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Auf einem Videbild ist zu sehen, wie ein Rechtsextremer auf einen anderen Menschen einschlägt

Rechte Gewalt in Görlitz

Mutmaßliche Neonazis greifen linke Ak­ti­vis­t*in­nen an

In Görlitz wurden linke Ak­ti­vis­t*in­nen von mutmaßlich Rechtsextremen angegriffen. Von rechter Gewalt ist die gesamte Zivilgesellschaft bedroht.
Von Luisa Faust und Nicolai Kary
23.12.2024  

minderheitskoalitionswetter

17.12.2024,  
Seite 6,  inland 
Eine Seniorin mit Geld in der HAnd

Studie Paritätischer Wohlfahrtsverband

Wohnst du noch oder verarmst du schon?

Viel mehr Menschen als bisher angenommen sind armutsgefährdet, wenn die Wohnkosten mit berücksichtigt werden. Das hat der Paritätische neu errechnet.
Von Jasmin Kalarickal
13.12.2024  
Anna Leisten steht auf einer Bühne

AfD-Streit um die Junge Alternative

Offene Feldschlacht in der Höcke-Jugend

Aus der Jungen Alternative (JA) sollen die Jungen Patrioten (JP) werden. Der Vorschlag des AfD-Bundesvorstands stößt auf erheblichen Widerstand.
Von Gareth Joswig
5.12.2024  
Männerhand legt eine Fussfessel an

Gesetzentwurf aus dem Justizministerium

Fußfessel für prügelnde Männer

Der neue Justizminister Volker Wissing legt einen Entwurf zur Überwachung von Gewaltschutzanordnungen vor. Ob die Union zustimmt, scheint fraglich.
Von Christian Rath
3.12.2024  
Eine Frau guckt betroffen

Ausschuss tagte zu Sicherheitsvorfall

Geheimniskrämerei um ergatterten Lageplan der JVA Burg

Nachdem ein interner Lageplan der JVA Burg in die Hände von Inhaftierten geriet, muss sich Sachsen-Anhalts Justizministerin im Rechtsausschuss äußern.
Von Sean-Elias Ansa
27.11.2024  
Ein gebastelter Weihnachtsstern hängt an einem vergitterten Gefängnisfenster in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Burg

Sicherheitsleck in der JVA Burg

Sensibler Lageplan kursierte unter Gefangenen

Nach Recherchen der taz ist ein detaillierter Plan der JVA Burg in die Hände von Gefangenen gelangt. Die Leiterin der Anstalt wurde vorläufig freigestellt.
Von Sean-Elias Ansa
22.11.2024  
Judith Gerlach steht hinter Karl Lauterbach

Abstimmung im Bundesrat

Krankenhausreform mit Ach und Krach

Im Bundesrat hat sich keine Mehrheit gefunden, um Lauterbachs Reformprojekt zu stoppen. Im Januar soll das Gesetz in Kraft treten.
Von Amelie Sittenauer und Manuela Heim
22.11.2024  

Wanderwitz tritt nicht wieder an

Ex-Ostbeauftragter und CDU-Abgeordneter beklagt Drohungen
Von Sabine am Orde
20.11.2024,  
Seite 6,  inland 
Ein Teilnehmer einer Kundgebung schwenkt eine Fahne der rechtsextremen Kleinpartei «Freie Sachsen»

BSW und „Freie Sachsen“

Görlitzer Querfront gemeinsam für Putin

Im sächsischen Görlitz hat ein BSW-Abgeordneter mit den „Freien Sachsen“ für „Frieden“ protestiert. Die Wagenknecht-Partei blinkt weiter nach rechts.
Von Gareth Joswig
19.11.2024  
Boris Pistorius und Olaf Scholz

Kanzlerkandidatur bei der SPD

Im Pott ist für Olaf Scholz einiges im Argen

Im mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen stehen nicht alle hinter dem Kanzler. An der Basis ist die Stimmung gespalten.
Von Andreas Wyputta
17.11.2024  
Blick in den Plenarsaal von oben - während der Regierungserklärung des Kanzlers, der große Bundesvogel hängt an der Wand

Zivilgesellschaft leidet unter Ampel-Aus

Auf Kosten der Demokratie

Die Ampel-Regierung ist geplatzt, ein neuer Haushalt auch. Nun müssen viele zivilgesellschaftliche Projekte um ihre Existenz fürchten – mal wieder.
Von Konrad Litschko und Dinah Riese
16.11.2024  
Porträtfoto von Peter Kurth

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.
Von Konrad Litschko
12.11.2024  
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, schaut skeptisch

Sachsen und Thüringen nach der Wahl

Kaum noch Brombeeren zu verteilen

Die Koalitionsgespräche zwischen dem sächsischen BSW und der CDU sind gescheitert. In Thüringen wird nun „Pragmatismus“ gepredigt.
Von Kersten Augustin und Michael Bartsch
11.11.2024  
Sahra Wagenknecht und ihre Thüringer Landeschefs Katja Wolf und Steffen Schütz schauen in unterschiedliche Richtungen

BSW in Thüringen auf Koalitionskurs

Wagenknecht lässt ihre Getreuen auf Wolf los

In Thüringen lässt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht auf Koalitionsverhandlungen ein. Kritik aus dem Bund kommt auch von Wagenknechts Gefolgsleuten.
Von Daniel Bax
30.10.2024  
Mechatroniker mit Messgerät bei der Arbeit

Umfragen zum Fachkräftemangel

Gesetz zur Einwanderung von Fachkräften hilft nicht

Deutschland braucht Fachkräfte. Zwei Umfragen zeigen aber immer noch Probleme bei der Anwerbung von Ar­beits­mi­gran­t:in­nen und der Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes.
Von Baha Kirlidokme
29.10.2024  
Von links nach rechts: Henning Homann, SPD, Jörg Scheibe, BSW, Michael Kretschmer (CDU), Sabine Zimmermann, BSW und Medienwissenschaftler Marcel Machill (BSW)

Koalitionssuche in Thüringen und Sachsen

Trotzphase überwunden

Erst gab es Ärger mit dem BSW in Sachsen und Thüringen. Nun reden CDU und SPD aber wieder mit dem Bündnis über mögliche „Brombeerkoalitionen“.
Von Michael Bartsch
29.10.2024  
Dietmar Woidke neben Robert Crumbach

Regierungsbildung im Osten

Sondierungen zum Dritten

Fünf Wochen nach der Wahl in Brandenburg stehen SPD und BSW vor Koalitionsverhandlungen. Auch in Thüringen und Sachsen wird wieder geredet.
Von Anna Lehmann und Hanno Fleckenstein
28.10.2024  

Demokratie statt Müllkippe

Demokratiegeschichtestiftung hat erstmalig 88 Projekte gefördert
29.10.2024,  
Seite 6,  inland 
Katja Wolf und Steffen Schütz, beide Landesvorsitzende des BSW, in Thüringen

Koalitionsverhandlungen in Thüringen

Die Brombeer-Ernte ist gefährdet

In Sachsen und Thüringen haben SPD und CDU große Zweifel am möglichen Koalitionspartner BSW. In einem Fall hat auch die AfD ihre Finger im Spiel.
Von Michael Bartsch
27.10.2024