Was ist los mit der Netzbewegung? Warum kann sie nicht mobilisieren? Sie leidet an argumentativen Lücken und staatsgläubigen Bürgern, sagt Alexander Hensel.
... vom Überwachungsskandal: nicht die Oppositionsparteien im Parlament, nicht die Piraten und auch nicht... starke Protestimpulse aus den USA und aus anderen europäischen Ländern. Ein zentraler...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
ATOM Es ist eine wunderbare Vision: Wer das Prinzip der Sonne kopiert, erhält unendlich viel Energie. Die EU pumpt Milliarden in ein Projekt, das diese Kernfusion schaffen soll. Erfolge? Bisher kaum. Nun soll ein niederländischer Ingenieur das Vorhaben retten
... die Zeit“, sagt die Vorsitzende der Grünenfraktion im Europäischen Parlament, Rebecca Harms. Über Jahre feuerten die... man Haange fragt, was er machen würde, sollte der Iter doch teurer werden...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
... und Alexandra Thein, die für die FDP im Europäischen Parlament sitzt. Thein weiß zu... … DER SCHWULE KUSS? Druck auf Uganda WAS MACHT EIGENTLICH ... Promisk geht anders: „Ich ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Koalition will sich im Abgeordnetenhaus nicht festlegen, wie sie bei der Abstimmung über den EU-Reformvertrag im Bundesrat votieren wird. Die Linkspartei ist strikt dagegen, die SPD laviert. Die Opposition ist empört.
... kleinlaut antworten: "Das Parlament kann das nicht vorgeben", sondern der Senat. Dessen Chef Klaus Wowereit... Grundgesetz verankerte Verbot eines Angriffskrieges. Der "europäischen Politik der Einschränkung von Bürgerrechten" könne...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat rüstet sich für den Fall, dass die EU sein Vergabegesetz kippt. Dies verpflichtet Empfänger öffentlicher Auftrage zu 7,50 Euro Mindestlohn. CDU kritisiert das Gesetz als "Marketing-Gag", Grüne fürchten Anti-EU-Stimmung.
... tun? In der vergangenen Woche hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) überraschend das niedersächsische Vergabegesetz...Parlament II Wirtschaftssenator spricht EU-Richter schuldig Der Senat rüstet sich für den Fall...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rund fünf Millionen Roma leben in der EU - meist am unteren Rand der Gesellschaft. Trotz aller Förderprogramme hat sich ihre Lage kaum gebessert.
... gegen Roma: "Die Zigeuner arbeiten nicht und feiern...-Junge auf einem Zeltplatz in der Nähe von Bukarest. dpa Lärmschutzwand... fünf Millionen Roma leben in der EU - meist am unteren Rand...
Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Walter Momper (SPD), einziger aktueller Parlamentspräsident, der auch Regierungschef war, sitzt zwar im Föderalismuskonvent, mag aber nicht über Bedeutungsverlust der Länderparlamente klagen
... sehen das ganz anders. Was machen Sie dort? Für die Flächenstaaten stimmt das mit dem Einflussverlust... einem Aushöhlen der Parlamente. Ich hab das in der Süddeutschen auch gelesen – das ist Quatsch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Vor dem Untersuchungsausschuss Immobilien waren gestern die kleinen Handwerker geladen, die ihre Zandtke-Rechnungen auf Weser-Stadion buchen mussten und sich daran kaum erinnern wollten
... erklärte gestern, er habe das natürlich gemacht. Was er sich dabei gedacht habe...-Vorbeck-Kaserne und dem Verkauf des alten Polizeihauses. Nach der europäischen Rechtslage gelten für...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Die EU hat mehr Konkurrenz bei Bus und Bahn verordnet. Schon ab diesem Sommer könnte es heißen: Wettbewerb und Aus für die Subventionen! Doch Berlin ist schlecht vorbereitet
... von ADRIENNE WOLTERSDORF Im Informationsbüro des Europäischen Parlaments Unter den Linden blättern meist mehr... den Anteil des Schienenverkehrs in der EU auf dem Stand von 1998 zu halten, was...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hält Aufklärung der Vorfälle von Genua für nötig, unterstützt aber nicht die Forderung nach einer internationalen Untersuchungskommission. Videokontrolle am Holocaust-Mahnmal, nicht flächendeckend
