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Portrait

Die Causa Aiwanger und ihre Folgen

Jetzt erst rechts?

Nach dem Bekanntwerden des antisemitischen Flugblatts gibt sich Söder empört über seinen Vize, scheut aber Konsequenzen. Wie geht's in Bayern weiter?
Von Dominik Baur

1.9.2023

Esken und Faeser stehen hinter einem Modell

Wahlkampf in Hessen

Die doppelte Nancy

Nancy Faeser (SPD) ist auf Wahlkampftour und muss sich dabei zugleich als Bundesinnenministerin und potenzielle Ministerpräsidentin Hessens präsentieren.
Von Anna Lehmann

22.8.2023

Portrait von Hans-Georg Maaßen. Ein weißer Mann mit hellem Haar und Brille.

Verfassungsschutz will Daten zu Ex-Chef

Maaßen im Geheimdienst-Visier

Der Verfassungsschutz interessiert sich offenbar für seinen Ex-Chef und CDUler Hans-Georg Maaßen. Es geht um mutmaßliche Kontakte zu Reichsbürgern.

16.8.2023

Ein Polizist mit Haltekelle in den Händen steht an der deutsch-polnischen Grenze

Deutsch-polnische Grenze

Brandenburg will Grenzkontrollen

CDU-Innenminister Michael Stübgen warnt vor einem Anstieg irregulärer Grenzübertritte. Kontrollen sind im Schengenraum nur in Notfällen erlaubt.
Von Dinah Riese

4.8.2023

verboten

Ausgabe vom  2.8.2023,  Seite 1, Seite 1
Polizist*innen patrouillieren nach Vorfällen auf dem Stadtfest durch Cottbus.

Kritik an Polizeikategorie

Was heißt hier deutschfeindlich?

Das BKA erfasst „deutschfeindliche“ Straftaten, Tendenz steigend. Ein Großteil davon wurde in Cottbus notiert. Was ist da los?
Von Konrad Litschko

24.7.2023

Vier Polizisten im Einsatz in Berlin-Neukölln

Verein will Whistleblower stärken

Polizist*in, bitte melde dich!

Ein Grundrechteverein will Whist­leb­lo­wer*­in­nen in der Polizei bestärken, dort Missstände offenzulegen. Auch die Ampel plant hier Schritte.
Von Konrad Litschko

12.7.2023

Mangelnde Inklusion

Barriere Bayern

Der Freistaat Bayern werde in zehn Jahren barrierefrei sein, verkündete Ministerpräsident Seehofer 2013. „Inkluencerin“ Evi Gerhard merkte: Alles heiße Luft.
Von Maria Disman

12.7.2023

Besuch in Tunesien: Mark Rutte mit Ursula von der Leyen, der tunesischen Premeierministerin Najla Bouden und der italienischen Premeierministerin Giorgia Meloni

Migrationspolitik in den Niederlanden

Von wegen liberal

Die Niederlande haben den Ruf, besonders offen und vorurteilsfrei zu sein. Doch in der Migrationspolitik fährt das Land einen restriktiven Kurs.
Von Christian Jakob

10.7.2023

Ein Mann durchsucht einen anderen Mann vor einem Auto an einem Chekcpoint

Afghanistan-Untersuchungsausschuss

Die deutsche Verantwortung

Mit dem Afghanistan-Rückzug befasst sich seit einem Jahr ein Untersuchungsausschuss im Bundestag. Im Umgang mit Ortskräften wird ein Schema deutlich.
Von Cem-Odos Güler

8.7.2023

Portrait von Saba-Nur Cheema

Expertin über Muslimfeindlichkeit

„Nicht leicht, Mus­li­m*in zu sein“

Über Mus­li­m*in­nen wird oft im Kontext von Problemen berichtet. Das führt zu Diskriminierung, sagt Saba-Nur Cheema vom Expertenkreis Muslimfeindlichkeit.
Interview von Frederik Eikmanns

29.6.2023

Grenzschützer vor Grenzzaun am 18. April 2023

Die Entwicklung der Grünen

Das eingehegte Denken

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann
Eine globale Ethik der Gerechtigkeit hat bei den Grünen keine Heimat mehr. Notwendig ist eine politisch-philosophische Gegenkultur.

28.6.2023

Reem Alabali Radovan steht vor einer Betonwand

Reem Alabali-Radovan über Asylreform

„Schwer, das mitzutragen, aber …“

Die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan, über die EU-Asylreform und den Rechtsruck in der Gesellschaft.
Interview von Stefan Reinecke und Frederik Eikmanns

18.6.2023

Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf dem SPD-Parteitag in Hessen

SPD-Spitzenkandidatin in Hessen

Faeser geht auf Attacke

Bundesinnenministerin Nancy Faeser lässt sich zur SPD-Spitzenkandidatin für die Hessenwahl wählen – und muss die europäische Asylreform rechtfertigen.
Von Konrad Litschko

17.6.2023

Markus Söder senkt den Blick

Untersuchungsausschuss zur Stammstrecke​

Söders ganz spezieller Tunnelblick

Wollte Markus Söder die Kostenexplosion bei der zweiten Stammstrecke unter den Teppich kehren? Im Untersuchungsausschuss wiegelt er ab​.
Von Dominik Baur

15.6.2023

Regenwolken über einem Flüchtlingslager

Reaktionen auf EU-Innenministerkonferenz

Entsetzen über EU-Asyl-Einigung

Das Ergebnis der EU-Innenminister*innenkonferenz sorgt bei Aktivist*innen für Bestürzung. Auch Linke kritisieren die Einigung scharf.
Von Frederik Eikmanns

9.6.2023

Einsatzkräfte der Polizei sprühen bei einer Demonstration Reizmittel auf eine junge Frau.

Forschung zu Polizeigewalt

Viel Gegenwind

Die Forschung zu Polizeigewalt macht trotz neuer Studien nur langsam Fortschritte. In Hamburg haben Gewerkschaften die Datenerhebung bisher blockiert.
Von Leopold Pelizaeus

11.6.2023

Geflüchtete in Bialowieza in Polen warten hinter einem Gitter

Reform des EU-Asylsystems

Die Grünen und ihre Grenzen

Der Umgang mit Geflüchteten in der EU und die Neuausrichtung der Migrationspolitik drohen zur Zerreißprobe zu werden. Die Grünen stecken mittendrin.
Von Christian Jakob

3.6.2023

Holster einer Polizistin mit Schlagstock und Taser

Debatte über Rassismus in der Polizei

Kümmert euch um das Problem selbst!

Kolumne La dolce Vita von Amina Aziz
Nach der Kritik der Dozentin Bahar Aslan am Rassismus in der Polizei diskutieren alle über die Art der Diskussion – doch viel zu selten über die Sache.

30.5.2023

Polizisten entfernen ein Banner von einem Gebäude, auf dem Banner steht

Polizeigewalt in Deutschland

Das Dunkelfeld aufhellen

Kommentar von Konrad Litschko
Eine unabhängige Studie zeigt: Die wenigsten von Gewalt Betroffenen stellen eine Anzeige. Zurück bleiben resignierte Opfer.

16.5.2023