ATOMPOLITIK Tetsunari Iida, Mitglied in Japans Regierungskommissionen für Energiepolitik, will bis 2050 von Atomstrom komplett auf erneuerbare Energien umsteigen. Er sagt: „Wir müssen nach Fukushima den gesamten Energiemarkt neu strukturieren“
... seine Überwachung der AKWs sind gescheitert, was das Ministerium schwächt. Die Massenmedien, deren Berichte früher stark von den...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Der Ehrgeiz, es allen zu zeigen, überwog die Zögerlichkeit. So wird das Adoptivkind aus Vietnam, höflich, zuvorkommend, funktonierend, neuer Vizekanzler.
... Sie, Deutschland sei schon so weit?" Dann wird er ernst. "Der Philipp ist ein... innerhalb der eigenen Partei. Verlorene Glaubwürdigkeit wiederherstellen? Sich kümmern um die Lebenswirklichkeit der Menschen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Linksbündnisse sind für die SPD vorerst Vergangenheit. Das ist eine Konsequenz nach dem Sieg in Hamburg. Eine andere: Die Chance von ökonomischen Themen für die Partei.
... in einem umstrittenen Papier den wirtschaftspolitischen Kurs seiner Partei kritisiert - jetzt fühlt er... vor die Presse getreten ist. Sie bietet zwar keine sonderlich starke Aussage, das ist für...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die deutsche Wirtschaft hat die Krise überwunden. Grund dafür ist aber nicht die Politik der Regierung. Die zeigte sich vielmehr selbst überrascht vom raschen Wachstum.
... Politik war, die den Aufschwung ausgelöst hat. Stattdessen ist vor allem die Nachfrage aus dem Ausland...". Doch welchen Anteil hat die Regierung wirklich an dem plötzlichen Boom, den niemand erwartet...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
PRESSESCHAU Schwarz-Gelb regiert jetzt ein Jahr lang. Was hat sich verändert? Was war in diesem Jahr wichtig? Von „ilmanifesto“ bis „Jyllands-Posten“, von „Al-Ahram“ bis „Economist“: Elf Beiträge von Deutschland-Korrespondenten ausländischer Medien
... ist. Aber zu was ist Deutschland bereit? Wenn Deutschlands Nationalinteresse wieder Bestandteil der europäischen Politik sein..., Regierungsfähigkeit zu demonstrieren, hat die liberale Partei so stark auf alte liberale Werte...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
PODIUMSDISKUSSION LeserInnen und GenossInnen der taz diskutieren über die Perspektiven der Anti-Atom-Bewegung. Muss sie in die Mitte der Gesellschaft? Oder muss sie sich radikalisieren? Und was taugen die Grünen noch?
... KAUL „Wir sind in den Parlamenten nur so stark, wie es die Bewegung ist“ BÄRBEL... Mitte. Sie ist die, die ein bisschen die Bewegte ist, aber doch auch die Partei. „Ich verstehe...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Einen Euro hat der Milliardär für Karstadt bezahlt. Doch eigentlich bereut der Medienscheue das Engagement fast wieder. Berggruen über Steuern, Utopien und wirklich wichtige Leistungen.
..., das ist keine Sache des Looks. Was im Kopf passiert, ist viel wichtiger. Von welchen...? Wie meinen Sie das? In Deutschland gibt es Reiche, die fordern, dass Reiche... Sie gegen Parteien? Ich will nicht rechts oder links sein, dann werde...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Im alternativen Milieu der 70er und 80er diskutierte man über befreite Sexualität – auch zwischen Kindern und Erwachsenen. Wie kam es dazu, dass in linken Kreisen Pädophilie zeitweise salonfähig war?
... Hentschel war die Sache damals so klar wie heute: „Wo es ein starkes... der aus außerparlamentarischer Opposition und Friedensbewegung die Partei der Grünen entsteht, Teile der Linken in den...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Wenn die Münchener Autobahn acht Spuren hat und der Frankfurter Flughafen vier Landebahnen, ist ein weiterer Ausbau unmöglich. Dann wird die Fortbewegung teurer, sagt Bundesminister Peter Ramsauer.
... ist das eine, Wettbewerb ist das andere. Wenn die Bahn nicht ein Quasimonopolist wäre, dann hätte der... anderen Kraftübertragung. Führende Automobilhersteller in Deutschland haben mir zugesichert, dass sie...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
ARBEITSVERHÄLTNISSE Der öffentliche Dienst – ein Hort beschäftigungspolitischer Glückseligkeit?
