Die Grünen sind eine bürgerliche Partei und die SPD hält an der Agenda-Politik fest, sagt die Fraktionsvorsitzende der Linken. Es brauche neue Optionen.
... war, aber die Partei am Boden lag, ist über das Internet die „Momentum“-Kampagne gestartet worden, die die Partei... gut Ausgebildete auch hier in Deutschland, die in prekären Verhältnissen leben und...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Der Juso-Chef liefert den Gegenbeweis dafür, dass man heutzutage nur mit Populismus erfolgreich sein kann. Er war drei Wochen auf NoGroko-Tour.
... in der Partei, die anderer Meinung sind. Und dennoch: Kevin Kühnert ist zum Symbol des Ringens der... erträglicher Rebell Er ist die Art von Rebell, die man in Deutschland gerade noch...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Vor dem CDU-Sonderparteitag stellt Angela Merkel ihre Kabinettsliste vor. Darin sendet die Kanzlerin Signale an ihre Kritiker und bietet starken Frauen ein Bühne. Die Gruppe der ostdeutschen Politiker berücksichtigt sie jedoch nicht
... eine Erneuerung der Partei. Erneuerung ist dabei nicht progressiv, sondern konservativ konnotiert.“Sind wir... Kritiker und bietet starken Frauen ein Bühne. Die Gruppe der ostdeutschen Politiker berücksichtigt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Verliererin des Ministerpostendeals ist eindeutig die CDU. Ihr bleiben Verteidigung, Wirtschaft, Bildung – und das Kanzleramt.
.... Verliererin des Groko-Postendeals ist eindeutig die CDU. Sie ist die stärkste Kraft in dem Bündnis – und... Dynamik für Deutschland“ verspricht. Das Papier enthält viele Wohltaten für die Mittelschicht, ein...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Parteichef würde in einer Großen Koalition gerne Minister und Vizekanzler werden. Doch seine Gegner versuchen, ihn davon abzubringen.
... er ins Kabinett strebt. Die Frage sei nur, welches Ressort er beanspruche. Schulz... gegen Jugendarbeitslosigkeit und stärkere Arbeitnehmerrechte für Europa. Warum das nicht selbst umsetzen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Arbeiter und Flüchtlinge haben dieselben Interessen, sagt Linken-Parteichef Bernd Riexinger. Wie passt das zum parteiinternen Streit über Zuwanderung?
... diskutieren. Welche Differenzen denn? Die erste Frage ist die Flüchtlingspolitik. Da bin ich persönlich der Meinung... aufgeben. Sie wollen, dass die Partei Die Linke stärker wird. Sahra Wagenknecht kommt ja...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Unerhörtes scheint möglich: Ein Nein der Delegierten beim SPD-Parteitag am Sonntag wäre ein Erdbeben für die Partei.
... dem in der Partei kein Stein mehr auf dem anderen bliebe. Schulz wäre wohl den Parteivorsitz... Mitglieder, die sagen Ja, und welche, die sagen Nein, und dazwischen ist ein großer... durch. Vor allem auf die starken westdeutschen Landesverbände kommt es an. ...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Was will die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht – ihre Partei stärken oder spalten? GenossInnen aus allen Flügeln fordern Antworten.
...: „Welches wären denn die Zugeständnisse an SPD und Grüne?“ Was bemerkenswert ist: Hier rebelliert der... Verfügung.“ Die taz ist nicht die Einzige, die ohne Antwort bleibt. Auch in der Partei herrscht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Niedersächsin will Parteivorsitzende werden. Ein Gespräch über erhobene Zeigefinger, nötige Umverteilung und die verzagte Inklusionsdebatte.
... wollen Sie die Partei positionieren? Anja Piel: Ich möchte die Grünen stärker nach vorne..., bevor man über Instrumente spricht. Deutschland ist ein reiches Land, aber auch.... Das Wahlergebnis im Bund war mit 8,9 Prozent mittelprächtig. Welche Fehler haben die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
SPD und Linke wollen ihre Anträge nicht davon abhängig machen, ob die AfD zustimmen könnte. Darin sind sich Carsten Schneider und Jan Korte einig.
