InnenausschussOppositionbleibt kreuzbrav, bis das Thema auf die Rigaer und den Görli kommt
... Straße Innenausschuss Opposition bleibt kreuzbrav, bis das Thema auf die Rigaer... beseitigen. All das scheint Konsens bis in die CDU hinein. Diese...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Breitscheidplatz Festnahmen erfolgten am Flughafen Istanbul. Land Berlin setzt Sonderermittler ein
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
SPD-Innensenator Geisel stellt die Polizeibilanz für 2016 vor, fordert eine bessere Aufklärungsquote – und kritisiert seinen Vorgänger, ohne ihn zu nennen.
... Enge und fehlenden Privatsphäre aufzulösen. Bis Ostern sollen fast alle Turnhallen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Stinnes in den 1920er Jahren. (bis) Foto: Sebastian Wells
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Berlins Regierender Bürgermeister setzt seinen Wunschkandidaten als BER-Chef durch. Er bleibt damit in der Verantwortung für den Pannenflughafen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Opposition und Polizei kritisieren die Pläne des Senats harsch. Das trifft vor allem die SPD. Kann sie mit diesen Angriffen umgehen?
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Regierung Senat berät in Klausur über Haushalt und Sicherheit. Mobile Kameras geplant
... bereits vorgesehen waren – allerdings erst bis 2022. So sollen Polizisten unter...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Linken-Abgeordneter kritisiert Hinhaltetaktik von Innensenator Geisel. Der verspricht eine Entscheidung zur Zulässigkeit des Volksentscheids bis Anfang Februar.
... eine schnelle Weiterbearbeitung – dennoch liegt bis heute kein Ergebnis der Zulässigkeitsprüfung... Straßenverkehrsrechts vereinbar“. Geisels Verwaltung brauchte bis zum 7. Dezember, um eine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am Freitag läuft der umstrittene polnische Film „Smoleńsk“ in einem Berliner Kino – auf Initiative des Clubs der polnischen Versager: Ein politisches Wagnis.
.... Anschließend findet eine Podiumsdiskussion statt. (bis) Szene aus dem Film "Smoleńsk... der Veröffentlichung des Termins gewartet, bis ich die Festplatte samt Codes...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Flüchtlinge Brandenburg ist bislang das einzige Bundesland mit einer solchen Regelung
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Verkehr II Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ stellt Bedingungen für Verhandlungen mit dem Senat
... könne. „Dafür bräuchten wir 100 bis 130 Planerstellen im Senat und... darauf, dass das Abgeordnetenhaus bereits bis Ende März ein Radgesetz beschließt... Initiative fordert Radgesetz bis Ende März Verkehr II Initiative „...
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Ressort: Berlin Aktuell
Bordsteine, Blumenkübel, Plastikschwellen – um die Welt für Radfahrer sicherer zu machen, gibt es viele Ideen. Was passt in Berlin?
... Untätigkeit gegen den Senat ein. (bis) Ein Radschnellweg in Göttingen – und... könne. „Dafür bräuchten wir 100 bis 130 Planerstellen im Senat und... darauf, dass das Abgeordnetenhaus bereits bis Ende März ein Radgesetz beschließt...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Unterkunft Der Freizug der Hallen dauert doch länger als von der Sozialsenatorin angekündigt
.... Wenn der Plan stimmt, müssten bis Ende März alle Unterkünfte fertig... der angepeilte Freizug aller Hallen bis Silvester nicht geklappt habe, begründete... angekündigt, sie wolle die Turnhallen bis Ende 2016 leerziehen. Damals wohnten...
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Ressort: Berlin Aktuell
Senat Claudia Sünder wird Sprecherin des Regierenden. Linke und Grüne bekommen Vizeposten
....“ Müllers Worte sind schlau gewählt: Bis zuletzt war zwischen den Koalitionspartnern...
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Ressort: Berlin Aktuell
Anschlag Weder Polizei noch Feuerwehr nutzte Katastrophenwarnsystem Katwarn. Warum, ist unklar
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Ressort: Berlin Aktuell
Auf Weihnachtsmärkten sollen Beamte mit Maschinenpistolen die Eingänge kontrollieren. Sicherheitskonzept für Silvester wird überarbeitet.
... der Stadt. „Robuste Polizei“ soll bis aus weiteres in den Eingangsbereichen...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Bei Wohnungspolitik ist sich Rot-Rot-Grün rasch einig: Mieten in landeseigenen Wohnungen sollen nur leicht steigen, Genossenschaften unterstützt werden.
... von 400.000 landeseigenen Wohnungen bis 2025. Zudem werde es eine...
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
AbgeordnetenhauswahlLandeswahlausschuss gibt endgültiges Wahlergebnis bekannt
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Ressort: Berlin Aktuell
Jetzt also doch: Der Parteivorstand beantragt ein Ausschlussverfahren gegen den Lichtenberger Abgeordneten Kay Nerstheimer.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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