... abgebaut: Seit Mitte der Neunzigerjahre ist in Deutschland die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst... und 2009 um 5 Prozent stärker gestiegen sind als im öffentlichen Dienst...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Grünen galten nach Ende des rot-grünen Projekts als erledigt. Sie feierten zwar noch Erfolge, wussten aber nichts damit anzufangen. Das hat sich geändert.
... sich die Partei die Koalitionsaussage offen. Sie plädiere für starke Grüne - das ist seit Monaten die Antwort der..., welche Gebühren erhöht werden. Stuttgart könnte Vorbild sein. Dort sind die Verhandlungen um den Haushalt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Was auf Länderebene klappt, muss nicht automatisch auch im Bund klappen, sagt Grünen-Geschäftsführerin Steffi Lemke. Die SPD hätte schon 2009 rot-rot-grüne Perspektiven schaffen sollen.
... vielen Grünen bestritten. Die Grünenwähler seien da weiter als die Funktionärskaste der Partei, heißt es... können, was für ein starkes Wahlergebnis das wirklich ist und wie viel unsere...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Finanzkrise und der Klimawandel zernagen das "endlose" Selbstbewusstsein der Moderne: Demokratische Staaten müssen ihr zukunft-verzehrendes Zeitregime überwinden.
... erreichbar sein werden. Unabdingbar ist die Mitwirkung des Souveräns, also eine politische Bewegung, die Nachhaltigkeit... und heute auf den "starken, hart durchgreifenden Zuteilungsstaat" alias Ökodiktatur, die der kommunistische Dissident...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Herta Müllers großes Thema ist die inhumane Seite des Staatssozialismus, an die sie auch nach dem Ende des Kalten Krieges erinnert. Um den Sozialismus mit unmenschlichem Antlitz und dessen Umgang mit Frauen ging es auch in diesem Text, den sie 1988 für die taz schrieb
...: alle sind dafür. Eine dagegen. „Das ist doch die Höhe“, sagt die Klassenlehrerin, „wir sind ein... mortem aus der Partei ausgeschlossen und aus der Hochschule exmatrikuliert. In der Halle des Studentenheimes...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
REGIERUNGSBILDUNG Gesundheitsfonds, Kündigungsschutz, Anti-Terror-Gesetze sind strittige Punkte. Doch Kompromisse zeichnen sich ab
... Koalitionsverhandlungen an. Wo sind die Streitpunkte, und wo ist man sich gar einig...-Gelb kommt, sondern welche Probleme nicht angegangen werden: das Unterlaufen von Tariflöhnen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Exekutive soll nicht der Weltwirtschaft dienen, sondern allein dem Gemeinwohl
..., welche Partei an der Regierung war. (4) Zwischenstaatliche Netzwerke wuchsen in den letzten zwanzig Jahren stark... neoliberalisiert ist, umso stärker wird die Exekutive und umso schwächer die Legislative. Hier hatte Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Europawahl vermasselt, in Umfragen nur bei 25 Prozent: Wie will Frank-Walter Steinmeier die Wahl noch gewinnen? Ein Interview mit dem Kanzlerkandidaten der SPD.
.... Die kleineren Parteien waren bei den Europawahlen untypisch stark. Das wird am 27. September anders sein. Ist das Konzept der.... Das wäre? Zum Beispiel das kommunale Wahlrecht für Ausländer. Heute sinken die Einbürgerungsraten in Deutschland...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
SOZIALPOLITIK Der SPD-Politiker Jo Leinen und der Politikwissenschaftler Fritz W. Scharpf diskutieren über das unterschiedliche Niveau der Sozialsysteme in Europa, die Möglichkeiten einer EU-Sozialpolitik und die sozialpolitische Macht des Europäischen Gerichtshofs
... Inflationsrate als Deutschland. Doch die Währungsunion gelang, weil der Druck groß genug war. Und... stark die europäische Rechtssprechung das Liberalisierungsprojekt der EU in Bereichen vorangetrieben hat, in denen die Herrschaft des...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Frauen müssen die Macht auch wollen, sagt Gesine Schwan. Sie will. Schauspielerin Jasmin Tabatabai wird sie dabei unterstützen. Ein Gespräch über Führungsstile und Solidarität.
... innerhalb ihrer eigenen Partei. Und eine Frau. Tabatabai: Das ist für mich nicht..., welches Verhalten akzeptiert wird. Frauen, die filmisch ihren Weg allein gegangen sind, ernten...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff geht davon aus, dass Volksentscheide im Grundgesetz verankert werden. Demokratische Entscheidungen sollten bürgernah gefällt werden.
... gelten als der politische Diskurs? In Deutschland ist die Akzeptanz für eine starke Verfassungsgerichtsbarkeit wirklich... an dessen Ausführung liegt, für die in der Regel die Länder zuständig sind. Ist nicht der Föderalismus...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
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