Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.
... rechtsextrem eingestufte Partei finanziert, ist das paradox. Das wäre der Schritt, den man direkt nach der Einstufung als.... Das ist Augenwischerei. Anders ist es bei Neonazis – da gab es bei der NPD starke...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Zeit der nationalpopulistischen Indoktrination durch die PiS-Regierung ist vorbei. Nun gibt es Geld für Kunst statt Posten für Apparatschiks.
... in der Tragik der Welt. Zwischen Deutschland und Russland“ vertreten sein, sondern mit der Videoperformance... Partei-Institutionen, in denen ehemalige Politiker auf lukrativen Posten die Oppositionszeit überdauern sollen? Welche...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Hildesheimer Psycholog*innen haben nachgewiesen, dass die Interessen künftiger Generationen bei aktuellen Verhandlungen kaum berücksichtigt werden.
... berücksichtigt? Genau. Welche Faktoren haben Einfluss auf die Berücksichtigung? Wenn Parteien der Gegenwart Abwägungen... stärker, davor hatten wir die Labor-Settings symmetrisch aufgebaut. Das dritte Setting ist die Variante, die der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Wissenschaft
Typ: Interview
Rot-Grün-Gelb gilt als zerstrittenes Zickzackbündnis. Dabei läuft es im Maschinenraum der Bundesregierung ziemlich rund. Wo liegen dann die Probleme?
... jeder aufzählt, auf welchen Beschluss die eigene Partei besonders stolz ist, will sich Sven... Haushaltspolitiker sind kein Einzelfall. Das zeigt der Blick in den Maschinenraum der Macht, in die Büros...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Für Migrant:innen war Rassismus schon vor den Deportationsplänen eine Bedrohung. Die Demos sollten ein Anstoß sein, ihn im Ansatz zu bekämpfen.
... dies nicht die Antwort auf den Rechtsruck sein. Die momentane kämpferische Grundhaltung in Deutschland macht... werfen auch die Frage auf, in welcher Verantwortung die anderen Parteien für die plurale Demokratie...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Essay
Bremens rot-grün-rote Landesregierung will im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren werben. Erster Schritt: ein Prüfauftrag an den Verfassungsschutz.
... war etwa das Parteiverbotsverfahren gegen die NPD von 2017 gescheitert, weil das Verfassungsgericht der Partei mit... hofft, dass zumindest die Prüfung die notwendige Mehrheit bekommt. „Welches Landesamt sollte etwas...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Großschirma hat Rolf Weigand (AfD) zum Bürgermeister gewählt. Sein Vorgänger litt unter rechten Anfeindungen – und hatte sich das Leben genommen.
... Kandidaten von dieser Partei.“ Zermürbende Fundamentalopposition Sein Konkurrent damals: der nun gewählte Weigand... zeigte, dass 72 Prozent der Bürgermeister in Deutschland bereits beleidigt, bedroht oder...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ostdeutsche SPD-Politiker:innen fordern von der Ampel einen anderen Regierungsstil und mehr diplomatische Initiativen für ein Ende des Ukraine-Kriegs.
... und demokratische Ukraine, die Deutschland in hervorragender Weise leistet, ist es notwendig, auch... appellierten zudem an die Bundesregierung, die ostdeutschen Länder stärker in den Blick zu nehmen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit mehr als 30 Jahren kämpft der Staat in Sizilien gegen die Mafia. In Palermo setzt eine Schulleiterin auf Bildung als Gegengift.
..., in welchem Zustand sie die Schule vorfand: Kein Fenster, das nicht kaputt war. Schultoiletten... gegen die Mafia. „Die Kontrolle des Stadtgebiets durch die Cosa Nostra ist engmaschig“ Aus dem Bericht der...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Wie lässt sich ein Durchmarsch der AfD bei den Landtagswahlen im Osten verhindern? CDU, SPD und das BSW verfolgen unterschiedliche Strategien.
... In Thüringen ist die AfD in den Umfragen besonders stark – und sie ist dort besonders... die AfD in den Umfragen derzeit weit vorn. Die anderen Parteien ringen um die richtige...