.... Das Angebot an die Szene sollte sein: Macht, was ihr wollt, aber macht keinen Krawall. Was die... welcher Form das geschieht, ist Sache der italienischen Behörden und des italienischen Parlaments. Die CDU...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Delegation mit Entschließung zum Hungerstreik steht vor verschlossener Tür ■ Von Kai von Appen
... in die Bürgerschaft einbringen, in der die Forderungen des Europäischen Parlaments bekräftigt werden. Dieses hatte den Einsatz... keine Anzeichen dafür, dass das Re-gime Zugeständnisse machen könne. Vielmehr ist...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Obwohl die Gegner des FC Bundestag ein Leumundszeugnis vor Spielbeginn bringen müssen, gehen die Parlamentarier ohne Bedenken ins morgige Spiel gegen die Drogenhilfe Tannenhof
... Botschafter des Parlaments.“ Etwa 15 Mal tritt die Auswahl der Bundestagsabgeordneten pro Saison, die von..., die dann das Turnier gewannen. So gesehen wurden die Bundestägler im fußballerischen Vergleich europäischer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Sport
■ Neun Gebiete sollen der Europäischen Union als naturschützenswert nach den „FFH-Richtlinien“ genannt werden / Bau- und Umweltsenatorin präsentierte Vorschlagsliste
..., ins Parlament oder in den Senat geht, wird er von der Behörde öffentlich gemacht...“? ■ Neun Gebiete sollen der Europäischen Union als naturschützenswert nach den „FFH-Richtlinien“ genannt...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Im Wahlkampf für das europäische Parlament: Vom Versuch des CDU-Abgeordneten Georg Jarzembowski, Hamburger WählerInnen Europa ans Herz zu legen ■ Von Gernot Knödler
...., Sprecher der Europäischen Volkspartei im Verkehrsausschuß, Vizepräsident der Japan-Delegation des Europäischen Parlaments und Vorsitzender des CDU... Sorgen macht um den Standort Deutschland. Falls die Mehrwertsteuer zwischen der EU und der Schweiz...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Vor der Bürgerschaftsdebatte: Karstadt-Geschäftsführer Kirsch kritisiert geplantes Einzelhandels-Zentrum Space Park
.... In derselben Sitzung, in der das Parlament über den Space Park beschließt, wird ja... englische Geschäfte hier investieren. Die Rendite in den europäischen Nachbarländern ist erheblich besser...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
... der Arbeitslosigkeit. Die Aufnahme der Arbeitslosenquote in die Maastricht-Kriterien ist [...] eine der aktuellen Fragen der europäischen... Rifondazione für die Regierungskrise in Italien verantwortlich zu machen, und was noch schlimmer...
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Quelle: taz
Ressort: LeserInnenbriefe
■ Aktuelle Debatte in der Bürgerschaft zum Hollerland: Grüne und SPD stritten gegen AfB und CDU um das Naturschutzgebiet
... das Naturschutzgebiet „Spätestens die EU-Kommission oder der Europäische Gerichtshof wird diese Trasse durch das... Weber vor dem Parlament – und beförderte verbal den Staatsrat zum Ressortchef. Die Linie 4...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
■ Der Standort Bremen ist vorerst gesichert / Europäische Rüstungskonzerne entstehen / Ist die Rüstungskonversion gescheitert? Ein Interview mit dem Friedensforscher Prof. Ulrich Albrecht übereitert. Interview mit dem Berliner Friedensforscher Prof. Ulrich Albrecht
... für die Verzögerung verantwortlich sein? Das Europäische Parlament drückt besonders auf diesen Bereich. Die nationalen.... Und das ist jetzt die Frage, wer kann da die besten Angebote machen. Und...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Albanien – Griechenland: Im Grenzgebiet Epirus stoßen die Europäische Union und die Dritte Welt aneinander ■ Von Niels Kadritzke
... Wirtschaftszone“ machen. Gesetze, die steuer- und zollfreie Investitionen ermöglichen, sind vom Parlament in... Mafia und dem europäischen Traum Die Taverne liegt hoch über den Dächern der Stadt. Arian...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
■ Frauen profitieren von Europa, wirbt die Abgeordnete Karin Jöns
... kämpfe das Europäische Parlament gegen die EU-Kommission. Überhaupt müßten die Inhaltsstoffe stets auf der Verpackung...: Bringe Ersatzarbeitsplätze, wenn die durch Mißmanagement ruinierten Werften pleite machen sollten. Verbraucherschutz...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Hintergrund
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