Grünen-Co-Chef Omid Nouripour bekräftigt im taz-Interview das Festhalten der Partei am Atomausstieg: „Wir werden sicher keine neuen Brennstäbe bestellen.“
... Geschlossenheit. Auch in der Frage der Atomkraft? Wir sind die Anti-Atom-Partei. Wir werden... stimmen? Richtig ist, dass starke Schultern stärker tragen müssen. Richtig ist aber auch, dass...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Seit Sahra Wagenknechts von der AfD bejubelten Rede im Bundestag herrscht offener Kampf in der Partei.
.... Die Kommunikation zwischen Partei und Fraktion ist wieder auf dem Nullpunkt angelangt. Für Donnerstag war... der Parlamentsgeschichte, doch die Fraktionsführung spielt es schon durch. Welche juristischen Folgen hätte das...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
In den Fluten Pakistans sind schon mehr als 1.100 Menschen gestorben. Die Rede ist von einer „humanitären Katastrophe epischen Ausmaßes“.
.... Dabei regiert seine Partei seit nun fast zehn Jahren die aktuell stark betroffene Provinz... sollten einige Hochwasserdämme gebaut werden, welche die Überschwemmungen wenn schon nicht aufhalten...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Es rumpelt noch allenthalben. Aber in der Ampel stehen die Zeichen in Sachen Energiepolitik auf schnelle Einigung.
... vermeiden. In Umrissen ist schon länger absehbar, welche Richtung die Ampel einschlagen wird... es zu den Forderungen der SPD an vielen Stellen Überschneidungen. Das sei eine gute...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Aminata Touré die nicht nur neue Sozialministerin in Schleswig-Holstein, sondern die erste deutsche Schwarze Landesministerin überhaupt.
..., die ich dabei bin, ist sie weitergegangen, und zwar orientiert an der Realität: Welche Herausforderungen... Verhandlungserfolge: Die CDU als stärkere Partei prägt den Vertrag stark. So führt der ehemalige Bauernpräsident das neue...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Grüne Co-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge spricht über kahle Bürowände, moderne Migrationspolitik und ihr einziges Kaffeedate mit Friedrich Merz.
... wirklich modernes Deutschland stehen. Mit der CDU wäre das ein richtig harter Kampf gewesen. Auch... für eine Partei, die sich selbst Wirtschaftspartei nennt. Für die Ampel ist das ein zentrales...
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Ressort: politik
Typ: Interview
Zwei der drei Ampelparteien haben in NRW verloren. Und nun? Eindrücke aus den Parteizentralen von SPD, Grünen und FDP.
... weist darauf hin, dass die Partei besonders stark bei Wähler:innen mit unterem..., welche Koalition besser funktioniert. Doch all das ist eher ein schmerzstillendes Pflaster, mit dem die...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Präsident Macron hatte ehrgeizige Ziele für Frankreichs EU-Ratsvorsitz. Sein knapper Sieg bei der Präsidentschaftswahl könnte das jetzt bremsen.
... Weber (CSU): „Macron ist wiedergewählt, sein politisches Konzept ist gescheitert.“ Der europäische Grünen-Sprecher... bleibt Frankreich, ähnlich wie Deutschland, in der Defensive? Geben künftig Polen und...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Bijan Djir-Sarai floh einst aus dem Iran. Nun wird er neuer FDP-Generalsekretär. Ein Gespräch über sein erstes Sprudelwasser – und die kaum diversen Liberalen.
... mich das schlicht umgehauen. Mir war es egal, bei welcher Partei er ist. Es war einfach... der Ukraine, Hunderttausende sind in Deutschland angekommen. Worauf kommt es jetzt an? Die Hilfsbereitschaft, die...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Nach ihrem Debakel betreibt die Linke Manöverkritik. Doch auch der generelle Trend für die Partei geht nach unten.
... der Partei Was De Masi unerwähnt ließ, ist sein eigener Beitrag an dem Fiasko. Mit seiner... mehr vor Antworten auf die Frage, welche Konsequenzen aus den letzten Wahlniederlagen nun...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Das IOC mache sich zum Komplizen einer Diktatur. Auch die deutsche Wirtschaft stelle Absatz über Menschenrechte, sagt CDU-Politiker Michael Brand.
