taz.de

Neue Parteiführung und Ministerposten

Wer wird was bei den Grünen?

Postenpoker bei den Grünen: Omid Nouripour und Ricarda Lang werden als neue ParteichefInnen gehandelt. Ein Promi könnte leer ausgehen.

Von Ulrich Schulte

9.11.2021

Eine Frau im Pelzmantel steht vor der Auslage eines Juweliers

Prioritäten einer Ampel-Koalition

Ein Herz für die Finanzeliten

Kommentar von Ulrich Schulte

Die mögliche Ampel-Koalition ignoriert die Spaltung von Arm und Reich. Damit wird das Vertrauen in die Demokratie weiter erodieren.

19.10.2021

Olaf Scholz (SPD) vor einem roten Hintergrund

CDU und Rot-Rot-Grün

Eine reine Verzweiflungstat

Kommentar von Ulrich Schulte

Die CDU unterstellt Olaf Scholz eine Vorliebe für ein Linksbündnis. Aber vor Rot-Rot-Grün muss niemand Angst haben – und es ist unrealistisch.

28.8.2021

CDU im Wahlkampf

Der überforderte Kandidat

Kommentar von Ulrich Schulte

Armin Laschet wirkt unernst und unstet. Seine schlechte Performance könnte die Union die Macht kosten. Aber einen Plan B gibt es nicht.

14.8.2021

Annalena Baerbock im purpurfarbenen Kleid, sitzend

Vorwürfe gegen Annalena Baerbock

Gezielte Infantilisierung

Kommentar von Ulrich Schulte

Wir wissen jetzt: Annalena Baerbock ist keine Heilige. Eine gute Kanzlerin könnte sie trotzdem sein. Denn ihre Fehler sind Lappalien.

3.7.2021

Billigflüge und Klimaschutz

Das 29-Euro-Paradoxon

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Aufregung der CDU über das angebliche Billigflugverbot zeigt: Der Paradigmenwechsel in der Klimapolitik ist noch nicht bei allen angekommen.

22.5.2021

Freidrich Merz fasst sich an den Kragen.

Die CDU und ihr Verhältnis zur AfD

Kein Messias, nirgends

Kommentar von Ulrich Schulte

Egal wer Vorsitzender wird: Entscheidend für die CDU ist ihr Verhältnis zur AfD. Und hier bahnt sich ein grundlegender Konflikt an.

23.2.2020

Abgebaute Stühle liegen kreuz und quer im Bundestag.

Streit um Parlamentsgröße

CSU blockiert Wahlrechtsreform

Kommentar von Ulrich Schulte

Seit Jahren gibt es Streit darüber, wie sich der Bundestag verkleinern ließe. Einen guten Vorschlag gibt es – doch den will eine Partei nicht.

25.1.2020

Kurswechsel in der SPD

Die Mitte tickt ökosozial

Kolumne Ulrich Schulte

Mehr Klimaschutz und mehr staatliche Investitionen, das ist nicht links, sondern einfach nur vernünftig. Die neue SPD-Spitze hat das verstanden.

7.12.2019

Annalena Baerbock und Robert Habeck, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen.

Parteitag der Grünen

Gut kontrollierte Lockerheit

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Parteispitze der Grünen pflegt drei Mythen: Man sei streitlustig, entspannt und radikal. Die Wirklichkeit sieht anders aus.

15.11.2019

CSU wirkt derzeit weniger wahnsinnig

Von Opportunisten lernen

Kommentar von Ulrich Schulte

Seehofer gibt plötzlich den Staatsmann, Söder den Obergrünen. Prinzipienlos? Mag sein. Aber so könnte moderner Konservatismus aussehen.

3.8.2019

Paketboten besser vor Ausbeutung schützen

Paketunternehmen sollen für Verstöße von Subunternehmen haften und Lohndumping unterbinden. Darauf haben sich Union und SPD geeinigt. Lob von der Opposition

Von Ulrich Schulte

16.5.2019

inland, S. 10

Mehrere Menschen, darunter Angela Merkel, Andrea Nahles und Horst Seehofer stehen vor einer blauen Wand

Kommentar Ein Jahr Große Koalition

Diese verdammte Pflicht

Kommentar von Anja Maier

Die Große Koalition ist keineswegs besser als ihr Ruf. Im Gegenteil, sie wirkt erschöpft, pfeift auf dem letzten Loch – und muss doch weitermachen.

16.3.2019

Annalena Baerbock und Robert Habeck stehen vor einigen Mikrofonen

Kommentar Höhenflug der Grünen

Sagen, wo sie stehen

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Grünen locken mit ihrem linken Sound auch frustrierte SPD-WählerInnen an. Aber wie ernst ist es ihnen wirklich mit der Sozialpolitik?

3.11.2018

Horst Seehofer, Olaf Scholz und Angela Merkel auf der Regierungsbank

Kommentar Ende des Unionsstreits

Seehofer ist nur ein Symptom

Kommentar von Ulrich Schulte

Merkel hat sich vom CSU-Chef erpressen lassen. Dahinter steht eine Entwicklung, die viel furchterregender ist als das Zerwürfnis zweier Machtpolitiker.

3.7.2018

Kommentar Seenotrettung im Mittelmeer

Das Schiff, die EU und der Tod

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Europäische Union tut so, als ginge sie die Katastrophe des Rettungsschiffs „Lifeline“ nichts an. Doch Humanität beweist sich im Konkreten.

26.6.2018

Horst Seehofer verschränkt lachend die Finger vor seiner Brust, Markus Blume sitzt neben ihm und sieht ihn an

Kommentar zu Seehofers geheimem Plan

Seltsames Demokratieverständnis

Kommentar von Ulrich Schulte

Offenbar kennt kaum einer den genauen Inhalt von Seehofers umstrittenen Masterplan. Das ist nicht peinlich, das ist rufschädigend für das ganze Land.

21.6.2018

Der bayerischeTrump

Sie übernehmen rechtsextreme Narrative, verachten europäische Prinzipien und setzen auf fragwürdige Partner: Seehofer und seine Leute machen die CSU zur Tea Party der Union

Von Ulrich Schulte

16.6.2018

argumente, S. 10