Artikel mit ‘seehofer’

Debatte über Hackbacks

Lasst die Schaufel stecken

Cyberangriffe sind Teil der Kriegsführung. Doch auf eine Cyberattacke mit einem entsprechenden Gegenangriff zu antworten, ist eine ganz schlechte Idee.

Von Svenja Bergt

23.3.2022

Richter und Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts.

Verhandlung des Verfassungsgerichts

Regierung mauert bei Geheimdiensten

Ein FDP-Abgeordneter klagt auf mehr Auskunft zu Auslandseinsätzen von Verfassungsschützern. Die Regierung geht nun selbst in die Offensive.

Von Christian Rath

22.3.2022

Blumen liegen vor der Tankstelle in Idar-Oberstein, wo Alexander W. erschossen wurde.

Prozess zu Tötung in Idar-Oberstein

Eine nicht fassbare Tat

Mario N. erschoss einen Tankstellenverkäufer in Idar-Oberstein, um „ein Zeichen“ gegen die Coronapolitik zu setzten. Nun beginnt der Prozess.

Von Konrad Litschko

20.3.2022

Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei der Vorstellung ihres Aktionsplans gegen Rechtsextremismus

Aktionsplan gegen Rechts

Mit Prävention und Härte

Innenministerin Faeser legt einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vor. Zivilgesellschaftliche Initiativen kritisieren Leerstellen.

Von Konrad Litschko

15.3.2022

Faesers Plan gegen Rechtsextremismus

Aufschlag mit Leerstellen

Kommentar von Konrad Litschko

Dass Innenministerin Faeser dem Rechtsextremismus den Kampf ansagt, ist richtig. Nur: Ihr Aktionsplan lässt viele Fragen offen.

16.3.2022

Aufnahme von Geflüchteten in Berlin

Seehofers Nein war rechtmäßig

Berlin wollte Flüchtlinge aus Moria aufnehmen, der damalige Innenminister blockierte. Zurecht, entschied nun das Bundesverwaltungsgericht.

Von Christian Rath

15.3.2022

Ukraine-Krise, Corona und AfD

Festival der Phantomschmerzen

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch

Politiker:innen grübeln über mögliche Fehler bei ihrer Außenpolitik. Schröder soll Weltfrieden liefern. Und der BVB trägt blaugelb.

13.3.2022

Gerichtsverhandlung zu AfD-Einstufung

Eine Frage der Existenz

Vor dem Verwaltungsgericht Köln zeichnete sich am Dienstag ein Teilerfolg für die AfD ab. Die Einstufung des „Flügels“ als rechtsextrem wackelt.

Von Christian Rath

8.3.2022

Ein Mann wird durch eine Gangway in ein Flugzeug geführt

Abschiebungen aus Berlin

Die Polizei kommt weiter nachts

Die rot-grün-rote Landesregierung in Berlin hält an der umstrittenen Praxis nächtlicher Abschiebungen fest. Das belegen neue Zahlen.

Von Susanne Memarnia

4.3.2022

Innenminister Horst Seehofer vor Polizisten

Seehofers Polizeistudie

Rassismus? Wo?

Für das Bundesinnenministerium sind rassistische Kontrollen kein Thema. Studien der Länder zeigen, dass diese Praxis weit verbreitet ist.

Von Susanne Memarnia

25.2.2022

Zwei Frauen wurden von hinten fotografiert, während sie laufen. Sie umarmen sich. Es handelt sich um Atnje Kapek Fraktionsvorsitzende der Grünen und ihre Amtskollegin Silke Gebel

Nach Rücktritt von Grünen-Politikerin

Wenn Macht krank macht

Immer öfter ziehen Politiker:innen wegen des massiven Drucks einen Schlussstrich – um sich selbst und andere zu schützen. Wo führt das hin?

Von Simone Schmollack

24.2.2022

Das Brandenburger Tor in den Farben der Ukraine

Brandenburger Tor in Blau-Gelb

Berlin solidarisch mit der Ukraine

Sonst wird das Berliner Wahrzeichen nur bei Anschlägen auf Partnerstädte beleuchtet. Senatsparteien offen für Aufnahme von Flüchtlingen.

Von Uwe Rada

23.2.2022

Kabinettsumbildung in Bayern

Mayer wird Söders neuer General

Markus Söder will mit neuem Team in Regierung und Partei durchstarten. Generalsekretär Markus Blume wechselt ins Kabinett, das wieder männlicher wird.

Von Dominik Baur

23.2.2022