Für ein neues Grundsatzprogramm hat die CDU ihre Mitglieder befragt. Vielen sind christliche Werte weiter wichtig. Welche genau ist Auslegungssache.
... die CDU ihre Mitglieder befragt. Vielen sind christliche Werte weiter wichtig. Welche genau ist... denen Deutschland derzeit steht. Es folgen: die Stärkung des Bildungssystems, die Steuerung der Zuwanderung, der Abbau der Bürokratie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Gezänk zwischen SPD und Grünen über Baerbocks Asienreise war unwürdig. Immerhin erhöhte es die öffentliche Aufmerksamkeit für die Krisen in Asien.
... welchen Produkten sollte Deutschland die Abhängigkeit von China besonders schnell abbauen? Wie stark soll der... fallen. Die Folgen wären viel dramatischer als aktuell die der Russland-Sanktionen. Gleichzeitig ist die geografische...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Familienministerin drängt auf eine rasche Einigung bei der Kindergrundsicherung. Im Streit mit Lindner sieht die Grüne die SPD auf ihrer Seite.
... eine strukturell verfestigte Kinderarmut in Deutschland . Das ist ungerecht gegenüber jedem einzelnen Kind... mit der Kindergrundsicherung gerade den Plan, nach dem die Grünen als sozialpolitisch engagierte Partei wahrgenommen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Fraktion von CDU und CSU schlägt vor, den Infrastruktur- und Transportbereich der Deutschen Bahn voneinander zu trennen.
.... Schenker ist die Ertragsperle der Bahn und steuerte im vergangenen Jahr den Löwenanteil des operativen... können, welche Strecken saniert, ertüchtigt oder neu gebaut werden. Dem Vorschlag der Union...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Die letzten deutschen AKWs gehen vom Netz. Doch die Partystimmung ist getrübt. Warum wir dennoch feiern sollten.
... nicht trügen, war’s das dann wirklich mit der Atomkraft in Deutschland, jedenfalls für... – wo gehöre ich hin, welches ist meine Seite der Barrikade – für ein paar...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kommentar
Die Friedensbewegung ist gespalten: Wie scharf soll man die russische Aggression verurteilen? Und wie soll man mit Querdenkern und Rechten umgehen?
... Minderheitenschutz. Das ist das Gegenteil der AfD.“ Parteien wie Die Basis oder Team Todenhöfer seien „rechts offen.... „Die Jungen in der Friedensbewegung wollen sich stärker abgrenzen. Wenn es welche gibt, die sagen...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Longread
Sanna Marins Regierung machte Fehler, sagt Toivo Haimi von der Links-Allianz. Den Nato-Beitritt Finnlands hält er für eine traurige Notwendigkeit.
... mögliche Kommissionspräsidentin wäre. In Deutschland würde das sicher gut ankommen, Marin ist hier ziemlich... deutlich links stehenden Partei stimmten für die Mitgliedschaft. Es ist das Versagen der europäischen Linken...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Trotz massiver Warnungen haben deutsche Behörden Abdullohi Shamsiddin nach Tadschikistan ausgeliefert. Dort wurde er nun direkt verurteilt.
... der nicht extremen Partei der Islamischen Wiedergeburt Tadschikistans (IRPT). Und seine Frau Sumaya ist die Nichte des... Behörden ignorierten die Gefahren, die dem Oppositionellen drohen – Hintergrund sind offenbar in Deutschland bereits abgegoltene...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bereiten den Grünen miese Laune. Dabei täten sie gut daran, sich in Selbstreflexion zu üben.
..., gleich mit welcher Partei, aber selbstverständlich zuvörderst mit den Grünen – ist freilich antipolitisch. Es... die Grünen ernsthaft, sie seien mit ihren 14,8 Prozent im Bundestag stark... genug, um das...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Grünen sind enttäuscht vom Klimaschutzpapier des Koalitionsausschusses. SPD und FDP hochzufrieden. Die Rangeleien in der Ampel könnten zunehmen.
... der öffentlich geäußerte Ärger der Grünen. Stärker als die FDP nehmen sie dabei mittlerweile die Partei des... des Verhandlungsmarathons sei auch keineswegs „showdownmäßig“ gewesen, sondern höchst konstruktiv. Aber wie konstruktiv ist...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Schuld an den Protesten sei Macron mit seinem Hang zur Basta-Politik, sagt Daniel Cohn-Bendit. Dabei war er einst Fan des französischen Präsidenten.