... seiner Fahrzeuge in China verkauft. Das Land Niedersachsen ist an VW sogar beteiligt. Deutschland... der Ihre Partei beteiligt war. Angela Merkel war immerhin eine der wenigen europäischen Regierungschefs, die die Menschenrechtsverletzungen...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
In Portugal haben die Sozialisten die absolute Mehrheit erlangt. Vom linkesten Land Europas müsse dennoch niemand schwärmen.
... Costa mit seiner PS, der Partido Socialista, nun alle anderen Parteien aus dem Feld... wissen, welche Gene in ihnen selbst stecken. Die portugiesische Gesellschaft ist ja, auch...
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Ressort: politik
Typ: Bericht
Der Bundestag wird ohne Fraktionszwang über die Impfpflicht entscheiden. Lagerkämpfe gibt es trotzdem.
... der Impfpflicht ist stark ausgeprägt bei den 30- bis 50- Jährigen. Je älter die Leute sind... staatsskeptischen Osten Deutschlands zu verhindern, so die Sächsin, „müssen wir die Angriffsflächen für...
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Ressort: politik
Typ: Bericht
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor einem Konfrontationskurs mit Russland – und träumt von Allianzen ohne Militär.
... stärker nutzen. Aber das Wichtigste ist die Beruhigung und eine Lösung der Krise – egal in welchem... auf manche Debatten in Deutschland. Ist die Ampel in der Außenpolitik gespalten? Es gibt...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Christian Lindner zitiert Egon Bahr, Olaf Scholz guckt niedlich wie ein Hundewelpe: Wie die Ampel-Verhandler ihren Koalitionsvertrag vorstellen.
... wird Olaf Scholz ein starker Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland sein.“ Scholz guckt in diesem... vorüber. Dann applaudieren sich die Vertreter der Parteien, die in den ersten Reihen sitzen, gegenseitig...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Verfassungswidrige Privilegien bei der Erbschaftsteuer müssten abgeschafft werden. Davon ist Volkswirt Gerhard Schick überzeugt.
... Scholz’ SPD will die Partei der sozialen Gerechtigkeit sein und nicht die Partei des großen Geldes. Und.... Die Ungleichheit in Deutschland ist hoch. Die obersten 10 Prozent besitzen zwei Drittel des Vermögens, die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Union, AfD und Linke bilden die neue Opposition im Bundestag – und können so gar nichts miteinander anfangen. Oder doch?
... : 10 Jahre nachdem der rechtsterroristische NSU aufgeflogen ist, sind noch immer viele Fragen... noch ist offen, wer Partei und Fraktion künftig führen wird – und welcher Ton...
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Ressort: politik
Typ: Bericht
Das Bürgergeld soll Hartz IV ersetzen. Trotz Streit um das soziale Kernversprechen der neuen Koalition zeichnet sich allmählich ab, was geplant ist.
....“ Das ist eine optimistische und vermutlich unrealistische Prognose. Der Knackpunkt sind die Finanzen. Die Regelsätze für das...? Ist es richtig, die Kindergrundsicherung zulasten des Bürgergeldes zu priorisieren? Oder umgekehrt? Ab welcher...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Menschen Teilhabe zu ermöglichen, statt sie zu disziplinieren, sei Ziel der geplanten Hartz-IV-Reform, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.
... sitzen drei unterschiedliche Parteien am Tisch, die gemeinsam den für Deutschland notwendigen Aufbruch schaffen... der künftige Finanzminister … Wer in der Regierung welche Aufgabe übernimmt, war bisher nicht Gegenstand der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Eigentlich tun die Grünen-ChefInnen Robert Habeck und Annalena Baerbock gern so, als stünden sie über Machtfragen. Diese Erzählung implodierte.
... den Grünen aber dürfte sein Standing eher gelitten haben. „Das Bild ist: Jetzt kommen die starken... wird entschieden, wer welchen Posten bekommt. Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei...
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Typ: Bericht
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