..., wegen des Vernichtungskriegs der Wehrmacht, während Gauland auf die Leistung der Wehrmachtssoldaten stolz ist. Das sind völlig... von Notstand. So schlimm ist es in Deutschland noch nicht. Teilweise schon...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Der §219a verbietet nicht nur Werbung für Schwangerschaftsabbrüche, sondern auch Infos. Grüne, SPD, Linke und FDP wollen das ändern.
... solche Werbung in Deutschland ist für egal welche ärztliche Leistung durch die Berufsordnung für... die „Vermeidung einer dem Selbstverständnis der Ärztin oder des Arztes zuwiderlaufende Kommerzialisierung des Arztberufs“. Somit sei...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wer bestimmt, ob sie kommt? Verändert sie die Demokratie? Kann auch Wagenknecht Kanzlerin werden? Und die AfD? Die zehn wichtigsten Antworten
..., wären Gesetzesvorhaben noch schwieriger. Deutschland würde vermutlich erstarrt das verwalten, was schon da ist... ein sehr starkes Rechts-links-Lagerdenken. Die Grundregel lautet: Die größte Partei erhält den Regierungsauftrag...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Bei den Sondierungen zu einer möglichen Jamaika-Koalition sind alle für ein Recht auf Ganztagsbetreuung für Schulkinder. Streit gibt es trotzdem.
... zentrales ist das sogenannte Kooperationsverbot, welches schulische Angelegenheiten unter die Hoheit der Länder stellt. Der Bund... Ausbau der Ganztagsschulen. Über den Weg dahin sind sich die Parteien jedoch uneins. Wie die Hamburger...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Vorsitzende der Linken über Hintergründe des jüngsten heftigen Flügelkampfes in ihrer Partei. Von Mobbing zu reden sei Quatsch, sagt sie.
... und Positionen, die der Partei wichtig sind, im Plenum starkmachen kann. Ist die Linksfraktion nach dieser..., welche Wähler Sie künftig ansprechen: die urbanen Akademiker oder die Arbeiter. Muss sich die Partei...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
200.000 Menschen – diese ominöse Zahl soll CDU und CSU versöhnen. Der liebe Frieden geht dabei über das Wohl der Geflüchteten.
..., dass Deutschland feststellt, welcher EU-Staat nach den Dublin-Regeln zuständig ist, und den Flüchtling... der Gesamtzahl soll durch den Bundestag möglich sein, etwa bei stark steigender Arbeitslosigkeit in Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Uwe Gewiese wollte als Direktkandidat der AfD Anwalt des Volks werden. Den Bundestag verpasst er knapp – und feiert trotzdem.
... war die AfD bei der Landtagswahl auf 24,3 Prozent gekommen. Die CDU als stärkste Partei... Referentengremium werden, das dem Volk die Gesetze vorzulegen hat. Welche Inhalte könnten das sein? Kostenlose Schulspeisung...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Schon vor dem Wahlausgang steht fest: Völkische werden im Parlament sitzen und das rot-rot-grüne Lager ist eine Illusion.
... unerfüllbar sind. Das gibt es selten: eine Partei, die gar nicht wirklich die Schalthebel der Macht... sich die rechnerische Mehrheit für eine linke Koalition in Deutschland in konkrete...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Für eine Koalition aus Union, FDP und Grünen gibt es große Hürden. Besonders die Grünen sind skeptisch. Könnte Merkel sie dennoch anlocken?
... hilft seit 2002 bei der Entscheidung, welche Partei am besten zu einem passt.... Am 24. September wählt Deutschland. Was ist bisher passiert? Foto dpa 25...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Man kann afghanische Flüchtlinge auch mit freundlichem Gesicht abschieben, sagt die Kanzlerin – und erklärt, was an ihr grün und links ist.
... Scherge sei, egal welche Uniform er gerade trage. Sehen Sie, der Sudan ist ein... nach Deutschland ist möglich. Einwanderung nach Deutschland ist eine Realität. Wir haben den europäischen Binnenmarkt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Kein Industrieland hat eine so gute Klimabilanz wie Großbritannien. Doch jetzt stockt die Energiewende. Der Brexit macht alles noch komplizierter.
... in Deutschland. Umso größer war für die Briten der Schock, als Ende Juni die Experten des... mit der nordirischen Partei DUP. Die zweifelt immer mal wieder am Klimawandel. „Die DUP ist...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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