Artikel mit ‘seehofer’ auf Seite 12

Michael Glos schaut mit einem verkniffenen Blick und einem Auge zu in die Kamera, neben ihm Horst Seehofer

Bayerns Ausstieg aus der Kohle

Na servus, geht doch!

Kommentar von Nick Reimer

Vor dem Abschalten der Kohlekraftwerke wurde viel gewarnt – auch aus Bayern. Jetzt stellt das letzte Kraftwerk dort den Regelbetrieb ein.

21.2.2025

Zwei Demonstrantinnen in Solingen fordern direkte Demokratie und Remigration

Spitzentreffen zur Migration

Kein Mittel gegen Rechtsruck

Kommentar von Dinah Riese

Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben.

4.9.2024

Zwei Protestierende halten ein Protestbanner hoch.

EU-Einigung auf Asylreform

Die grüne Flucht nach rechts

Kommentar von Christian Jakob

Die Neuordnung des EU-Asylsystems bedeutet für Flüchtlinge Inhaftierung und mögliche Abschiebung in Kriegsgebiete. Es zwingt die Grünen zu Verrenkungen.

11.4.2024

Schwarze Menschen klettern über einen Zaun.

Asylrecht in der Europäischen Union

Alle roten Linien überschritten

Das Europäische Asylsystem wurde in den letzten 15 Jahren immer rigider, je länger daran geschraubt wurde. Eine Chronologie der Härte.

Von Christian Jakob

22.12.2023

Nach Razzien bei Reichsbürgern

Die Szene ist unbeeindruckt

Kommentar von Konrad Litschko

Auf Telegram tummelt sich eine Szene von knapp 23.000 Reichsbürgern, ein Zehntel davon gewaltbereit. Dort müssen sie jetzt unter Druck gesetzt werden.

23.11.2023

Ein Polizist begleitet eine weitere Person.

Verbot der rechtsextremen Hammerskins

Der Druck muss hoch bleiben

Kommentar von Konrad Litschko

30 Jahre lang konnten die rechtsextremen Hammerskins ungestört netzwerken. Auch nach ihrem überfälligen Verbot bleibt die Szene gefährlich.

19.9.2023

die wortkunde

Von Daniel Bax

Ausgabe vom 9.9.2023, Seite 12, politik

Grenzschützer vor Grenzzaun am 18. April 2023

Die Entwicklung der Grünen

Das eingehegte Denken

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann

Eine globale Ethik der Gerechtigkeit hat bei den Grünen keine Heimat mehr. Notwendig ist eine politisch-philosophische Gegenkultur.

28.6.2023

Blumen und ein SChild auf dem geschrieben steht

Nach den Schüssen auf Zeugen Jehovas

Die Waffen nieder?

Nach den tödlichen Schüssen auf Zeugen Jehovas in Hamburg wird übers Waffenrecht diskutiert. Die Fronten sind verhärtet – mal wieder.

Von Konrad Litschko und Jan Kahlcke

19.3.2023

Söder steigt aus einem schwarzen Auto, im Begriff sich sein Jackett anzuziehen

Klausurtagung der CSU

Söder außer Konkurrenz

Kommentar von Dominik Baur

Die CSU droht mit dem Schreckgespenst Ampel in Bayern. Dabei liegt die Partei zum Jahresbeginn der Landtagswahl unerreichbar weit vorn.

9.1.2023

Videoausschnitt: Spezialeinsatzkräfte von hinten, ein Mensch mit Sonnenbrille, das Gesicht mit einem Rechteck umrahmt

Philipp Ruch gegen Bildungsbehörde

Erfolg für „Politische Schönheit“

Die Bundeszentrale für politische Bildung darf Aktionskünstlern keine Spaltung vorwerfen. So entschied das Verwaltungsgericht Köln.

Von Christian Rath

11.12.2022

screenshot aus dem Video. Ein kleines Kind lächelt in die Kamera. Es hat lange Haare. Im Hintergrund felder und Bäume.

Bundesregierung klagt gegen Youtube

Versprechen mit Bundesadler

Die Regierung klagt gegen Youtube wegen eines Peng!-Videos. Darin wird die Aufnahme von Flüchtlingen durch das Innenministerium versprochen.

Von Christian Rath

22.11.2022

Ein Mann hält ein Plakat mit einem Foto von Angela merkel

Preis für Angela Merkel

Kaltes Erbe

Kommentar von Christian Jakob

Die frühere Kanzlerin Angela Merkel wird mit einem Preis des UNHCR für ihre Flüchtlingspolitik ausgezeichnet. Sie hätte einen Unterschied machen können.

10.10.2022

Portest vor dem Außenministerium in Berlin mit afghanischer Flagge und Plakaten

Aufnahmeprogramme für Afghanistan

Warten auf Nancy Faeser

Hessen will afghanische Geflüchtete aufnehmen, braucht dafür aber das Ja vom Bundesinnenministerium. Eben daran scheiterten derlei Versuche bisher.

Von Dinah Riese

6.10.2022

Polizisten stehen vor der Gaststätte Bull`s Eye

Razzien gegen Neonazis

Ein großer Schlag

Kommentar von Konrad Litschko

Seit Jahren warnen Antifa-Gruppen vor der Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene. Gut, dass die Polizei nun hart durchgreift.

6.4.2022

Armbinde mit durchgestrichener Impfspritze

Fackelaufmarsch in Sachsen

Neuordnung der Fronten

Kommentar von Susanne Knaul

Immer gefährlicher wird der Protest radikaler ImpfgegnerInnen. Die ungeimpften demokratischen Kräfte sollten sich distanzieren.

5.12.2021

Riesiges Plakat bei der Mahnwache in Guben: Gegen Alte und neue Nazis

Flucht über Belarus und Polen

Einfach aufnehmen

Kommentar von Uta Schleiermacher

Statt auf Minsk zu schimpfen, sollte man auf die Zivilgesellschaft hören. Kommunen und Städte sind zur Aufnahme von Menschen in Not bereit.

24.10.2021

Bundesinnenminister Horst Seehofer mit Mikrofon in der Hand vor den EU-Innenministerberatungen n Brüssel

Sondersitzung der EU-Innenminister

Europa mauert

Kommentar von Eric Bonse

Die EU-Innenminister haben sich darauf geeinigt, europäische Außengrenzen für Flüchtlinge abzuriegeln. Autokratische Anrainer dürfen sich auf Gelder freuen.

1.9.2021