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Typ: Bericht
Die Unzufriedenheit ist in der frühkindlichen Bildung hoch. Es ist ein Signal an die Politik, die Qualität der Vorschuleinrichtungen auszubauen.
.... Die wichtigsten sind: die stärkere Berücksichtigung des frühkindlichen Bereiches und eine stärkere Beteiligung der Lernenden an der Gestaltung... festgestellt, welche Stärken und Schwächen die Parteien haben. In der Wirtschaft gibt es den Fachrat...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Am Sonntag stimmt die Schweiz über eine Erhöhung der staatlichen Rente ab. Umfragen sehen das Ja-Lager vorn. Warum kommt Umverteilung dort plötzlich an?
... Deutschland und Frankreich sein, wo Rentenreformen stark polarisieren? „Das ist schwierig zu sagen“, sagt Jans. „Das... eine 13. Rente, welche die Erhöhung der Lebenskosten kompensiert“, sagt der Historiker. Zwischen Zürich...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Wie den Schwung der Demos gegen rechts mitnehmen vor den Wahlen im Osten? Zu Besuch in der Kreisgeschäftsstelle der Grünen in Senftenberg.
... stärkste Kraft geworden. Die NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ ist auch noch aktiv. Für die Grünen war die..., der schon lange für die Partei in der Stadtverordnetenversammlung sitzt. „Zugenommen hat aber die Aggression.“ Das sei...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nukleare Aufrüstung in Europa führe nicht zu mehr Sicherheit, sagt Florian Eblenkamp vom Bündnis gegen Atomwaffen ICAN. Er warnt vor einem neuen Wettrüsten.
... empfinde ich das nicht. Florian Eblenkamp Er ist Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland, einer... und die Opfer von Atomwaffentests entschädigen. Heute sind unsere Argumente stärker auf die sicherheitspolitische...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Konservative verbreiten in sozialen Medien alte Rollenbilder in neuem Gewand. Doch jüngste Daten zeigen: Junge Frauen durchschauen diesen Trick.
... in Osterhofen. Es ist außerdem einer seiner Werbesprüche, die er auf Tiktok und..., bemutternde, emotionale und die „männliche Energie“ die rationale, arbeitende und starke, also alles...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Kolumne
Gut ausgebildete Palästinenser*innen aus dem Westjordanland zieht es häufig ins Ausland. Doch es gibt auch jene, die explizit bleiben wollen.
..., in Deutschland hätte er keine großen Schwierigkeiten mit dem Visum. Seine Zukunft sieht... sein heutzutage nirgendwo leicht ist, mit den Erwartungen, der Hektik, der Inflation und dem Stress, dann ist...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Manche wollen präzisere Zielsetzungen der Anti-AfD-Demonstrationen. Doch Abgrenzung gegenüber CDU und SPD ist ein Fehler.
..., also der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands, auf der letzten..., welcher Couleur auch immer, überlassen sollte. Sind zum Beispiel die Fahnen der Freaks der MLPD...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Jusos und SPD-Linke versuchen das EU-Lieferkettengesetz doch zu retten und machen es zum Thema im Vorstand – samt schmerzhafter Kompromisse.
... Unternehmen zu stark. In dieser Pattsituation hätte sich Deutschland bei der Abstimmung enthalten... stehen In welcher Kiste steckt die Lösung für die Blockade des EU-Lieferkettengesetzes? Die Jungsozialisten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Schweiz will ein Dimmen der Sonne debattieren. Die Idee: Die Folgen der Klimakrise temporär abzumildern. Wissenschaftler*innen warnen.
... angewiesen wären. Denkbar ist also der Fall, dass mehrere Parteien durcheinander am Thermostat der Erde... Indien maßgeblich oder die über die Weinernte in Deutschland? Wahrscheinlich wäre das Dimmen der Sonne billig...
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Typ: Bericht
Als im Irak geborener Grünen-Politiker steckt Kassem Taher Saleh beim Thema Nahost zwischen zwei Welten. Er fordert von seiner Partei eine differenziertere Haltung.
... in Deutschland die politische Bewertung des Kriegs in den letzten Wochen zum Glück stark gewandelt... zwei Welten. Er fordert von seiner Partei eine differenziertere Haltung. taz: Herr...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
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