Die Bundesregierung will sparen, der Haushalt schrumpft. Welche Projekte gefährdet sind und was Gerhard Schröder damit zu tun hat.
... sein. Besonders umstritten ist in der Ampel die Ausgestaltung der Kindergrundsicherung, mit der die Koalition Kinder aus der... man die Finanzierungsnotwendigkeiten des Eisenbahnsystems in Deutschland weiter in die Zukunft, und die Planungen der Unternehmen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Als junge Frau tanzte Klara Geywitz in der Potsdamer Hausbesetzerszene, heute ist sie Bau- und Wohnungsministerin. Wie bekämpft sie die Wohnungsnot?
... der Brandenburger SPD war, war er Fraktionsvorsitzender der Landes-SPD. „Klara ist eine besondere Persönlichkeit, die..., der auch die Amtszeit der Bauministerin ganz gut beschreibt. Die Idee, dass in Deutschland 400...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Der Grüne Erik Marquardt kämpft für eine humane Asylpolitik. Ein Gespräch über die drohende Verschärfung des Asylrechts und grüne Kompromisse.
... sollte das bei der nächsten Abstimmung anders sein? Das Thema ist für die Partei identitär. Die Hälfte der Mitglieder ist... die Postfaschistin Meloni dem Kompromiss zugestimmt hat – und nicht so sehr, welche drei...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Im kommunalpolitischen Alltag ist die Brandmauer gegen rechts bröckelig. In thüringischen Sonneberg hat der AfD-Kandidat Chancen bei der Landratswahl.
... wäre damit stärkste Kraft. Bundesweit liegt die rechtspopulistische Partei aktuell bei 19 Prozent, was der.... Die Bundesrepublik Deutschland würde beben“, sagte der Rechtsextremist Höcke Anfang Mai. Wer ist der Mann, den die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Darf man eine Straße nach einem ehemaligen SA-Mann benennen? Um diese Frage tobt seit einem Jahr ein Streit in einem kleinen Ort in Mittelfranken.
.... Die kleinere der Straßen, heißt es, soll die Wilhelm-Burkhardt-Straße sein. Doch welche ist kleiner? Die..., dieser 8.000-Einwohner-Gemeinde, die der Rest Deutschlands, wenn überhaupt, nur als...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten Kulturkampfes.
... der rechtsextremen Jobbik-Partei. Der MTVA ist der ungarischen Medienbehörde unterstellt, die vom Parlament nach dem Vorschlag des... Kanal zu den Chefs der Sender und erkläre, welche Themen interessant seien und welche nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Wenn Politiker:innen von Zukunft und Zuversicht sprechen, meint das oft eher Floskeliges. Beim tazlab wurden sie trotzdem dazu befragt.
... letztlich doch für den weiteren Abbau der Kohle waren, nahmen viele der Partei übel. Habeck... welchem Grund sie reduziert worden seien. „Solange etwas zum Klimaschutz beiträgt, ist es...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Hinter der karibischen Postkartenkulisse verbirgt sich eine kaputte Wirtschaft und eine restriktive Regierung. Junge Menschen wandern aus.
... der kubanischen Verfassung ist der Alleinherrschaftsanspruch der Kommunistischen Partei festgeschrieben; seine Legitimität beziehen Partei und Staat aus der... wie die Situation in Deutschland kurz nach Beginn des Coronalockdowns 2020 – mit dem Unterschied...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Am Sonntag wählt Berlin erneut. Die Mietenexplosion ist das wohl dringlichste Thema. Und was macht die Bundespolitik? Ein Ortsbesuch in Kreuzberg.
... des Spekulationswertes. Genau das wäre Kiziltepe wichtig: „Welcher Weg ist verantwortungsvoller, günstiger und bringt für die... von einem „Rekordwohnungsmangel“. Und Vonovia, Deutschlands größter Immobilienkonzern, kündigte erst vor...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Vor zehn Jahren gründeten ein paar ältere Herren die AfD. Seitdem hat sie sich immer weiter radikalisiert. Welche Verantwortung tragen ihre Gründer?
