Raed Saleh verteidigt die Verhandlungen mit der CDU in Berlin: Es gehe um Inhalte. Eine solche Koalition müsse sich am Klimaschutz messen lassen.
... ist es, Menschen zusammenzuführen und nicht zu spalten. Bisher gibt es keine... der CDU gemeinsam regieren sollte. Bereits vier große Kreisverbände haben sich... regieren die Grünen schon seit langem ganz munter mit der CDU...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Metropolen sind wichtig im Kampf gegen die Klimakrise, sagt Lena Partzsch. Für deren Bürger*innen bedeute mehr Klimaschutz auch mehr Lebensqualität.
... Wert auf Klimaschutz legen – wie die Menschen in anderen Metropolen auch –, dann... sich in ihren laufenden Koalitionsverhandlungen bereits auf ein Sondervermögen von bis... Thema so wenig Aufmerksamkeit wie möglich zu geben, und scheut die Diskussion...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Drittstaatler*innen, die aus der Ukraine flüchten mussten, bekommen in Berlin mehr Zeit, um ihr Bleiberecht zu verfestigen. Doch es gibt viele Hürden.
... es gibt immerhin ein geregeltes Verfahren.“ Dennoch, betont sie, hätten viele Menschen... Aufenthalt zu bekommen, oder dies bereits erfolgreich getan haben, kann das... von Freunden und Bekannten schon lange aufgeschmissen. Im Dezember, berichtet sie...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat entschieden: Die Verkehrssenatorin kann das illegale, aber meist geduldete Gehwegparken nicht einfach akzeptieren.
... geht nicht. Das Urteil fiel bereits im September, vor einer Woche... breit“, und diese behinderten schließlich Menschen mit Rollator oder Rollstuhl. Der... Klageweg würde dann wieder sehr lange dauern. Ob die Kläger*innen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Longread
Hauke Heekeren ist seit einem Jahr Präsident der Uni Hamburg. Ein Gespräch über Leben mit Exzellenzstatus, studentische Hilfskräfte und Studienerfolg.
... Prüfantrag . Setzen Sie den um? Wie bereits gesagt, handelt es sich um... Studierenden, gibt es auch Situationen und Projekte, die nicht länger als drei... ? Das hat der zuständige Fakultätsrat lange vor meiner Zeit beschlossen. Die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Taser und Videoüberwachung wären in Berlin ohne die Linke schnell auf der Tagesordnung, sagt deren innenpolitischer Sprecher Niklas Schrader.
... Heinz Ostermann hat es bereits einen Freispruch gegeben . Generalstaatsanwältin Margarete Koppers hat... Parlamentsantrag unterbreitet: Ein Modellprojekt für Menschen in psychischen Ausnahmesituationen. Uns schwebt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Aida Spiegeler Castañeda führt die Landesliste der Partei für Mensch, Umwelt, Tierschutz an. Im Wahlprogramm geht es auch um die soziale Frage.
... wir vermehrt, auf den langen Namen unserer Partei „Mensch, Umwelt, Tierschutz“ hinzuweisen..., da es bereits eine andere Kleinstpartei mit diesem Namen gibt. Ein neuer... Straße zu gehen. Viele Ressourcen, wie etwa Plakate, können wir wiederverwenden...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Potse und Drugstore haben sich erfolgreich Ausweichquartiere erkämpft. Optimal sind die Bedingungen aber nicht. Und die Zukunft bleibt ungewiss.
.... „Wir hatten bereits mehrere Veranstaltungen, bei denen auch Menschen waren, die auf... der Besetzung war es, so lange Druck auf den Bezirk auszuüben...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Auf Klausur in Brandenburg stimmt Raed Saleh seine SPD-Fraktion auf den Berliner Wahlkampf ein.
... so, dass er bereits grünes Licht für eine Enteignung gebe. Über diesen... jemanden als guten oder schlechten Menschen einstufe.“ Fraktionschef Raed Saleh sieht... Bau würde es doppelt so lang dauern. Giffey ist offen dafür...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Der Bericht über eine Kamerunerin, der die Arbeitserlaubnis verweigert wurde, berührt 2008 eine taz-Leserin. Sie wird aktiv und hilft.
... es damit Probleme geben könnte, denn sie hatte bereits von 1998 bis... nicht geschafft. Ich fühlte mich wie ein Mensch ohne Rechte: Ein Deutscher.... Manche Geschichten brauchen lange bis zum Happy End. So wie diese hier...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Geflüchtete warten wochenlang auf ihre Registrierung, weil das Landesamt nicht hinterherkommt. Der Flüchtlingsrat kritisiert Versorgungsmangel.
