"Irrtumsbereinigungsgesetz", "Willkommen im 21. Jahrhundert" – in der Plenardebatte zum Atomausstieg im Jahr 2022 hagelte es Oppositions-Kritik für Kanzlerin Merkel.
..." gegen erneuerbare Energien. "Sie waren die Dagegen-Partei", sagte Trittin. In Ländern wie... Erfinderin der Energiewende in Deutschland", wetterte der SPD-Fraktionschef in der Erwiderung auf die Regierungserklärung...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der 33. Kirchentag war ein Fest der Wohlerzogenheit. Er wirkte wie die Variante eines grünen Parteitags der Jetztzeit: viel Applaus, wenig Kontroverse.
... ist die Grüne, die neben Katrin Göring-Eckardt am stärksten die Hegemonie ihrer Partei über die neobürgerlichen.... Dass die immer etwas schwebend aussehende Präsidentin der Evangelischen Kirche in Deutschland, die Grünenpolitikerin...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Atomausstieg gelingt voraussichtlich 2014, 2017 oder doch erst 2022? Ein Überblick über die Pläne und Ziele der Parteien, aus der Atomenergie auszusteigen.
... bezahlbar bleiben. Das versprechen alle Parteien. Noch ist unklar, wie die politische Debatte ausgeht... die Runde, das am Mittwoch von der Financial Times Deutschland vermeldet wurde: Um den Widerstand der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die grüne Bürgermeisterin Karoline Linnert will "mehr Verantwortung" übernehmen und "unbequeme Dinge anpacken" – allerdings nicht à la Harry Potter.
...: Was sind die Punkte, die uns selbst am wichtigsten sind, welche Themen liegen dem Partner besonders... der Finanzministerkonferenz und auch in grünen Gremien. Unser Gewicht in Deutschland hängt stark...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die CDU verliert in Bremen zugunsten der Grünen und ihr droht die Auflösung ihrer Stammwählerschaft. Nun steht sie vor der Frage: Braucht sie mehr oder weniger Liberalisierung?
.... Welche Folgen hat die Wahl im kleinen Bremen für die Bundesebene? Zwar sei es... jenseits der 60 hielten der Partei von Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann die Treue. Während die Partei...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach dem Wahldebakel übt sich Parteichef Guido Westerwelle in Selbstkritik. Zu seinem Glück gibt es noch andere angeschlagene Parteifreunde. Das lenkt von seiner Person ab.
... die Wahlen maßgeblich beeinflusst, so Westerwelle. Wäre die Partei aber insgesamt besser aufgestellt gewesen, hätte das den... wollen und können." Das sei die Kernfrage, nicht die des Parteichefs. Westerwelle ist dennoch angeschlagen. Zu...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Florian Coulmas, Leiter des Instituts für Japanstudien, über den Umgang mit der Katastrophe und die Frage, warum es keine starke Anti-Atombewegung gibt.
... Deutschland ist die Antiatomkraftbewegung ja quasi der Nachfolger der Apo, der dann später zur grünen Partei wurde... erfuhren wir, wo war das Beben, wie stark war es. Die Warnsysteme sind unglaublich effizient. Sie...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die drei Gehälter von Parteichef Klaus Ernst, Gesine Lötzsch und das K-Wort: Ist die Linke noch zu retten? Der ehemalige Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch erklärt, wie.
... der Feuerwehr aktiv ist, tut auch für die Partei sehr viel. Kann sein, dass manche das... und mit welchem Personal wir antreten. Ist Klaus Ernst das Problem der Linkspartei? Ach... kämpfen wir darum, im März stärkste Partei zu werden und dass Wulf...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
PRESSESCHAU Schwarz-Gelb regiert jetzt ein Jahr lang. Was hat sich verändert? Was war in diesem Jahr wichtig? Von „ilmanifesto“ bis „Jyllands-Posten“, von „Al-Ahram“ bis „Economist“: Elf Beiträge von Deutschland-Korrespondenten ausländischer Medien
... ist. Aber zu was ist Deutschland bereit? Wenn Deutschlands Nationalinteresse wieder Bestandteil der europäischen Politik sein..., Regierungsfähigkeit zu demonstrieren, hat die liberale Partei so stark auf alte liberale Werte...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
FINANZEN Seit über 40 Jahren hat jede Regierung den Schuldenberg erhöht. Die Schuldenbremse wird wohl nichts ändern, sagt Wolfgang Streeck vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung. Über falsche Sicherheit, Luftbuchungen und warum Linke eher sparen
... seinen Schulden herauswachsen kann. Davon sind wir in Deutschland nicht mehr weit entfernt. Das... die Bankensteuer, die es nicht geben wird. Wie die Flugticketsteuer, bei der ich das ebenfalls stark...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Der Drogerie-Unternehmer fordert: Die Steuern auf Gewinne und hohe Einkommen müssen steigen. Er sagt auch, viele Wohlhabende würden das unterstützen.
