taz.de

Lehrstunde Steuerreform

Was Adenauer Lindner lehren kann

Die Ampel streitet über den Bundeshaushalt 2025. Der Finanzminister will an Außen- und Entwicklungspolitik sparen, trotz Alternativen.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

3.5.2024

Köpfe von Sabine am Orde, Tanja Tricarico, Stefan Reinecke, Bernd Pickert und Anna Lehmann

Podcast „Bundestalk“

CDU – alles nur Merz?

Podcast „Bundestalk“ von Anna Lehmann, Bernd Pickert, Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Tanja Tricarico

Die Christdemokraten wollen wieder konservativer werden und zurückerobern, was sie in den 16 Merkel-Jahren verloren haben. Kann das funktionieren?

Köpfe von Anna Lehmann, Ulrike Winkelmann, Dinah Riese und Sabine am Orde

Podcast „Bundestalk“

Weg mit dem § 218?

Podcast „Bundestalk“ von Anna Lehmann, Sabine am Orde, Ulrike Winkelmann und Dinah Riese

Eine Kommission empfiehlt, Abtreibung mindestens in den ersten drei Monaten nicht mehr zu verbieten. Doch die Ampel zögert. Was soll das?

Viele Menschen unterwegs in einer Fußgängerzone.

Politikerinnen über Diversität

„Das neue deutsche Wir“

Die Politik soll vielfältiger werden, fordern Serpil Midyatli (SPD) und Pegah Edalatian (Grüne). Sie setzen sich dafür über Strategiedebatten hinweg.

Interview von Anna Lehmann und Tobias Schulze

25.4.2024

Säcke voller Hilfsgüter des Hilfswerks UNRWA stehen auf dem Boden

Zahlungen an UNRWA

Deutsches Geld wird wieder fließen

Das von Israel kritisierte UN-Hilfswerk UNRWA bekommt wieder Geld aus Deutschland. Die Bundesregierung mahnt aber rasche Reformen an.

Von Anna Lehmann und Jannis Hagmann

24.4.2024

Eine gezeichnete Ampel, rot und grün zeigt nach links, gelb nach rechts

12-Punkte-Plan der FDP

Die Fassade der Ampel ist gefallen

Kommentar von Anna Lehmann

Die Liberalen schießen wieder gegen die eigene Regierung. Damit schafft die FDP Klarheit – über ihr Profil und die Verhärtung der politischen Fronten.

22.4.2024

Olaf Scholz und Xi Jinping geben sich die Hand

Nach Scholz-Besuch in China

Angst vor „Verzwergung“

Xi Jinping will laut Olaf Scholz eine Ukraine-Friedenskonferenz unterstützen. Chinaexperte Bütikofer warnt vor einer „Verzwergung“.

Von Anna Lehmann und Sven Hansen

16.4.2024

Scholz und Xi vor deutschen und chinesischen Fahnen

Olaf Scholz reist nach China

Schippern auf dem Jangtse

Der Kanzler reist mit einer Wirtschaftsdelegation nach Peking. Können ökonomische Argumente Xi Jingping überzeugen, Putin fallen zu lassen?

Von Anna Lehmann und Sven Hansen

13.4.2024

Kanzler Olaf Scholz im Gespräch

„Wir werden noch lange Waffen liefern“

Olaf Scholz rechnet nicht mit einem schnellen Ende des Angriffskriegs auf die Ukraine. Der Kanzler im Interview über die Bundeswehr, China und die Angst vor Putin

Interview von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Ulrike Winkelmann

12.4.2024

Kanzleramt startet Account

Scholz regiert nun auch auf Tiktok

Das Kanzleramt startet einen eigenen Kanal auf Tiktok. Die Plattform gilt als Datensammler, für Scholz gelten also besondere Sicherheitsvorkehrungen.

Von Anna Lehmann

8.4.2024

Johannes Winkel, Svenja Appuhn und Philipp Türmer

Jungpolitiker*innen über Zukunft

Was können wir uns noch leisten?

Renten, Schuldenbremse, Klima – wie gerecht geht es zwischen den Generationen zu? Jungpolitiker*innen von SPD, CDU und Grünen im Streitgespräch.

Interview von Anna Lehmann und Sabine am Orde

31.3.2024

Köpfe von Barbara Dribbusch, Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Anna Lehmann

Podcast „Bundestalk“

Reizthema Bürgergeld

Podcast „Bundestalk“ von Anna Lehmann, Stefan Reinecke, Barbara Dribbusch und Sabine am Orde

Die Ampel beschneidet das Bürgergeld. Die CDU will es ganz abschaffen. Dabei ist Armut ein drängendes Problem in Deutschland.

Michael Roth im Halbporträt vor blauem Vorhang

Abschied aus der Politik

Roth macht Schluss

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) hört 2025 auf. Grund für seinen Entschluss ist auch die Entfremdung von seiner Partei.

Von Anna Lehmann

26.3.2024

Anti-Terror Einsatz - ein Polizeibeamter mit Maschinenpistole im Anschlag

Islamistischer Terror in Deutschland

Gefährder im Blick, Lage im Griff

Die Bundesregierung sieht sich ganz gut gewappnet gegen islamistischen Terror in Deutschland. Die Behörden gehen aktuell von 483 Gefährdern aus.

Von Anna Lehmann

25.3.2024

Islamistischer Terrorismus

Faeser sieht „akute Terrorgefahr“

Die mutmaßlich für den Moskauer Anschlag verantwortliche Terrorgruppe ISPK sei auch in Deutschland aktiv, warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Von Anna Lehmann

24.3.2024

Köpfe von Ulrike Herrmann, Anna Lehmann, Bernd Pickert und Stefan Reinecke

Podcast „Bundestalk“

Krisenkanzler oder Kanzlerkrise?

Podcast „Bundestalk“ von Anna Lehmann, Bernd Pickert, Ulrike Herrmann und Stefan Reinecke

Er wollte Regierungschef einer „Fortschrittskoalition“ werden. Dann kam eine Krise nach der anderen. Wird sich Olaf Scholz als Kanzler halten?

Legalisierung von Cannabis wackelt

Der lange Weg zur Tüte

Am Freitag könnte der Bundesrat den für Anfang April geplanten Start der Cannabis-Teillegalisierung verzögern. Könnte das Gesetz am Ende ganz scheitern?

Von Anna Lehmann, Tobias Schulze, Sabine am Orde, Konrad Litschko und Manuela Heim

21.3.2024

Debatte um Militärhilfe für die Ukraine

Auf Putins Mühlen

Kommentar von Anna Lehmann

Der Streit zwischen SPD-Fraktionschef Mützenich und FDP-Politikerin Strack-Zimmermann mag sich für die SPD rechnen. Doch im Ausland ist das Entsetzen groß.

20.3.2024

Muetzenich schaut zur Seite vor roter SPD Wand

Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs

Mützenich kann es nicht lassen

Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat.

Von Anna Lehmann

19.3.2024