... ihre Rechte“. Der Flüchtlingsrat hatte bereits im Oktober beobachtet, dass Flüchtlinge.... Georg Classen kritisiert, dass die Menschen nicht über das Recht informiert... und untergebracht zu werden. Heute gibt es nur einen kleinen Unterschied...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Aus der Ukraine geflüchtet, aber ohne ukrainischen Pass: Dem in Hamburg lebenden und als Pfleger tätigen Ghanaer Emmanuel Keson droht die Ausweisung.
... gesamten Familienbesitz verkauft. Da Keson bereits sein Studium abgeschlossen hat, habe... vorwerfen, dass sie Fiktionsbescheinigungen zu lange ausstellen“, vermutet Ensslen. Das halte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Longread
Die Presse erklärt Suchterkrankte am Hauptbahnhof mal wieder zum Sicherheitsproblem. Das lässt sich nicht belegen – anders als deren Elend.
.... Überall kauern und liegen Menschen, viele wirken wie sediert. Gruppen stehen zusammen... Hundescheiße. Sozialpädagogin Astrid Steinert arbeitet bereits seit 21 Jahren für das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Longread
Weil das Leben zu teuer ist, wandern Kräfte von Feuerwehr und Jugendamt ins Umland, warnen bei Ver.di organisierte Beschäftigte. Berlin zahlt mehr.
... Schröders Team habe die Leitung bereits gekündigt, zwei weitere Kolleginnen gingen... eine Frage des politischen Willens“. Menschen in Kletterausrüstung hängen an Seilen..., ohne die Feuerwehr mitzudenken. „Es gibt eine Auswertung, wo die Feuerwehr...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Mit Aufklärungskampagnen will Bremen dafür sorgen, dass an den Feiertagen die Notaufnahmen nicht überlastet werden. Echte Maßnahmen wären besser.
... zuspitzen. Durch Feiertagsbesuche stecken bereits Erkrankte viele weitere Menschen an. Viele Arztpraxen... Notaufnahmen. Es gibt und gab eine ganze Reihe von Maßnahmen, wie auf die... den Notaufnahmen schon jetzt immer länger werden. Das alles klingt auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Nach einem Verfassungsgerichtsurteil bekommen Geflüchtete in Massenunterkünften nun das Existenzminimum. Ein Bundesgesetz hatte das verhindert – und die Länder mitgespielt
... tausend Menschen. Eine pauschale Regelung, so verteidigt sich das Bremer Sozialressort, gebe..., Bremen in den meisten Fällen bereits im Januar, Niedersachsen und Schleswig... Bedarfsgemeinschaften führt diese Überlegung schon lange dazu, dass der Staat das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Wahl von 2021 soll Mitte Februar komplett wiederholt werden. Dagegen wehren sich rund 40 Kläger*innen vor dem Bundesverfassungsgericht.
... Berliner Wahllokalen chaotisch verlaufen. Es gab lange Schlangen und Wartezeiten, falsche oder... Freitag war also letzte Gelegenheit. Bereits unmittelbar nach der Entscheidung des...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Die Enteignungs-Kommission legt ihren Zwischenbericht offiziell vor. Sie verwehrt sich dagegen, im Wahlkampf instrumentalisiert zu werden.
.... An diesem Punkt gibt es aber andere Zweifel, wie am Donnerstag klar... Monaten Arbeit vorstellt. Man habe bereits einige inhaltliche Konsense, was angesichts... des Zwischenberichts an die Presse gelangt war. Bei der Initiative hatte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Trotz der Vorwarnungen: Das Bremer Zentrum, an dem Erwachsene mit geistigen oder schweren Mehrfachbehinderungen behandelt wurden, hat dichtgemacht.
... und das Brandenburger Tor Schon lange demonstrieren Menschen für die Umsetzung der... die Schließung. Er selbst habe bereits mehrfach auf Verbesserungen gedrängt. Zum... besetzen“, sagt sie. Einen Nachfolger gebe es, aber eben erst ab...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
90 Prozent der Lehramts-Absolventen bleiben, weil Berlin wieder verbeamtet, glaubt Astrid-Sabine Busse (SPD). Sie lobt die Solidarität Ukraine-Krise.
.... Sie waren lange Schulleiterin in Neukölln und wissen, wie wichtig Förderunterricht für... Angebot. Und was wir auch bereits abgeschafft haben, ist die sogenannte... aber schon sehr viele interessante Menschen kennengelernt. „Man wird nicht alle...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
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