Vorstand Jan Korte: „Es muss mehr moderne Antworten auf Zukunftsfragen geben.“ Warum er das Programm seiner Partei für unterkomplex hält
... aus? Das sind offene Fragen. Das Programm setzt auch stark auf die Gewerkschaften. Das ist richtig, aber... beginnt der Verrat“, ist unterkomplex. In dem Programm wird gewarnt, dass die Partei nicht der „Logik des...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Olaf Scholz will die SPD wieder an die Regierung bringen. Erster Schritt in Hamburg: Die schwarz-grüne Schulreform retten. Anders als sein Parteifreund Müntefering hält er Opposition jedoch nicht für Mist.
... zur sozialdemokratischen Partei haben. Dem ist oftmals eine langwierige Entscheidung vorausgegangen. Es wäre überheblich... gemerkt haben, geht das ja nicht mehr. Deutschland braucht eine Entspannung in...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Union und FDP streiten, ob der Gesundheitsfonds abgeschafft werden soll und wer für die Mehrkosten aufkommt. Verantwortlich für den Kostenzuwachs wären höhere Ärzte-Honorare.
... will deshalb auf anderem Wege das Ziel seiner Partei erreichen, indem medizinische Kosten...-Vizevorstand Jürgen Graalmann. Welche Kasse künftig welche Zusatzbeiträge erhebt, ist bislang schwer einzuschätzen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die neue Fraktion ist größer als je zuvor, hat mehr Frauen als Männer, viele Pragmatiker, einige Radikale und etliche, die irgendwo dazwischen stehen.
... sind über die Landesliste NRW in den Bundestag gekommen. Nirgends sind die Fundis so stark wie... sich für den Wirtschaftsausschuss. Neu ist, dass die Fraktion weiblicher geworden ist - sie besteht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Es war das zweitschlechteste Ergebnis. Dennoch hat Merkel es geschafft. Mit einem auf sie maßgeschneiderten Wahlkampf: ohne Attacken und inhaltlich unangreifbar.
... stark ist wie CDU und CSU zusammen. Zu welchen Kapriolen eine CSU imstande sein... Partei regiert. Die große Koalition hat das erleichtert. Der Hinweis auf die Sachzwänge des Regierens mit der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Warum eine Rückkehr zum Interventions- und Wohlfahrtsstaat weder möglich noch wünschenswert ist. Und wofür der Staat weiter gebraucht wird: als Sponsor und Partner der Bürgergesellschaft.
... von "rechts"; in Deutschland war das Gegenteil der Fall. Gegen die Ehmkes und Lebers etablierte... versperrt ist. Die Krise ist nicht stark genug, um den tiefgreifenden Kultur- und Mentalitätswandel der Staatlichkeit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Daniel Cohn-Bendit warnt vor einer Stagnation der Politik – auch unter Rot-Rot-Grün. Denn für eine ökologisch-soziale Alternative braucht es eine radikale Veränderung – auch bei den Grünen
... gehen. Deutschland huldigt dem SPD-Exkanzler, und gerade dieser Satz ist sein Vermächtnis. Das ist das Problem... damit begnügen zu sagen, wir sind die Partei, die Reformen machen kann, dann geht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Den Grünen stehen alle Koalitionsmöglichkeiten offen. Also auch Jamaika. Oder sind das nur Verhandlungstricks?
... zu koalieren, ist nicht einladend." Das Argument der stärkeren inhaltlichen Überschneidungen mit der SPD "hängt... an, welches Bündnis mehr Dynamik entwickelt." In jedem Fall sei Jamaika im...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
"Die SPD hätte die Regierung längst verlassen müssen", sagt der langjährige CDU-Wahlkampfmanager Peter Radunski. Und nur wenn sie die Saar-Wahl gewinnt, werde die Bundestagswahl noch spannend.
... das nicht stärker thematisiert? Das ist der Fluch der großen Koalition. So ganz will Peer Steinbrück seine... möglichst stark beeinflussen wollten - in welches Land müssten Sie umziehen, und welche Partei würden...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Udo Kuckartz über das große Ökobewusstsein der Deutschen – und warum die Grünen vor der Konkurrenz nicht zittern müssen
... sind fast allen Deutschen wichtig. Wie sich die Parteien da positionieren, ist vielleicht nicht der... durchgeführt, unter anderen die Studien zum Umweltbewusstsein in Deutschland für das Umweltbundesamt. 2006...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Der Reformer André Brie fürchtet einen Rückfall in eine altkommunistische Parteikultur. Er kritisiert seinen Parteichef und fordert: Mehr reale Politik und weniger Ideologie.
