Artikel von ‘CHR’ auf Seite 6

Urteil zu Demo-Rufen

„Bullen raus“ ist voll okay

250 Euro Geldbuße musste eine Aktivistin wegen einer angeblich unzulässigen Demo-Durchsage zahlen. Zu Unrecht, entschied das Bundesverfassungsgericht.

Von Christian Rath

6.8.2014

Karlsruhe segnet das SPD-Votum ab

SPD Verfassungsgericht lehnt eine einstweilige Anordnung ab

Von CHR

7.12.2013,

Seite 06, NACHRICHTEN

REGIERUNGSKOMMISSION

Terrorgesetze werden überprüft

Von chr

28.1.2013,

Seite 06, Inland

Gleichbehandlung für Homo-Beamte

JUSTIZ Das Bundesverfassungsgericht spricht verpartnerten Beamten einen Familienzuschlag zu

Von CHR

2.8.2012,

Seite 06, Inland

Linker Protest gegen G8-Gipfel

Demo-Leiter wird freigesprochen

Weil der Schwarze Block sich nicht an behördliche Auflagen hielt, sollte ein Versammlungsleiter Strafe zahlen. Nun wurde das Strafurteil aufgehoben.

Von Christian Rath

5.7.2012

Karlsruhe segnet das SPD-Votum ab

SPD Verfassungsgericht lehnt eine einstweilige Anordnung ab

Von CHR

7.12.2013,

Seite 06, NACHRICHTEN

REGIERUNGSKOMMISSION

Terrorgesetze werden überprüft

Von chr

28.1.2013,

Seite 06, Inland

Gleichbehandlung für Homo-Beamte

JUSTIZ Das Bundesverfassungsgericht spricht verpartnerten Beamten einen Familienzuschlag zu

Von CHR

2.8.2012,

Seite 06, Inland

Volksentscheid gefordert

GRUNDGESETZ Verfassungsrichter Peter M. Huber schlägt Änderung des Grundgesetzes vor

Von CHR

7.11.2011,

Seite 06, Inland

Verfassungsgericht verhandelt Privatknäste

Vom privaten Pflegepersonal eingesperrt

Das Bundesverfassungsgericht klärt derzeit, ob Kliniken für schuldunfähige Straftäter privatisiert sein dürfen. Geklagt hatte ein psychisch Kranker Mann aus Hessen.

Von Christian Rath

25.10.2011