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Demonstrationszug ein Mann macht mit einer Bratpfanne Krach

Experten über bundesweiten Mietendeckel

„Neu justiert, was es schon gab“

Ein bundesweiter Mietendeckel ist möglich, sagen der Soziologe Andrej Holm und Anwalt Benjamin Raabe. Sie haben für die Linke ein Konzept entwickelt.
Interview von Gareth Joswig

23.9.2021

Was der Sozialdemokratie zur Anti-AfD-Kraft fehlt

SPD-Mann Carsten Schneider hofft, dass die Bundestagswahl für seine Partei im Osten weniger schlimm verläuft als sonst. Scholz komme zumindest besser an als die Konkurrenz
Von Stefan Reinecke
Ausgabe vom  19.8.2021,  Seite 6, inland
Ein Mann im Anzug vor einer Wand roter SPD Plakate mit Olaf Scholz darauf

SPD-Kampagne zur Bundestagswahl

Scholz groß, Partei klein

Die SPD will im Wahlkampf mit einem entschlossen dreinblickenden Kandidaten punkten. Zudem fährt sie deftige Angriffe gegen die Union.
Von Stefan Reinecke

4.8.2021

Gökay Akbulut im Einsatz

Forderung nach Partizipationsgesetz

Mehr Vielfalt in der Verwaltung

Linkspartei, SPD und Grüne fordern ein Partizipationsgesetz nach der Wahl – und müssen auf die FDP hoffen.
Von Ralf Pauli

29.7.2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Studio beim digitalen Integrationsgipfel

Gipfeltreffen zur Integration

Schöne Worte, wenig Konkretes

Auf dem 13. Integrationsgipfel ging es um Zusammenhalt und Teilhabe. Der Opposition gehen die Maßnahmen der Bundesregierung nicht weit genug.
Von Ralf Pauli

9.3.2021

Ein Auge in Großformat.

Pläne von Justizministerin Lambrecht

Mehr Schutz vor Stalking

Die Bundesjustizministerin will Stal­ke­r:in­nen konsequenter verfolgen und vor Gericht bringen. Auch digitales Nachstellen soll strafbar werden.
Von Patricia Hecht

3.2.2021

Kristina Hänel blickt in die Kamera. Sie ist eine ältere Frau mit kurzen Haaren, die vom Wind umhergeweht werden. Sie schaut entschlossen.

Kristina Hänel über ihr 219a-Urteil

„Ich will keine Märtyrerin sein“

Die Ärztin Hänel wurde wegen Paragraf 219a, der Werbung für Abtreibung verbietet, rechtskräftig verurteilt. Nun zieht sie vors Verfassungsgericht.
Interview von Patricia Hecht

20.1.2021

Rechtsanwalt Andreas ­Schüller am Mittwoch im Gericht

Drohneneinsätze der US-Armee

Ramstein kann bleiben

Genügen die Maßnahmen der Bundesregierung gegen eventuell völkerrechtswidrige Drohnenangriffe im Jemen? Ja, sagt das Bundesverwaltungsgericht.
Von Christian Rath

26.11.2020

SPD-Politikerin Sawsan Chebli.

Studie zu Angriffen im Netz

Immer mehr digitale Gewalt

Hassnachrichten, Bedrohungen, Vergewaltigungsfantasien. Gewalt im Netz trifft immer mehr Menschen – insbesondere Frauen.
Von Simone Schmollack

15.10.2020

Von Berlin nach Berlin:Kühnert will es wissen

Der prominente Juso-Vorsitzende stellt die Machtfrage: Kevin Kühnert will sein Amt vorzeitig abgeben und 2021 von Berlin aus für den Bundestag kandidieren
Von Anja Maier
Ausgabe vom  5.8.2020,  Seite 6, inland
Robert Habeck in der grünen Bundesgeschäftsstelle in Berlin

Grüner Länderrat ganz virtuell

Der Applaus fällt aus

Erstmalig veranstalten die Grünen ihren kleinen Parteitag rein digital. Die Partei freut sich über das gelungene Experiment. Aber es hat Macken.
Von Pascal Beucker

3.5.2020

Olaf Scholz von hinten fotografiert, steht auf einem unbeleuchteten Flur.

SPD und Coronabonds

Langsam wachsender Missmut

In der SPD regt sich Widerstand gegen das betonharte Nein der Groko zu Coronabonds. Doch Finanzminister Scholz schweigt weiter.
Von Stefan Reinecke

19.4.2020

Jemand trägt eine Gesichtsmaske in Deutschlandfarben

Corona-Verschwörer*innen demonstrieren

Braune Infektionskette

Mehr Städte, mehr Teilnehmer: Ein Verschwörerverein gegen die Corona-Maßnahmen erhält Zulauf – auch von Rechten.
Von Erik Peter, Katharina Schipkowski und Michael Bartsch

12.4.2020

Hochhäuser links und rechts neben Fernsehturm

Neues Mietengesetz

Berlin regt Vermieter auf

In Berlin beschließt die rot-rot-grüne Mehrheit den umstrittenen Mietendeckel. Die Opposition will dagegen klagen.
Von Martin Reeh

30.1.2020

Ministerpräsident Bodo Ramelow, Die Linke, mit Matthias Hey, SPD

Minderheitsregierung in Thüringen

Ein offenes Verhältnis

Koalitionen ohne Mehrheit haben hierzulande keine Tradition. Dabei können sie den Beteiligten sogar guttun. Das zeigt ein Blick in die Geschichte.
Von Pascal Beucker

18.1.2020

Eine Frau, Ute Vogt

Neues Duo an der SPD-Spitze

Hoffen und Hopfen

An der SPD-Basis freuen sich viele, dass das „Weiter so“ endet. Was kommt nun? Ein Besuch an den Stammtischen der Sozis.
Von Benno Stieber und Andreas Wyputta

5.12.2019

Märkisches Viertel im Berliner Bezirk Reinickendorf

Pläne für „Mietendeckel“ in Berlin

Eingespartes Geld erst mal parken

300.000 Haushalte in Berlin zahlen aus Sicht des Senats „Wuchermieten“. Doch Absenkungen gibt es aufgrund angekündigter Klagen nur unter Vorbehalt.
Von Barbara Dribbusch und Erik Peter

21.10.2019

Montage: Robert Habeck als Hulk

Grüne in Ostdeutschland

Zwischen Euphorie und Angst

Die Grünen könnten in Sachsen und Brandenburg in der Regierung landen. Die plötzliche Beliebtheit bereitet manchem in der Partei Sorge.
Von Ulrich Schulte

30.8.2019

unter leuten8,7 Millionen Menschen lebenin Brandenburg, Thüringen und Sachsen. Hier ist einer von ihnen

Daniel Gerber will die Digitalisierung in Sachsen weiter vorantreiben

Von Julia Elise Schmidt
Ausgabe vom  22.8.2019,  Seite 6, inland
Das Charité-Klinikum in Berlin

Studie zur medizinischen Versorgung

Hälfte der Krankenhäuser soll weg

600 Kliniken könnten in Deutschland reichen, so eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. VertreterInnen von ÄrztInnen und PatientInnen protestieren.
Von Julian Schmidt-Farrent

15.7.2019