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Die Jusos stützen Olaf Scholz – widerwillig

Beim SPD-Jugendkongress gibt es heftige Kritik an Olaf Scholz sowie an der SPD-Führung. Debatten über die Kanzlerkandidatur und inhaltliche Forderungen dominieren

Von Anna Lehmann und Amelie Sittenauer

25.11.2024

der tag, S. 2

Debatte um SPD-Kanzlerkandidatur

Schwielowsee an der Copacabana

Die SPD ist wieder kurz vorm Putsch. Während der Kanzler versucht, die Welt zu retten, wollen Genossen ihn als erneuten Kanzlerkandidaten verhindern.

Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

19.11.2024

Ein Strand mit leeren weißen Tellern. Zwei Männer im Hintergrund

G20-Gipfel in Rio de Janeiro

Der Wind hat sich gedreht

Das Thema Ukraine steht beim G20-Gipfel nicht als Punkt auf der Tagesordnung. Bundeskanzler Scholz telefoniert nach zwei Jahren erstmals wieder mit Putin.

Von Anna Lehmann

18.11.2024

Neuwahlen am 23. Februar

Wahlkampf auf Weihnachtsmärkten

Am 23. Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Die Union ist zu inhaltlichen Gesprächen bereit – etwa zur Stärkung des Verfassungsgerichts.

Von Anna Lehmann, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

12.11.2024

Steuervorschläge der SPD

Umverteilung ist das Gebot der Stunde

Kommentar von Anna Lehmann

Weil die linken Parteien gegeneinander arbeiten anstatt miteinander, fällt der Verteilungswahlkampf wohl auch diesmal wieder aus. Nötig wäre er.

19.10.2024

Die SPD-Spitzenpolitiker:innen Lars Klingbeil, Saskia Esken and Olaf Scholz.

SPD-Vorstandsklausur

Politik für Menschen, die schuften

Die SPD schwört sich auf die Konfrontation mit der Merz-Union ein. Sie will den Spitzensteuersatz erhöhen, 15 Euro Mindestlohn und mehr Investitionen.

Von Anna Lehmann

13.10.2024

Kevin Kühnert blickt durch eine Glasscheibe im Willy-Brandt-Haus

SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück

Die Tür bleibt offen

Er galt als das Talent der SPD – nun ist Generalsekretär Kühnert aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Nachfolger soll Matthias Miersch werden.

Von Anna Lehmann

7.10.2024

BSW nach der Brandenburg-Wahl

Zwischen Triumph und Überforderung

Ohne das BSW geht machtpolitisch nichts. Doch Landeschef Crumbach hält sich noch alles offen.

Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Stefan Alberti

23.9.2024

Intel stoppt Chipfabrik

Erstmal keine Chips aus Magdeburg

30 Milliarden Euro wollte Intel in eine Fabrik in Magdeburg investieren. Nun legt der Konzern die Pläne vorerst auf Eis. Der Kanzler hofft noch.

Von Anna Lehmann, David Muschenich und Svenja Bergt

17.9.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Registan-Platz vor der Tilla-Kari Moschee in Samarkand, zusammen mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew und weiteren Menschen

Migrationsabkommen mit Usbekistan

Fachkräfte von der Seidenstraße

Ein neues Migrationsabkommen soll Visa für usbekische Fachkräfte erleichtern. Usbekistan soll dafür Ausreisepflichtige aus Deutschland zurücknehmen.

Von Anna Lehmann

15.9.2024

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken (r), die Spitzenkandidatin der SPD Sachsen Petra Köpping (l) und der Spitzenkandidat der SPD Thüringen Georg Maier geben nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Parteizentrale eine Pressekonferenz.

Bundesregierung nach den Ostwahlen

Alles muss anders – ein bisschen

Die Wahl war ein Denkzettel für die Ampel, bundespolitische Themen bestimmten den Wahlkampf. Welche Schlüsse SPD, Grüne und FDP ziehen.

Von Anna Lehmann und Tobias Schulze

2.9.2024

Friedrich Merz beschwingt auf dem Weg ins Kanzleramt, das Jacket lässig nach hinten geworfen

Nach Messerangriff in Solingen

Friedrich Merz will dicht machen

Der CDU-Vorsitzende nutzt die Ereignisse in Solingen für seine eigene politische Agenda. Merz ist nicht der Einzige, der eine neue Asylpolitik fordert

Von Anna Lehmann

27.8.2024

Scholz im Stadion, zwischen Britta Ernst im Trikot Bundestagspräsidentin Bas

Haushaltsstreit der Ampel

Die Nachspielzeit läuft

Olaf Scholz verspricht noch in diesem Monat eine Einigung im Haushaltsstreit, die SPD-Fraktion peilt Freitag an. Nur: Es klafft noch ein Milliardenloch.

Von Anna Lehmann

3.7.2024