Am Samstag tritt Katina Schubert als Landeschefin ab. Kurz davor teilt sie kräftig gegen Schwarz-Rot aus – und nennt eine Hoffnungsträgerin der Linken.
... zwischen den nächsten Wahlen – Europawahl 2024, Bundestagswahl 2025, Berlin-Wahl 2026 – berücksichtigt. „Cooles... eher wenig bekannte Gesichter zur Wahl stehen . Damit werde ein „Generationswechsel...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner Landesregierung sieht bei der inneren Sicherheit viele Verschärfungen vor.
... im Versammlungsrecht. Das soll bis 2024 evaluiert und der Begriff der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Landesparteitag der Liberalen lehnt die Anti-Gender-Volksinitiative ab, aber unterstützt deren Kernforderung nach amtlicher Rechtschreibung.
...“, sagt Mertens. Voraussichtlich im Juni 2024 müsste die Initiative 66.000...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die künftigen KoalitionärInnen CDU und SPD wollen ein milliardenschweres Klima-Sondervermögen auflegen. Die Initiative Klimaneustart ist skeptisch.
... Evaluation zum Ende des Jahres 2024 könne das Sondervermögen um weitere...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die linken Kreisverbände machen Druck: Eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot könne es nur geben, wenn ein Enteignungsgesetz verbindlich kommt.
... solle bis bis „spätestens Mitte 2024“ vom Abgeordnetenhaus verabschiedet sein; der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei seiner letzten Sitzung vor der Wahl beschließt der rot-grün-rote Senat Eckpunkte einer Verwaltungsreform. Sie soll vor allem Kompetenzen klären.
... beschlossen werden. Spätestens ab Anfang 2024 soll es um Verfassungsänderungen gehen... eine künftige Regierung nach der Wahl allein nicht haben wird. Die.... Die letzte Senatssitzung vor der Wahl liegt hinter ihnen, Eckpunkte einer...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der zweite Wahlkampf in anderthalb Jahren ist für Kleinparteien herausfordernd. Ihnen fehlt es an Ressourcen und Kraft. Wie gehen sie damit um?
..., dass der damals für die Wahl zuständige Innensenator Andreas Geisel (SPD... sei bereits für die Europawahl 2024 angespart gewesen. Statt 10.000.... „Es ist klar, dass eine Wahl bei so gravierenden Wahlfehlern wiederholt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlin bleibt chaotisch, sei es in Sachen Verkehr, Politik oder Sport. Daran wird sich 2023 nichts ändern, weiß unser Autor. Und der muss es wissen.
... hat, hält eine Festtagsrede. Für 2024 stellt sie einen neuen Wahltermin... Tag geplante Wiederholung der Berliner Wahl, weil der TÜV die Rauchmelder... breit. Bonmots wie „Qual der Wahl“ oder „Trauer muss Electra tragen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Bremer Senat will die Schuldenbremse aushebeln, um Geld für Klimaschutz und Kriegsfolgen aufzunehmen. Geplant sind drei Milliarden Euro.
... der Regierung auch nach der Wahl noch gilt? Da sich schließlich... im März, noch vor der Wahl, soll dann die Notlage ausgerufen... sind im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2024/2025 zu schließen“, hatte Strehl...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Kommende Woche entscheidet das Berliner Verfassungsgericht final über eine Wahlwiederholung. Die Vorbereitungen dafür laufen längst.
... entscheidet, eine Wahlwiederholung wohl frühestens 2024 kommen. Das widerspräche aber der... Innensenator politisch verantwortlich für die Wahl, nach dem Debakel etwas aufzuhübschen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Bremen wird ein Volksentscheid zum Schutz einiger Bäume beantragt. Den Deichschutz könnte das aufhalten
... Maike Schaefer (Grüne), dass ab 2024 gefällt werden kann. Zweifel sind... mehr getroffen wird. Bei der Wahl hofft nun die Bürgerinitiative auf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Konflikt um den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche scheint doch nicht beigelegt. Verlierer könnten die Kreativen in der Nachbarschaft sein.
... etwa der TV-Moderator und Wahl-Potsdamer Günther Jauch 1,5... Bauabschnitts erst im dritten Quartal 2024. Geplant sind dort sieben Gebäude... plant Eröffnung und Inbetriebnahme Anfang 2024. Der Bau der 23 Meter...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ab Freitag sammelt eine Berliner Initiative Stimmen für einen staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen. Es wäre der erste bundesweit.
... parallel stattfindende Wahl steigt die Gefahr..., denn die nächste Wahl ist – planmäßig – erst die Europawahl 2024. Und ohne... zu verhindern, parallel zur einer Wahl stattfinden – sofern diese in zeitlicher...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Ab Mittwoch startet die Bürgerbeteiligung für den Jahnsportpark. Drei neue Ideen liegen auf dem Tisch. Ein Abriss ist nicht mehr gesetzt.
... Geisel (SPD) erstritten hat. Zu Wahl für die Beteiligung liegen drei... wäre, wäre der Neubau frühestens 2024 oder 2025 fertig geworden. Zu... dränge die Zeit. „Bis zur Wahl im September“, so Dittrich, „will...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Verlängerung der Stadtautobahn wird erneut zum Wahlkampfthema. Die Linke schlägt dem Koalitionspartner Grüne jetzt eine Guerillataktik vor.
... Staus betroffen, wenn die Stadtautobahn 2024 an der Straße Am Treptower... des künftigen Umgangs nach der Wahl politisch geklärt ist“? Die Antwort...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die US-Demokratin Harris ist schwierig einzuordnen und wechselhaft in ihren Positionen. Gerade das dürfte sie für Joe Biden interessant gemacht haben.
... und das Land führen. Und 2024, so die gängige Lesart, wäre... Biden, dem im Falle seiner Wahl bei Amtsantritt ältesten Präsidenten der... Biden am 3. November die Wahl gegen Amtsinhaber Donald Trump gewinnen...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Essenslieferdienste sind gerade beliebt wie nie. Die Branche ist bekannt für prekäre Arbeitsbedingungen. Ein Kollektiv will nun vieles anders machen.
..., sie haben doch eh keine Wahl. Und wenn eines Tages eine...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Die Prognosen für Die Linke in Hamburg liegen bei bescheidenen 8 Prozent. Dabei hat die kleine Fraktion aus der Opposition einiges bewirkt.
... Stadt für die Olympischen Spiele 2024 stoppte, oder den Volksinitiativen für... lädt für Dienstag anlässlich der Wahl zu einer Podiumsdiskussion unter dem... kürzlich im taz Salon zur Wahl vorgehalten. Worauf diese konterte, die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Brandenburg steht kurz vor der Kenia-Koalition – und die Berliner Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek fordert einen neuen Anlauf zur Fusion beider Länder.
... reichten die Prozente bei der Wahl dann doch nicht.“ Brandenburg will...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Tour gegen Rechts macht in Cottbus Station. In der Stadt, die nach der Wende viele Einwohner verlor, wird besonders deutlich, warum das so wichtig ist.
... tags darauf in Forst. Die Wahl ist am 1. September. (epe...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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