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Anetta Kahane

Feindesliste von Corona-Protestierenden

„So bisher nicht gekannt“

In einer Chatgruppe von Coronaverharmlosern taucht eine Feindesliste auf. Experten warnen vor dem Antisemitismus der Bewegung.
Von Konrad Litschko
24.11.2020  
Eine Frau liegt auf einem Sofa und ruft ihren Freund über ein Tablet an - Videoanruf.

Reisefreiheit in Coronakrise

Endlich grenzenlose Liebe?

Binationale Liebespartner:innen leben in der Coronakrise getrennt. Das Innenministerium lockert die Regelungen jetzt – doch manche Probleme bleiben.
Von Kevin Culina
19.11.2020  
Horst Seehofer hält seine Mund-Nasenbedeckung fest

Studie zu Rassismus in der Polizei

Andere Studie, trotz Bedarf

Innenminister Seehofer vergibt bald den Auftrag für eine Polizeistudie – ohne Rassismus. Aktuelle Zahlen zeigen hingegen Forschungsbedarf.
Von Christian Rath
11.11.2020  
Vereter von Politik, Wissenschaft und Islam feiern die Gründung des Instituts für islamische Theologie in Osnabrück

Imame in Deutschland

Bald staatlich geprüft

Ab April werden erstmals muslimische Geistliche an einem staatlich geförderten Kolleg ausgebildet. Große Verbände wie Ditib machen aber nicht mit.
Von Ralf Pauli
10.11.2020  
Corona-Leugner am Samstag auf einer Demonstration in Leipzig

Debatte nach Leipziger Corona-Demo

Sächsischer Kontrollverlust

Nach den Ausschreitungen in Leipzig gibt es parteiübergreifend Kritik an den sächsischen Behörden. Bundesinnenminister Seehofer schweigt.
Von Konrad Litschko
8.11.2020  
Protestbanner mit der Schrift

Umwandlungen in Eigentumswohnungen

Kabinett beschließt Gesetzentwurf

Der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen soll erschwert werden. Die Bundesregierung will damit den angespannten Wohnungsmarkt beruhigen.
Von Jasmin Kalarickal
5.11.2020  
Brandanschlag auf das Gebäude der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung durch die RAZ 2011

Festnahmen nach linksextremen Drohschreiben

Das Ende der Mieze

Ein Stuttgarter Paar soll Drohschreiben an PolitikerInnen verschickt haben. Ihre Biographie überrascht: Sie waren Teil der ÖDP, traten im Internet offen auf.
Von Konrad Litschko
31.10.2020  
Ein zerbrochenes und verrußtes Fenster des Robert Koch Instituts in Berlin nach dem Brandanschlag

Radikalisierter Corona-Protest

„Das können wir nicht akzeptieren“

Der Coronaprotest radikalisiert sich weiter, Behörden verurteilen die bisherigen Gewalttaten. Ein Experte sieht weitere Delikte voraus.
Von Konrad Litschko
26.10.2020  
Frau mit Mundschutz mit der Aufschrift

Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst

Arbeitskampf in Coronazeiten

Am Donnerstag beginnt die dritte Verhandlungsrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen. Beide Seiten stehen unter enormem Einigungsdruck.
Von Pascal Beucker
21.10.2020  
Innenminister Stahlknecht mit einer Polizistin mit Hund.

Vorwürfe gegen Polizei Magdeburg

Antisemitismus, ganz normal

Eine gesamte Dienststelle der Polizei Sachsen-Anhalt soll Antisemitismus toleriert und verbreitet haben. Die Landespolitik zieht erste Konsequenzen.
Von Sarah Ulrich
13.10.2020  
Justizministerin Lambrecht und Innenminister Seehofer.

Gesetzesentwurf im generischen Femininum

„Gläubigerin“ und „Schuldnerinnen“

Ein Gesetzentwurf zum Insolvenzrecht treibt Seehofers Innenministerium auf die Barrikaden. Denn der Text ist im generischen Femininum verfasst.
Von Christian Rath
13.10.2020  

studienwetter

13.10.2020,  
Seite 6,  inland 
Thomas Haldenwang und Horst Seehofer auf der Pressekonferenz zum Lagebericht Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden

Extremisten in Sicherheitsbehörden

Seehofers „geringe“ Fallzahl

380 rechtsextreme Vorfälle in den Sicherheitsbehörden zählt ein Lagebild, 1.064 bei der Bundeswehr. Ein strukturelles Problem? Nein, sagt Seehofer.
Von Konrad Litschko
6.10.2020  
Angela Merkel schaut auf ihr Smartphone

Haushaltsdebatte im Bundestag

Merkel mal emotional

Es sollte um den Haushalt gehen, doch die Kanzlerin wirbt lieber eindringlich für die Coronaregeln. Die Opposition wirkt dagegen teils kraftlos.
Von Pascal Beucker
30.9.2020  
Demonstrant und Polizist auf einer Demonstration.

Rechtsextreme und ihre Symbole

Belästigung der Allgemeinheit

Die Bundesregierung unterstützt das Vorgehen von Bremen gegen das Zeigen von Reichskriegsflaggen. das Bundesland verhängt 1.000 Euro Bußgeld.
Von Christian Rath
26.9.2020  
Ein Arzt mit Mund-Nasen-Schutz und OP

Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst

Beifall war gestern

Keine Annäherung bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Ab Dienstag drohen Warnstreiks.
Von Pascal Beucker
21.9.2020  

SPD pocht auf Polizei-Studie

SPD-Chefin: Studien zu Rassismus in Gesellschaft gibt es bereits
Von Anna Lehmann
21.9.2020,  
Seite 6,  inland 
Internetkabel stecken in einer Buchse

Anlauf der Vorratsdatenspeicherung

Druck auf den EuGH

Der Europäische Gerichtshof hat noch nicht mal verhandelt. Doch Meck-Pomm will, dass die Bundesregierung die Einführung schon mal vorbereitet.
Von Christian Rath
20.9.2020  

warn-wetter

17.9.2020,  
Seite 6,  inland 
Geflüchtete vor mediteraner Landschaft

Aufnahme Geflüchteter nach Moria-Brand

Seehofer beansprucht Lorbeeren

Innenminister Seehofer lobt sich für die Aufnahme von 1.500 Flücht­lingen. SPD-Vize Kevin Kühnert hält das „nur für einen Zwischenschritt“.
Von Stefan Reinecke und Sabine am Orde
16.9.2020