Artikel mit ‘seehofer’

Ein afghanischer Mann verteilt Zeitungen an Kinder im Auftrag der Bundeswehr

Aufnahme afghanischer Ortskräfte

Mehr afghanische Bundeswehrhelfer

Deutschland will mehr afghanische Bundeswehrhelfer aufnehmen. Innenminister Seehofer begründete diesen Schritt mit einer veränderten Sicherheitslage.

18.6.2021

Silhouette eines Mannes vor brennenden Barrikaden

Konferenz der Landesminister

Innenminister für mehr Überwachung

Sicherheitsbehörden sehen eine Radikalisierung in der linken Szene. Der Verfassungsschutz warnt vor autonomen Kleingruppen.

Von Konrad Litschko

16.6.2021

Mit Sekundenkleber und Glitter verschmiert ein Aktivist seine Hände

Anonymität von Aktivist:innen

Innenminister gegen Fingerkleberei

Aktivist:innen verkleben bei Protesten ihre Fingerkuppen, um nicht identifiziert zu werden. Die Innenminister wollen dagegen nun vorgehen.

Von Konrad Litschko

16.6.2021

Innenminister Seehofer steht dicht neben Thomas Heldenwang, dem Verfassungsschutz-Präsidenten, beide mit Mund-Nasen-Schutz, Haldenwang spricht

Neuer Verfassungsschutzbericht

Die Gefahr droht von rechts

Kommentar von Stefan Reinecke

Innenminister Seehofer gibt sich angesichts der steigenden Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten alarmiert. Auch er begreift nun das Offenkundige.

16.6.2021

Der Bundesadler am Neubau des Bundesinnenministerium, Berlin

Bundeszentrale für politische Bildung

Seehofers Haus diktierte Definition

Die „Bild“ und ein CDU-Politiker machen Druck. Dann greift das Innenministerium in den Linksextremismus-Teaser der bpb ein. Das zeigen nun interne Mails.

Von Volkan Ağar

15.6.2021

Rabbiner Shneur Trebnik und Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl vor der Synagoge in Ulm nach dem Brandanschlag.

Verfassungsschutzbericht vorgestellt

Der Hass flammt wieder auf

Antisemitische Straftaten haben einen neuen Höchststand erreicht. Der Verfassungsschutz warnt, die Innenminister wollen Gegenmaßnahmen ergreifen.

Von Konrad Litschko

15.6.2021

Zwei Männer in Anzügen sitzen nebeneinander

Verfassungsschutzbericht vorgestellt

Pandemie stärkt Rechtsextreme

Laut Behörden ist die Zahl der Nazis in Deutschland 2020 erneut gewachsen. Innenminister Seehofer zeigt sich besorgt über den wachsenden Antisemitismus.

15.6.2021

Die Bremer Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski (SPD) sitzt im Bundestag auf der Regierungsbank zwischen Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die hinter ihrem Rücken diskutieren

SPD-Abgeordnete über Koalitionsdisziplin

„Obwohl's wehtut, das ist sinnvoll“

Sarah Ryglewski glaubt, dass das linke Lager noch keine Mehrheit hat. Die Direktkandidatin der Bremer SPD für den Bundestag über Realpolitik.

Interview von Lotta Drügemöller

23.6.2021

Bamf, Staatsanwälte und Medien

Bremer Freiheit

Vom großen Bamf-Skandal um Ulrike B. blieb vor Gericht nichts übrig. Doch nicht alle Beteiligten sind bereit, daraus Lehren zu ziehen.

Von Benno Schirrmeister

14.6.2021

Bauindustrie kämpft mit Nachhaltigkeit

Sonderklausel für Bayern

Während die Bauindustrie sich vor höheren Kosten für Holz, Stahl und Kunststoff fürchtet, will der Bundestag Regeln für Recyclingbaustoffe zustimmen.

Von Heike Holdinghausen

10.6.2021

Eine Gruppe von menschen, alle schauen ernst

Union blockiert Gesetzesvorhaben

Demokratiefördergesetz gescheitert

Als Lehre aus rechten Anschlägen sollten Demokratieprojekte langfristig gefördert werden. Die SPD-Fraktion sieht das Gesetz als ergebnislos.

Von Konrad Litschko

9.6.2021

Zwei Kinder spielen mit Schaufel im Sandkasten

Nicht umgesetzte Vorhaben der Groko

Auftakt zum Gesetzeversenken

Kinderrechte ins Grundgesetz? Aber nicht mehr vor der Wahl! Übers untrügliche Zeichen, wann der Wahlkampf wirklich begonnen hat.

Von Ulrike Winkelmann

9.6.2021

Ein Polizist inspiziert den Ort einer Bombenexplosion in Kabul

Abschiebungen nach Afghanistan

Ticket in die Zwangsheimat

Kommentar von Ralf Pauli

Die Lage in Afghanistan ist alles andere als sicher. Neben Terror und Gewalt wartet auf die Rückkehrer Ausgrenzung, Diskriminierung und Armut.

7.6.2021

Diktaturfähigkeit für alle Deutschen

Jens Spahn am Telefon

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Wie geht es weiter mit dem Gesundheitsminister? Wie mit Sachsen-Anhalt? Wohin geht Horst Seehofer? Und wer hat Mitleid mit Rot-Weiss Essen?

6.6.2021

Menschen steigen über eine überrdachte Leiter in ein Flugzeug.

Abschiebungen an den Hindukusch

Sie sind in Gefahr

Einer Studie zufolge droht abgeschobenen Afghanen Gewalt. Doch das Innenministerium plant den nächsten Abschiebeflug nach Kabul.

Von Ralf Pauli

6.6.2021

Bremer Linke besucht Flüchtlingslager

„Ein Friedhof der Menschenrechte“

Sofia Leonidakis war im Lager Moria II auf Lesbos. Ein Gespräch über katastrophale Bedingungen, hilflose Bundesländer und Politik der Abschreckung.

Interview von Jan Zier

1.6.2021

POrtrait der Richterin Maike Wilkens im Mundschutz während deiner Gerichtsverhandlung

Urteil im Bamf-Prozess

Es gab keinen „Asylbetrug“

Mit Freisprüchen in allen ausländerrechtlichen Anklagepunkten endet der Landgerichts-Prozess um den Bremer „Bamf-Skandal“.

Von Benno Schirrmeister

28.5.2021

Die iranisch-deutsche Autorin Shida Bazyar

Shida Bazyar über Rassismus

„Rechter Terror hat Kontinuität“

Der Roman „Drei Kameradinnen“ zeigt Perspektiven auf rassistische Strukturen. Autorin Shida Bazyar über rechte Gewalt und fehlendes Vertrauen in den Literaturbetrieb.

Interview von Sophia Zessnik

26.5.2021