... die Reformen unter Kanzler Gerhard Schröder ist die Belastung gesunken. Wir sind eine extrem starke...". Das ist Rossmann: Nach Schlecker und dm ist Rossmann die drittgrößte Drogeriekette Deutschlands. Der Umsatz der Gruppe...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
OPPOSITION Warum Joachim Gauck nicht wählbar ist und die SPD die Linkspartei wie den letzten Dreck behandelt
... eine Partei, die vorwiegend sozial ausgerichtet ist, ist das schwerwiegend. Christian Wulff ist noch konservativer. Den würde... für eine solche Regierung. Welche? Die Stimmung in der Gesellschaft. Rechnerisch und inhaltlich...
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Ressort: Schwerpunkt
Alnatura hat seinen Umsatz um 18 Prozent gesteigert. Statt Tariflöhne bekommen die Mitarbeiter Yoga-Kurse. Der Chef meint, das genüge. Ver.di meint: "Fair" sieht anders aus.
..., sondern auch die Arbeitsbedingungen der Verkäufer in Deutschland sein. "Wenn wir der erste Biolebensmittelhändler wären, wo... nicht auch die schwächere Position der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber ausgleichen? "Der Schutz ist ja...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Vorstand Jan Korte: „Es muss mehr moderne Antworten auf Zukunftsfragen geben.“ Warum er das Programm seiner Partei für unterkomplex hält
... aus? Das sind offene Fragen. Das Programm setzt auch stark auf die Gewerkschaften. Das ist richtig, aber... beginnt der Verrat“, ist unterkomplex. In dem Programm wird gewarnt, dass die Partei nicht der „Logik des...
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Ressort: Schwerpunkt
Olaf Scholz will die SPD wieder an die Regierung bringen. Erster Schritt in Hamburg: Die schwarz-grüne Schulreform retten. Anders als sein Parteifreund Müntefering hält er Opposition jedoch nicht für Mist.
... zur sozialdemokratischen Partei haben. Dem ist oftmals eine langwierige Entscheidung vorausgegangen. Es wäre überheblich... gemerkt haben, geht das ja nicht mehr. Deutschland braucht eine Entspannung in...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Union und FDP streiten, ob der Gesundheitsfonds abgeschafft werden soll und wer für die Mehrkosten aufkommt. Verantwortlich für den Kostenzuwachs wären höhere Ärzte-Honorare.
... will deshalb auf anderem Wege das Ziel seiner Partei erreichen, indem medizinische Kosten...-Vizevorstand Jürgen Graalmann. Welche Kasse künftig welche Zusatzbeiträge erhebt, ist bislang schwer einzuschätzen...
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Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die neue Fraktion ist größer als je zuvor, hat mehr Frauen als Männer, viele Pragmatiker, einige Radikale und etliche, die irgendwo dazwischen stehen.
... sind über die Landesliste NRW in den Bundestag gekommen. Nirgends sind die Fundis so stark wie... sich für den Wirtschaftsausschuss. Neu ist, dass die Fraktion weiblicher geworden ist - sie besteht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Es war das zweitschlechteste Ergebnis. Dennoch hat Merkel es geschafft. Mit einem auf sie maßgeschneiderten Wahlkampf: ohne Attacken und inhaltlich unangreifbar.
... stark ist wie CDU und CSU zusammen. Zu welchen Kapriolen eine CSU imstande sein... Partei regiert. Die große Koalition hat das erleichtert. Der Hinweis auf die Sachzwänge des Regierens mit der...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Warum eine Rückkehr zum Interventions- und Wohlfahrtsstaat weder möglich noch wünschenswert ist. Und wofür der Staat weiter gebraucht wird: als Sponsor und Partner der Bürgergesellschaft.
... von "rechts"; in Deutschland war das Gegenteil der Fall. Gegen die Ehmkes und Lebers etablierte... versperrt ist. Die Krise ist nicht stark genug, um den tiefgreifenden Kultur- und Mentalitätswandel der Staatlichkeit...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Daniel Cohn-Bendit warnt vor einer Stagnation der Politik – auch unter Rot-Rot-Grün. Denn für eine ökologisch-soziale Alternative braucht es eine radikale Veränderung – auch bei den Grünen
... gehen. Deutschland huldigt dem SPD-Exkanzler, und gerade dieser Satz ist sein Vermächtnis. Das ist das Problem... damit begnügen zu sagen, wir sind die Partei, die Reformen machen kann, dann geht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
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