... sein. Ist die Stärke der Ideologen nicht ebenso das Resultat der Schwäche der Reformer? Ja, das stimmt. Die Reformer sind... Maximalforderungen der Linkspartei in der Finanzkrise keineswegs zu nutzen. Welche Strategie braucht die Partei? Wir...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Fabian und Anna sind um die 20 Jahre alt und verbrachten einen großen Teil ihres Lebens in rechten Kameradschaften. Nun haben sie den Ausstieg geschafft. Der taz sagten sie, warum.
..., wenn doch hier kaum welche leben, wieso ist der Deutsche mehr wert als... Leuten durch die Straßen marschiert. Man fühlt sich stark. Ich war auch mal... ich gleich einen NPD-Mitgliedsantrag. Die Partei fand ich aber viel zu...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
..., wenn doch hier kaum welche leben, wieso ist der Deutsche mehr wert als.... An die 40 Leute waren wir eine Zeit lang. Fühlten uns stark, trafen... ich gleich einen NPD-Mitgliedsantrag. Die Partei fand ich aber viel zu...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Heike-Melba Fendel, 47, ist Agentin und betreut Schauspieler. Was sagt sie zu den Darbietungen von Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Oskar Lafontaine? Und wie werden unsere Politiker im Wahlkampf 2009 Gerechtigkeit inszenieren, Frau Fendel?
... verschaffen will. Das ist Ihre politische Meinung. Das ist meine Kaffeesatz-Psychologie. Welchen Politiker würden... war, ist heute der Talkshow-Mann der Stunde. Funktioniert das bei Gerechtigkeit auch? Die Tür für die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Sachsens Jusos haben das BKA-Gesetz mit einem Antrag auf dem Landesparteitag aufgehalten. Ihr Chef Holger Mann will nun, dass die Onlinedurchsuchung gestrichen wird
... verschwinden. Alles Weitere ist Verhandlungssache, aber dafür sind die zuständig, die das den ganzen Tag machen... andere Meinungen gegeben haben, aber die Partei hat sehr klar gegen weitere...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Menschenrechtsverletzungen durch Regierung und Warlords prägen den Alltag von Journalisten in Nordafghanistan. Die Bundeswehr fühlt sich nicht zuständig.
... sind meist die ersten Opfer. Tatsächlich aber ist jeder bedroht, der gegen die Macht der Warlords... von der Partei des regierenden Gouverneurs Mohammed Atta, Jamiat Islami, oder der Organisation des die Nachbarprovinz...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
NRW-Chef Jürgen Rüttgers gibt sich sozialdemokratischer denn je - und wirft der Kanzlerin mangelnde Kenntnis des rheinischen Kapitalismus vor.
... sind auch deswegen so stark, weil von den Kritikern der Kanzlerin sonst niemand übriggeblieben ist... der sozialen Marktwirtschaft die "Bildungsrepublik Deutschland" ausgerufen. Folgt man Rüttgers, dann hat die Ostdeutsche das...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Fürs Erste hat die SPD das Spiel um den Mindestlohn verloren. Tatsächlich hat sie ein Thema gewonnen - für die Wahl 2009.
... in Deutschland kann keine Rede sein", triumphierte Norbert Röttgen, der Parlamentarische Geschäftsführer der Union... Umfrage. Und: Wenn die Finanzkrise in den USA stärker auf die deutsche Wirtschaft durchschlägt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der SPD-Wahlkampfkracher 2009 erweist sich als Blindgänger. Denn der Trick, Mindestlohn über das Entsendegesetz einzuführen, scheitert weil die Branchen kein Interesse anmelden.
... Löhne zahlen könnten, ist das Entsendegesetz, das auf Tarifbindung und starke Verhandlungspartner setzt, so..., die sich aus der Bedeutung des Projekts für die sozialdemokratische Seele erklärt. Der Mindestlohn war das Wundpflaster...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der SPD fehlt es an einer straffen Führung - sagt Dieter Hildebrandt und hat einen guten Tipp für Kurt Beck parat: Einfach ein paar Wochen untertauchen.
.... Immerhin, Beck verwirrt die eigene Partei stärker als den politischen Gegner. Ist das kein Fortschritt? Ganz... die Idee, die Menschen aufzuklären, was bei der Zwangsgründung der SED wirklich passiert ist. Da sind...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
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