In Bremen sind überparteiliche „Wahlscouts“ unterwegs. Sie sollen vor allem Unentschlossene und Nichtwähler*innen an ihr Wahlrecht erinnern.
... könne. „Gröpelingen ist im Parlament unterrepräsentiert, wenn die Wahlbeteiligung hier gering ist.... Nur 37 Prozent der Einwohner*innen machten bei der Bürgerschaftswahl 2015 ihre Kreuzchen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... bei der Wahl zum EU-Parlament kandidieren. Damit beendet die bekannte Grüne, die aus... im Insekten- und Artenschutz. Und was macht jetzt Rebecca Harms? Sie bleibt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Blut eines Ukrainers soll gewaschen werden, aber sauber ist am Ende nur das Geld, das kriminelle Zwischenhändler mit gefälschten Dialyseprodukten verdienen. Ein deutscher Pharmakonzern arbeitet mit ihnen zusammen
... Doppelbesteuerungsabkommen, die Mitgliedschaft in der Europäischen Union, bietet großartige Möglichkeiten, Geschäfte zu machen – besonders... Firmen anschließen. Das macht die Maschinen für zwielichtige Geschäftsleute interessant, die mit der Dialyse Geld...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Mindestens zehn ukrainische Aktivist*innen wurden in den letzten Jahren ermordet. So wie die junge Politikerin Katja Handsjuk.
... wäre, dass die lokalen Feudalherren nicht mit allem durchkommen, was sie machen. Aber.... Zuerst für ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union, dann gegen ihre korrupte... Oktober wählen sie ein neues Parlament. Diesen Kampf zwischen Alt und...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Die Verkehrspolitiker der SPD-Fraktion wollen getrennte Ampelphasen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen sowie abbiegende Autos – um Leben zu retten.
... alle gelten, und das wird auf Bundes- und europäischer Ebene entschieden. So... wurde er für den Wahlkreis 9 (Pankow) direkt ins Parlament gewählt. interview...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der bisherige EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht übernimmt am 1. September das Amt von Robert Habeck in Schleswig-Holsteins Landesregierung.
... Zeit im EU-Parlament ja noch das zweite juristische Staatsexamen machen. Womöglich hätte... in europäischer Rechtsinformatik in Hannover und Oslo absolviert. Praktikant bei der taz..., „sind keine Verweilorte“. Wer weiß, was noch kommt. „Es sind große...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Marcus Böick hat die erste zeithistorische Untersuchung zur Treuhand geschrieben. Er sagt: Die Verletzungen von damals bestimmen die Politik von heute.
.... Ich habe Birgit Breuel gefragt: Was macht das eigentlich mit Ihnen als Frau... erklärt, wie du was zu machen hast. Und alles, was du vorher konntest... endlich Schluss machen zu können mit der Planwirtschaft. Die wollten die Marktwirtschaft nach Ostdeutschland...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
Der grüne Datenschutzexperte Stefan Ziller hält es für vertretbar, dass Berlin das neue Datenschutzgesetz nicht zum Start der Europäischen Verordnung am 25. Mai schafft.
... werden. Wie kann das sein? Stefan Ziller: Ja, das Europäische Parlament hat diese Datenschutzverordnung... vor Ende der Schulzeit die ja dafür etablierten Jugendberufsagenturen Angebote machen und die Schüler...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Falls es beim BER nicht mehr ohne Steuergeld geht, müsste die EU zustimmen – was angeblich mindestens ein Jahr kostet
... die Bundesregierung. Fölster machte nicht den Eindruck, dass sie den Weg über Brüssel bevorzugt: „Das... ohne Steuergeld geht, müsste die EU zustimmen – was angeblich mindestens ein Jahr...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Bei den Grünen will man drei Bier exen, wenn man im Wahlprogramm liest. Bei der FDP wird man vor Zukunftsseligkeit wuschig.