..., ist ein starkes Unbehagen überhaupt – gegen Präsident Emmanuel Macron. 70 Prozent der Franzosen sind.... Nicht wie in Deutschland das Verhältniswahlrecht, wo normalerweise keine Partei die absolute Mehrheit gewinnt...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Die Pandemie zeigte, wie fatal mangelndes Vertrauen in die Politik sein kann. In Ostdeutschland hat eine Minderheit das Leben aller verschlechtert.
... stark genug sind, diesen Krisen sinnvoll zu begegnen. Paula Piechotta ist Co-Sprecherin der... rechte Parteien mobilisieren lassen und welchen Einfluss eigentlich Ost-Ministerpräsidenten haben, die öffentlich...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Ein Gesetzentwurf für besseren Mieterschutz lässt auf sich warten. Er hängt im FDP-geführten Justizministerium fest.
... das offenbar die Mieter*innen in Deutschland. Dabei ist das Kapitel zum Mieterschutz im Koalitionsvertrag der...: Seitdem die Inflation stark steigt, stehen die Indexmietverträge in der Kritik. Sie sind aber kein...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Serbe Vučić und der Kosovare Kurti treffen sich am Samstag erneut. Es geht um ein Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen.
... die vollständige Selbstbestimmung seines Landes ein und ist für die Gleichberechtigung aller Bürger, egal welcher...-deutsche Grundlagenvertrag als Vorlage Frankreich, Deutschland und die USA, jetzt auch Italien...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Linkspartei legt ein Konzept für eine Kindergrundsicherung vor. Kosten: 26 Milliarden Euro. Die sollen auch durch eine Vermögenssteuer reinkommen.
... sein soll, sprich Kindergeld und Kinderfreibetrag angleichen wollen“. Für die Grünen ist die Kindergrundsicherung das... profitieren Spitzenverdiener:innen, die anstatt des Kindergeldes den -freibetrag bekommen, stärker. Das Kindergeld beträgt aktuell...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Kurz vor einer Wahl bei den Grünen erklärte sich ein Kandidat als Frau, um von der Quote zu profitieren. Nun wurden die Regeln genauer bestimmt.
.... Der Urteilstext ist so stark anonymisiert, dass nicht einmal benannt wird, in welcher Stadt... Frauenrechte Eine Überprüfung der Selbstdefinition sei nicht vorgesehen. Die Partei habe das Risiko von Missbrauch...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Hinter der karibischen Postkartenkulisse verbirgt sich eine kaputte Wirtschaft und eine restriktive Regierung. Junge Menschen wandern aus.
... der kubanischen Verfassung ist der Alleinherrschaftsanspruch der Kommunistischen Partei festgeschrieben; seine Legitimität beziehen Partei und Staat aus der... wie die Situation in Deutschland kurz nach Beginn des Coronalockdowns 2020 – mit dem Unterschied...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Der Bundesverteidigungsminister hat bei seinem Besuch in Litauen eine dauerhafte Präsenz der Bundeswehr angekündigt. Selenski will Bachmut nicht aufgeben.
... Litauen vorzuhalten, die teils in dem Baltenstaat und teils in Deutschland stationiert ist. Im..., in welcher Form die Unterstützung erfolge, bleibe „in jedem Fall eine starke, dauerhafte...
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Typ: Bericht
Ute Planert forscht über Antifeminismus im Kaiserreich. Im Interview spricht sie über Strategien der Feministinnen und Parallelen zur Gegenwart.
... angekommen war. Die Antifeminist*innen damals haben stark den Geschlechterdualismus betont. Die Natur der Frauen sei so..., die SPD, die Liberalen – ab 1912 selbst die Bastion der politischen Rechten, die Deutschkonservative Partei. Im...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Ampel streitet und streitet. Die Menschen erwarten zu Recht, dass nun endlich nach Lösungen und neuen Einnahmequellen gesucht wird.
... ist kein nettes Beiwerk, sondern überlebensnotwendig für die Menschheit. Bis 2045 will Deutschland... allem jene noch stärker zu unterstützen, die finanziell überfordert sind. Nicht jeder kann...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kommentar
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