Kürzungen allerorten: Auch den Anlaufstellen in den Bezirken für die Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten sollen die Gelder zusammengestrichen werden.
.... Allen Lobliedern auf einen „Rekordhaushalt“ 2024/25 zum Trotz soll auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Brandenburgs SPD-Chef wurde vor zehn Jahren Ministerpräsident und will nach der Landtagswahl 2024 weitermachen.
... zum dritten Mal in die Wahl führen. 2014, ein Jahr nachdem... und will nach der Landtagswahl 2024 weitermachen. Von Stefan Alberti Berlin... als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2024 gleich. Die SPD zeigt den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Lübeck. Sie werde im Januar 2024 die Nachfolge von Gabriele Gillessen... setzte sich bei der turnusmäßigen Wahl durch. Die 1964 in Turin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Spitze des Landesvorstands. Vorstandswahlen stehen 2024 wieder an. Bereits am 26... ihren ersten Parteitag nach der Wahl im Februar, bei der die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der rot-grün-rote Senat beschließt bei Mieterschutz und Jugend Regeln und Ausgaben, die weit in die Amtszeit der künftigen Regierung hinein wirken.
... 70 Millionen für den Landeshaushalt 2024/25 reserviert sein sollen, hat... aber gleichfalls schon vor der Wahl versprochen, dass es dazu in... hat Giffey schon vor der Wahl am 12. Februar hingewiesen, ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD-Innensenatorin will 4.000 Kameras für Polizei und Feuerwehr. Niklas Schrader (Linke) spricht von Wahlkampf und kritisiert den Rassismus der CDU.
... Testlauf mit 300 Bodycams bis 2024, und ich sehe keinen Grund...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Der Bremer Senat verbietet einen Volksentscheid zum Hochwasserschutz – gegen den Willen der Linken. Nun muss das Verfassungsgericht entscheiden.
... dann wohl bis zur Europawahl 2024 warten. Das Plebiszit bringt insbesondere... bestätigt. Keine Abstimmung bei der Wahl 2023 Der Plan der BI... Schaefer davon aus, dass ab 2024 abgeholzt werden kann. Der Deich...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Während es an der CDU-Spitze erneut einen Wechsel gibt, wird Brandenburgs Ministerpräsident bei der Wahl 2024 offenbar wieder Nummer 1 der SPD sein.
... mutmaßliche erneute Spitzenkandidatur bei der Wahl 2024. Sein Gesamteindruck trotz gleich mehrerer..., wird Brandenburgs Ministerpräsident bei der Wahl 2024 offenbar wieder Nummer 1 der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Bürger:innen-Initiative „Klimawende Jetzt“ will per Volksentscheid erreichen, dass Privatautos aus der Hamburger Innenstadt verbannt werden.
... autoarmen Umgestaltung des Quartiers bis 2024 mündet. Auch die Initiative „Superbüttel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Parlament diskutiert über zügige Einbürgerung. Unabhängig davon ist Rot-Grün-Rot dafür, dass nach fünf Jahren in Deutschland jeder wählen darf.
... in Deutschland wohnen. Bei den Wahlen zu den Bezirksparlamenten dürfen bereits... 200 Beschäftigte haben und Anfang 2024 starten. Das Parlament sprach sich... dafür aus, dass bei den Wahlen zum Landesparlament unabhängig vom Pass...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der neue Wahlleiter Bröchler bekommt mehr Personal und mehr Kompetenzen, um ein erneutes Wahlchaos wie 2021 zu vermeiden.
... mit Blick auf die Europawahl 2024 als nächstem regulären Wahltermin. Mit... seine wenige Tage nach der Wahl zurückgetretene Vorgängerin Petra Michaelis wird... gerade erst an.“ Bei der Wahl vor einem Jahr, bei der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Aus Sicht der oppositionellen FDP braucht das Bundesverkehrsministerium den rot-grün-roten Senat gar nicht für einen Weiterbau der Autobahn.
... der fast fertige 16. Bauabschnitt 2024 an der Elsenbrücke münden soll... heftig wie kurz nach der Wahl 2011, als eine damals mögliche...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Relegation zur Fußball-Bundesliga verliert Holstein Kiel nach einem 1:5 gegen Köln. Nach Quarantäne und 11 Spielen in 34 Tagen ging nichts mehr.
.... Der völlig demoralisierte Kapitän Hauke Wahl weinte hemmungslos auf dem Rasen... sogar noch bis 2023 oder 2024. Doch viele von ihnen, wie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Sport
Typ: Bericht
Finanzsenator Kollatz und Bausenator Scheel wollen den Mietendeckel nicht für die landeseigenen Wohungsunternehmen fortführen. Nun gibt es Zoff.
... Regelungen des Mietendeckels bis mindestens 2024 einhalten“. Senator Scheel hatte sich... einer neuen Koalition nach der Wahl ausschließt. Unterstützung für die Position..., wenn er Mieterhöhungen nach der Wahl zuließe und gleichzeitig an die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Am 16. Bauabschnitt der A100 kann das Land juristisch nicht mehr rütteln, sagt ein Planungsrechtler.
... Neukölln und Treptower Park, der 2024 fertig werden soll. Diese Verlängerung..., dass das Bundesministerium nach der Wahl im September grün besetzt wird...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Berliner Verfassungsgericht erklärt die Nicht-Zulassung des Volksbegehrens für unzulässig. Die Initiatoren für ein Werbeverbot sind wieder am Zug.
... einen Termin parallel zur EU-Wahl 2024 anzustreben. „Wir haben uns darauf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Matthias Kollatz (SPD) gibt sich optimistisch zu wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise. Doch die Erholung könne länger dauern.
... Zusammensetzung der Landesregierung nach der Wahl 2021, mehrere große Projekte an... der Finanzplanung des Landes bis 2024 befasst. Demnach wird das Haushaltsdefizit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Verkehrsausschuss: Mega-Schienenprojekt „i2030“ für die Region Berlin schreitet voran, ist aber noch „in der der papiernen Phase“
... Infrastrukturministerium – in Brandenburg wird erst 2024 wieder gewählt. Er empfiehlt als... der nächsten Wahlperiode. Nach der Wahl 2021 soll es zwar nicht...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Essenslieferdienste sind gerade beliebt wie nie. Die Branche ist bekannt für prekäre Arbeitsbedingungen. Ein Kollektiv will nun vieles anders machen.
..., sie haben doch eh keine Wahl. Und wenn eines Tages eine...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Rechter Vize: Der Brandenburger Landtag hat mit Galau zum ersten Mal einen AfDler als Stellvertreter der Präsidentin Liedtke (SPD).
... durch Und weil für die Wahl keine absolute Mehrheit der 88... Jan Redmann sagte vor der Wahl: „Wenn ich mir die AfD.... Überraschend sachlich geht diese historische Wahl vor sich im nüchtern weißen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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