... zu machen. Was sehr bequem ist, wenn man ein Amt ausfüllt, das Macht verleiht... Bierzelt in Trudering, mit dem sie die europäische Herausforderung durch Trump zusammenfasste, muss...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
... und Ungleichheit innerhalb der Farc. Das niederländische Parlament diskutierte 2011, ihr die Staatsbürgerschaft zu... Mierosławski war ein polnischer und europäischer Revolutionär und ein äußerst erfolgloser...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Die SPD galt vor Martin Schulz im Wettstreit mit der CDU um die Kanzlerschaft als chancenlos. Rettet er die Idee von einer Volkspartei für alle?
.... „Er hat als Präsident das Europäische Parlament stark gemacht, das war super“, sagt sie. Céline...: Der Einzelne ist schwach Gemeinschaft macht stark. Man hört das gern in der Feuerwache...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Vor 25 Jahren wurde die Ukraine unabhängig von der Sowjetunion. Was hat sich seitdem verändert, in der Poltik, im Alltag? Eine Bilanz.
.... Statt über die europäische Wiege der ukrainischen Kultur, über den Barock und die Freiheitsliebe als... dem Zerfall der UdSSR zu Demokraten umgefärbt haben und an der Macht blieben, die Exfabrikdirektoren, die...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) will die Berichte über Steuerbetrüger nutzen, um Steuersünder auch in Berlin zu erwischen.
... Schäuble, glaube ich, auch anders. Das Europäische Parlament war beim nächsten Schritt mit... alle anderen doof sind, die das nicht so machen. Was können Sie denn von... der Landesebene aus tun? Wir müssen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Entscheidungen beteiligt ist. Nach der Finanzkrise verabschiedete das Parlament im Jahr 2013 ein... Zugehörigkeit erraten werden sollte. Was Miley wütend machte. So wütend, dass er...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
EUROPA Die grüne Europaabgeordnete Ska Keller gibt Tipps zur Beeinflussung europäischer Politik
...-Mails schreiben! Das mache Eindruck, so Keller: „Ihr glaubt nicht, was sich da... EUROPA Die grüne Europaabgeordnete Ska Keller gibt Tipps zur Beeinflussung europäischer Politik...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
IDENTITÄT Heimat ist das Dorf, aus dem wir kommen. Vielleicht noch das Land, das wir beim Endspiel bejubeln. Aber kann die EU ein Zuhause sein? Zu Besuch bei Silvana Koch-Mehrin, Luuk van Middelaar, Moritz Hartmann und Robert Menasse – vier Europäern
... mitten in der Stadt die EU. Das Europäische Parlament als direkt gewählte Vertretung der 506 Millionen..., nationale Identität ein Betrug. Bitte, was mache ihn denn als Österreicher aus...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
...-Wagenknecht-Intima Ruth Firmenich für die im Parlament glücklose Hamburgerin Sabine Wils... sich, sagt sie, „ohnehin mehr europäisch“. BES ... „neoliberale, militaristische Macht“, als nordwestdeutsches Gesicht von Die Linke in den Europa-Wahlkampf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
FAMILIEN In Deutschland ist in der Reproduktionsmedizin einiges verboten, was in anderen Ländern Europas längst legal praktiziert wird. Deshalb muss eine Frau für ihr Kind weit reisen. Und ein Arzt steht vor Gericht
... Fragen die Aufgaben des Parlaments erledigen. In der umstrittenen Präimplantationsdiagnostik war es 2010 der Bundesgerichtshof, der...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
Snowdenleaks könnte für Internetaktivisten sein, was Tschernobyl für die Atomkraftgegner war. Doch das Ziel ist zu abstrakt – und die Feinde auch.
... dass der Name Schutz etwas Ironisches bekäme. EU-Parlament, -Kommission und Europäischer Rat... die USA, die Verdächtige ohne Prozess jahrelang festhalten und gegen die Bundesregierung, die nur das macht, was die...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
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