblume

Kommentar Urteil über G-20-Protestcamp

Das oberste Gericht ziert sich

Kommentar von Christian Rath

Die Camps gab es schon früher und eigentlich ist die Rechtslage klar: Die Demonstranten können Ort, Zeitpunkt, Art und Inhalt selbst bestimmen.

29.6.2017

Grüne Politiker halten Schilder hoch, auf einem steht Ehe für alle

Kommentar Verlorene Ehe-für-alle-Klage

Grünes Showjammern

Kommentar von Christian Rath

Die Klage der Grünen ist gescheitert – der Bundestag muss nicht über die „Ehe für alle“ abstimmen. Geholfen hat es der Partei dennoch.

20.6.2017

Bundesjustizminister Heiko Maas auf der Regierungsbank

Kommentar Online-Durchsuchungen

Heiko „Otto“ Maas

Kommentar von Christian Rath

Ausgerechnet der sich links fühlende Justizminister Heiko Maas setzt die innenpolitischen Prestigeprojekte von CDU und CSU durch.

18.5.2017

Kommentar Degowskis neuer Name

Besser für alle

Kommentar von Christian Rath

Nur mit neuem Namen wird der aus der Haft entlassene Geiselnehmer Degowski ein halbwegs normales Leben führen. Davon profitieren alle Seiten.

14.5.2017

Christian Rath über die Abschiebung gefährlicher Islamisten

Die Justiz im Amri-Schock

Von Christian Rath

27.3.2017

Meinung + Diskussion, S. 12

Bundesrichter auf dem Weg in den Gerichtssaal

Debatte Besoldung von Bundesrichtern

Transparenz statt Verbote

Kommentar von Christian Rath

Generelle Obergrenzen für Nebeneinkünfte bei Bundesrichtern sind nicht nötig. Die Nebeneinkünfte sollten aber offengelegt werden.

10.3.2017

EU-Gericht macht es Schleppern leicht

Justiz Der Europäische Gerichtshof verneint die Verpflichtung, Asylsuchenden in Botschaften ein Visum für die Reise in ein Land der EU auszustellen. Geklagt hatte eine syrische Familie, die nach Belgien reisen wollte

Von Christian Rath

8.3.2017

Der Tag, S. 12