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Schild vor dem Landgericht Bamberg

Rentner beleidigt Habeck

Beleidigung hat Grenzen

Ein Rentner bekommt Besuch von der Polizei, weil er Vizekanzler Habeck als „Schwachkopf“ betitelt hat. Doch das ist nur die halbe Wahrheit.
Von Christian Rath

17.11.2024

Gerhart Baum stützt seinen Kopf auf die Hand

Grundrechtereport für 2024

Freiheitscheck im Taschenbuchformat

Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und Amazon.
Von Christian Rath

23.5.2024

Zwei Hände in weißen baumwollhandschuhen halten die Originalausgabe des grundgesetzes

75 Jahre Grundgesetz

Grundsätze für eine Welt im Wandel

Seit 1949 versucht das Grundgesetz allgemeingültige Regeln für ein Zusammenleben zu formulieren. Eine Analyse der wichtigsten Kapitel.
Von Christian Rath

22.5.2024

Polizisten um eine Frau mit Palästina-Flagge

Umgang mit propalästinensischen Demos

Verboten oder nicht verboten?

In vielen deutschen Städten wurden propalästinensische Demonstrationen verboten.Wieso entscheiden Gerichte unterschiedlich zu den Kundgebungen?
Von Christian Rath

23.10.2023

Eine Gefängniszelle mit Bett und Waschbecken

Reform der Ersatzfreiheitsstrafe

Kürzere Haft

Wer Geldstrafen nicht bezahlen kann, soll nicht mehr so lange ins Gefängnis wie bisher. Die Bundesregierung will die Ersatzfreiheitsstrafe halbieren.
Von Christian Rath

29.1.2023

Als

Das Grundgesetz als Inspiration

Eigentum, Mutter-Frust und Tierrechte

Im literarischen Kommentar zum Grundgesetz von Georg M. Oswald interessieren sich die meisten Schrift­stel­le­r:in­nen gar nicht für die Verfassung.
Von Christian Rath

19.10.2022

Eine Autobahn ohne Autos

Hintergrund Energiespargesetze

Sie müssen nur wollen

Es ist in Deutschland möglich, das Einsparen von Energie gesetzlich vorzuschreiben. Ein berühmtes Beispiel sind die autofreien Sonntage von 1973.
Von Christian Rath

6.8.2022

Zuschauer stehen vor geöffneten Fenstern

Jahrestag der deutschen Verfassung

Die Macht der Interpreten

Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe sind in der Praxis wichtiger als das Grundgesetz. Am wichtigsten aber ist die Gesellschaft.
Von Christian Rath

23.5.2022

Zugwaggons mit Panzern beladen in einem Bahnhof.

Putin und das Völkerrecht

Moskaus abwegige Rechtfertigung

Völkerrechtlich lässt sich der russische Angriff nicht rechtfertigen. Putins Behauptung, in Donezk und Luhansk drohe ein Genozid, ist absurd.
Von Christian Rath

24.2.2022

Die eingebildete Diktatur der Bundesregierung

Coronakritiker wollten das Infektionsschutzgesetz verhindern. Was sind ihre Argumente?
Von Christian Rath

19.11.2020

nahaufnahme,  S. 4-5
Jens Spahn hinter einem Kameramann mit Maske

Regierung plant Immunitäts­nachweis

Ein Ausweis der Immunität

Bürger, die keine Infektionsgefahr darstellen, sollen das künftig amtlich bestätigt bekommen. Eine Anwendung für Covid-19 ist aber fraglich.
Von Christian Rath

1.5.2020

Beamte in Schutzanzügen kontrollieren eine Einfahrt in Shanghai

Rechtslage beim Coronavirus

Der Staatsschutz

Das totalitäre China hat nach dem Ausbruch von Corona ganze Städte abgeriegelt. Aber auch die deutsche Regierung kann ähnliche Maßnahmen ergreifen 
Von Christian Rath

28.2.2020

Prozess um Relief

Von Christian Rath

20.1.2020

nahaufnahme,  S. 4-5
Flugzeug von unten durch den Baum fotografiert

Streit um Fluggastdaten

Gegen Rasterfahndung am Himmel

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte reicht Klage gegen die Vorratsdatenspeicherung ein. Der Europäische Gerichtshof soll darüber entscheiden.
Von Christian Rath

14.5.2019

Mit oder ohne Vorsatz?

Bundesgerichtshof gibt Hinweise auf die Frage, welches Urteil wann dem Rechtsrahmen entspricht
Von Christian Rath

25.3.2019

nahaufnahme,  S. 4-5
Flugzeug von unten am Himmel fliegt über Stacheldraht hinweg.

EuGH fällt zwei Grundsatzurteile

Abschiebung in „große Armut“ ist o.k.

Schlechte Lebensbedingungen sprechen nur in Ausnahmen gegen Abschiebung, so das Gericht. Es müsse mindestens „Verelendung“ drohen.
Von Christian Rath

19.3.2019

Menschen erlegen symbolisch vor dem Bundestag ein Plastikmonster.

Attac verliert Gemeinnützigkeit

„Gemein“ heißt nicht „nützlich“

Nach Attac will die CDU der Deutschen Umwelthilfe ihre Gemeinnützigkeit aberkennen. Das wäre ein Erfolg für Lobbyisten.
Von Christian Rath und Ingo Arzt

1.3.2019

VW will bloß kein Urteil

Konzern zahlt lieber, als eine Grundsatz-entscheidung zu riskieren
Von Christian Rath

28.2.2019

nahaufnahme,  S. 4-5

Schwerer Weg zum Rechtgegen Konzerne

Welche Möglichkeiten Betroffene besitzen, um gegen international tätige Unternehmen zu klagen
Von Christian Rath

4.2.2019

nahaufnahme,  S. 4-5

Bürgen müssen zittern

Von Christian Rath

22.1.2019

nahaufnahme,  S. 4-5