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Ein SUV unterwegs in einer nächtlichen Stadt

Umweltschädliche Subventionen

Weg mit dem Dienstwagenprivileg!

Kommentar von Ulrich Schulte
Der Staat belohnt umweltschädlichen Konsum mit vielen Steuermilliarden. Die Ampelkoalition muss diesen Wildwuchs beschneiden.
29.10.2021  
Frau zieht eine Spritze auf

Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

Coronawelle ohne Tempolimit

Die 7-Tage-Inzidenz überschreitet in Deutschland den Wert von 130. USA ordern Impfstoff für Kinder. Moskau verschärft Einschränkungen.
28.10.2021  
Ein Mann im Hoodie steht vor der Agentur für Arbeit und zeigt Stinkefinger

Bürgergeld in Koalitionsverhandlungen

Es geht ums Geld

Das Bürgergeld soll Hartz IV ersetzen. Trotz Streit um das soziale Kernversprechen der neuen Koalition zeichnet sich allmählich ab, was geplant ist.
Von Ulrich Schulte
27.10.2021  
Olaf Scholz zieht sich sein Jacket an - umringt von seiner Security

Ablauf der Koalitionsverhandlungen

Effizient, straff, werktags

Erst tagen 22 Arbeitsgruppen, dann die ChefInnen. Der Zeitplan ist ehrgeizig. Selbst das Format und Zeilenabstand der Arbeitsberichte ist vorgegeben.
Von Ulrich Schulte
27.10.2021  
Jan Philipp Albrecht steht auf einem Windrad.

Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung

Minister wird Stiftungschef

Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Jan Philipp Albrecht soll Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung werden. Der Wechsel ist eine Überraschung.
Von Ulrich Schulte und Konrad Litschko
25.10.2021  
Portrait von Saskia Esken

Saskia Esken über Koalitionsgespräche

„Bürgergeld muss auskömmlich sein“

Menschen Teilhabe zu ermöglichen, statt sie zu disziplinieren, sei Ziel der geplanten Hartz-IV-Reform, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.
Interview von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte
24.10.2021  
Der leere Stand des afghanischen Verlags Aazam auf der Frankfurter Buchmesse. In der Mitte Yalda Abassi, hinter ihr ein Banner:

Afghanischer Verlag setzt Zeichen auf der Buchmesse

„Menschen weinen mit uns“

Der afghanische Verlag Aazam präsentiert auf der Frankfurter Buchmesse keine Bücher. „Wir wollen zeigen, dass wir trauern“, sagt Yalda Abassi.
Interview von Ulrich Gutmair
23.10.2021  
Robert Habeck

Robert Habeck oder Christian Lindner

Finanzministerium an die Grünen

Kommentar von Ulrich Schulte
Bei der Frage, wer das Finanzministerium bekommt, geht es nicht um die Eitelkeit zweier Alphamännchen. Es geht um den Kurs der nächsten Regierung.
23.10.2021  
Robert Habeck und Christian Lindner schauen sich an

Rot-gelb-grüne Koalitionsverhandlungen

Machtkampf ums Geld

Christian Lindner und Robert Habeck wollen beide Finanzminister werden. Dabei geht es nicht nur um Egos, sondern auch um inhaltliche Unterschiede.
Von Jasmin Kalarickal und Ulrich Schulte
21.10.2021  
Eine Frau im Pelzmantel steht vor der Auslage eines Juweliers

Prioritäten einer Ampel-Koalition

Ein Herz für die Finanzeliten

Kommentar von Ulrich Schulte
Die mögliche Ampel-Koalition ignoriert die Spaltung von Arm und Reich. Damit wird das Vertrauen in die Demokratie weiter erodieren.
19.10.2021  
Reichstag mit Kuppel und Deutschlandfahne hinter dem Paul-Loebe-Haus, Spiegelung in Glasfassade

Ampelkoalition und Kulturkampf

Weg mit dem Diskursmüll!

Essay von Ulrich Schulte
Ist das Tempolimit ein Angriff auf die Freiheit? Mit einem Ampelbündnis besteht die große Chance, dass in die Debatte über Klimaschutz mehr Vernunft einzieht.
11.10.2021  

Deutschland debattiert weniger Macht für Facebook

Nach dem Ausfall von Onlineplattformen und den Vorwürfen einer Whistleblowerin: Koalition und Datenschützer wollen Konzern an die Kette legen
Von Antonia Herrscher
7.10.2021,  
Seite 9,  wirtschaft + umwelt 
Annalena Baerbock und Robert Habeck stehen vor einem Mikrofon im Reichstag

Sondierungen für Ampel-Koalition

Besser geht’s nicht

Grüne und FDP entscheiden sich für Sondierungen mit der SPD. Liberalen-Chef Christian Lindner geht damit das größte Risiko ein.
Von Ulrich Schulte und Stefan Reinecke
6.10.2021  
Laschet und Baerbock mit Regenschirmen.

Sondierungen zur Regierungsbildung

Jamaika ist nicht tot

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Hürden für eine Ampelkoalition sind besonders in der Finanzpolitik noch sehr hoch. Am Ende könnten sich die Grünen flexibler zeigen als die FDP.
5.10.2021  
Habeck,Laschet,Baerbock und Soeder im Blitzlichtgewitter

Grüne und Union beraten über Koalition

Armin Laschets letzter Strohhalm

Ist eine Jamaika-Koalition möglich? CDU-Chef Laschet lockt die Grünen. Die Umworbenen geben sich nüchtern – und wollen erst mal in Gremien beraten.
Von Ulrich Schulte
5.10.2021  

Deutschland debattiert weniger Macht für Facebook

Nach dem Ausfall von Onlineplattformen und den Vorwürfen einer Whistleblowerin: Koalition und Datenschützer wollen Konzern an die Kette legen
Von Antonia Herrscher
7.10.2021,  
Seite 9,  wirtschaft + umwelt 
Gezeichnete Portraits von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal, Stefan Reinecke und Ulrich Schulte.

Podcast „Bundestalk“

Wer wird Deutschland regieren?

Podcast „Bundestalk“ von Ulrich Schulte, Stefan Reinecke, Sabine am Orde und Jasmin Kalarickal
Die erste Post-Wahl-Woche war von Farbspielen geprägt: Zitrus, Jamaika, Ampel. Aber welche Koalition hätte denn tatsächlich Chancen?

Grüne und FDP nähern sich an

Der Pakt der Kleinen

Grüne und FDP wollen gemeinsam die nächste Regierung prägen. Wie das gehen kann, zeigt ein Blick nach Schleswig-Holstein.
Von Esther Geißlinger und Ulrich Schulte
1.10.2021  
Portrait von Konstantin von Notz beim Telefonieren

Grüner Fraktionsvize über Sondierungen

„Eine neue Groko braucht keiner“

Der grüne Abgeordnete Konstantin von Notz hält ein Bündnis mit der FDP in der Innen- und Rechtspolitik für eine „Riesenchance“.
Interview von Ulrich Schulte
30.9.2021  
Robert Habek - im Hintergrund unscharf Journalisten

Machtfrage bei den Grünen

Habeck will's wissen

Eigentlich tun die Grünen-ChefInnen Robert Habeck und Annalena Baerbock gern so, als stünden sie über Machtfragen. Diese Erzählung implodierte.
Von Ulrich Schulte
28.9.2021