... die Partei heißen solle. Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke plädierte für den Namen „Alternative für Deutschland... und wollten die D-Mark zurück. Die öffentliche Debatte dieser Jahre war stark von...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Olaf Scholz verteidigt den Lützerath-Kompromiss und wünscht sich Proteste für Windräder. Ein Gespräch über Kampfpanzer und den Spaß am schnellen Fahren.
... Olaf Scholz ist seit Dezember 2021 der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Scholz war von... Verhältnisse aufzubauen. Welches Buch lesen Sie eigentlich gerade? Über die Weihnachtsfeiertage habe...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Der Ministerpräsident kritisiert, dass die Demokratie zu einem „Lieferservice“ zu werden droht. Die Proteste der Letzten Generation nennt er anmaßend.
..., der seinen Nachfolger bestimmt. In der Demokratie bestimmen das Parteien und das Parlament. Angela Merkel ist mir.... Das heißt? Die Apotheken-Umschau, die meistgelesene Zeitschrift in Deutschland, hat das positiv begleitet, den Säureschutzmantel der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Auch nach einem Jahr im Amt bleibt Olaf Scholz für viele schwer greifbar. Das öffentliche Urteil ist verhalten, Koalitionspartner aber sind zufrieden.
... sein Wort verlassen. Das Lob für den Kanzler mutet seltsam an. Schließlich ist die FDP die Partei, die... nun danach ruft, ein militärisch starkes Deutschland wirklich will. Er wartet fast...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
1901 veröffentlicht ein 26-Jähriger namens Thomas Mann die „Buddenbrooks“. Von einem Gebäude, hinter dessen Fassade es gerade wieder brodelt.
...: Der Geist des Ortes wirkt hier – so sind die meisten Mann-Fans überzeugt – stark. Das neue... und lebensweltlich agieren in Deutschland die Regeln des Denkmalschutzes. Der Streit Ende September 2022...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor.
... gilt das klare Bekenntnis Deutschlands zu seiner historischen Verantwortung für die Überlebenden des Holocausts zu... Weise wollen wir Geld, welches der breiten Mitte der Gesellschaft durch überhöhte Preise...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Der Streit um die Atomkraft hat die Regierung in ihre erste große Krise gestürzt. Wie geht es weiter? Sieben Thesen zum Zustand der Koalition.
... blockiert die Umwege nicht. Olaf Scholz ist offenbar weniger ängstlich als seine Partei: Er... 2023 nicht das Enddatum der Kernkraft in Deutschland sein.“ Eine Neuauflage des Dramas droht also...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Es gibt nur ein Thema, das den Wahlkampf dominiert: die steigende Gewaltkriminalität. Das spielt den rechten Schwedendemokraten in die Hände.
... große Koalition ist unwahrscheinlich Auch wenn die Sozialdemokraten die derzeit stärkste Partei sind und die Regierung stellen... als in Deutschland ist das hier nichts Außergewöhnliches. Die Gespräche an vielen Türen sind kurz...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
In Düsseldorf und Kiel regiert die CDU jetzt mit den Grünen. Im Bund rumpelt es in der Ampel. Ist Schwarz-Grün ein Vorbild für Berlin?
....“ Für manche Grüne ist auch der neue starke Mann in der CDU, Partei- und Fraktionschef... seiner Wahl betont Wüst im Landtag, der Schutz des Klimas und die Bewahrung der Schöpfung seien „die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Hauen und Stechen in der AfD: Aus der Schlammschlacht vor ihrem Parteitag könnte ein Sieger hervorgehen, der abgeschrieben schien – Tino Chrupalla.
... uns unsere Alternative für Deutschland zurück!“ Es ist der Auftakt des traditionellen Hauens und... Mehrheit bekäme, weil die meisten in der Partei wissen, dass seine Wahl neben einem...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe sind in der Praxis wichtiger als das Grundgesetz. Am wichtigsten aber ist die Gesellschaft.
... in Deutschland eine fortschrittliche Bundesregierung gab. Am bekanntesten sind die Urteile gegen die Fristenlösung... angemessen, um das politische Ziel zu erreichen? Welche Beschränkung ist noch verhältnismäßig, und...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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