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➡ taz Blog: Dissens

Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...
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Cem Özdemir steht in einem Fanfarenzug und trommelt

Grünen-Politiker Cem Özdemir

Der letzte Aufstieg liegt noch vor ihm

Cem Özdemir wird offiziell grüner Spitzenkandidat für die Landtagswahl in BaWü. Ist er der Richtige in schlechten Zeiten für seine Partei?
Von Benno Stieber

24.5.2025

Yazgülü Zeybek

NRW-Grüne Zeybek über Wohnungsbau

„Es muss einfach leichter werden, mehr zu bauen“

Auch in NRW fehlen Wohnungen. Der Landesparteitag der Grünen will über Lösungen sprechen. Ein Ende des Heizungsgesetzes gehört nicht dazu.
Interview von Andreas Wyputta

23.5.2025

Kinder stehen vor einem Mahnmal

Deutsch-polnisches Schulbuch

„Unsere Geschichte – Nasza historia“

Das deutsch-polnische Schulbuch „Europa“ ist nach zwölf Jahren Zusammenarbeit auf beiden Seiten fertig. Aber ob es zum Einsatz kommt, ist unklar.
Von Gabriele Lesser

21.5.2025

Winfried Kretschmann

Winfried Kretschmann über Grünen-Kurs

„Was ist jetzt bitte an der Linken progressiv?“

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hört 2026 auf. Ein Gespräch über die politische Konkurrenz, das Klima – und seine Nachfolge.
Von Benno Stieber und Peter Unfried

19.5.2025

Rote Roben im Hinterraum des Sitzungssaals des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

Wahl des Bundesverfassungsgerichts

Rote Fraktion muss nun auch „rote Roben“ wählen

Im Bundestag müssen drei Ver­fas­sungs­rich­te­r:in­nen gewählt werden. Für die Zweidrittelmehrheit wird zum ersten Mal die Linke benötigt.
Von Christian Rath

15.5.2025

Maximilian Krah steht im Plenarsaal, Robert Habeck und Franziska Brantner gehen an ihm vorbei

Konstantin von Notz über das AfD-Verbot

„Es kann schnell zu spät sein“

Der grüne Innenpolitiker von Notz drängt auf eine rasche Prüfung des AfD-Verbots und kritisiert den Innenminister: Dobrindt gehe zu lässig mit AfD-Beamten um.
Interview von Gareth Joswig

11.5.2025

Anti-AfD-Proteste.

Problemfall AfD-Beamtinnen und Beamte

Sag mir, wo die Staatsfeinde sind

Können Mitglieder der vielleicht bald auch offiziell „gesichert rechtsextremen“ AfD noch als Lehrkräfte arbeiten? Länder wollen Konsequenzen prüfen.
Von Ralf Pauli

8.5.2025

Vier Menschen von oben fotografiert

Linguist über den Koalitionsvertrag

„Das Wort Klimakrise kommt gar nicht mehr vor“

Am Montag unterzeichnen Union und SPD den Koalitionsvertrag. Der Politikwechsel schlage sich auch sprachlich nieder, sagt Linguist Simon Meier-Vieracker.
Interview von Kai Vogt

4.5.2025

Kemal Karabulut, Gründer der Gemeinde steht neben dem tonnenschweren Sandsteinblock aus der Osttürkei, der ist noch in Plastikfolie eingewickelt

Gedenken an das Dersim-Massaker

Ein weitgereister Stein

Die Dersim-Gemeinde erinnert ab Sonntag mit einem neuen Mahnmal an ein Massaker, das der türkische Staat 1937 verübte – und bis heute verschleiert.
Von Cem-Odos Güler

4.5.2025

An einem Laternenpfahl hängt ein Zettel mit einem Wohnungsgesuch von zwei Medizinstudentinnen.

Studentensprecherin über Koalitionspläne

„Studierende gehen in großer Zahl leer aus“

Union und SPD wollen das Bafög bis 2028 auf Grundsicherungsniveau heben. Zu spät, findet Emmi Kraft vom Studierendenverband fzs.
Interview von Ralf Pauli

22.4.2025

Dennis Radtke debattiert expressiv in einer neutralen Interviewumgebung

CDU-Politiker über Zukunft der Partei

„Zu viel über Migration geredet“

Dennis Radtke, Vorsitzender des CDU-Sozialflügels, spricht über die schwierige Abgrenzung zur AfD und über Mängel im schwarz-roten Koalitionsvertrag.
Interview von Sabine am Orde

21.4.2025

Ein Mann mit Brille schaut kritisch

Ralf Stegner zum SPD-Mitgliederentscheid

„Die Sieger wären immer die Rechtsextremen“

Der SPD-Linke Ralf Stegner will dem Koalitionsvertrag zustimmen. Er versteht zwar das Nein der Jusos, warnt aber vor den Folgen einer Ablehnung.
Interview von Stefan Reinecke

17.4.2025

Ein Wahlplakat der AfD hängt vor dem Konrad-Adenauer-Haus mit dem Konterfei des CDU-Bundesvorsitzenden Merz

Politologe über Brandmauer und CDU

„Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“

CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber funktioniert.
Interview von Gareth Joswig

15.4.2025

Fingerabdrücke

Überwachungssoftware Palantir

Protest gegen bundesweiten Einsatz von Überwachungsprogramm

Die Grünen kritisieren den geplanten bundesweiten Einsatz der Überwachungssoftware Palantir. Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz droht mit Klage.
Von Gareth Joswig

13.4.2025

Mit Folie abgeklebt zerstörte Fensterscheiben.

Rechtsextreme Gewalt

Drei Monate Deutschland

Politik und Öffentlichkeit streiten über Abschiebungen und Brandmauer, zugleich nimmt die rechte Gewalt in Deutschland rasant zu. Eine Chronik.
Von Gareth Joswig

5.4.2025

Alle 13 Minuten eine rechte Straftat

Von Gareth Joswig
Ausgabe vom  5.4.2025,  Seite 7, politik
Habeck, Banaszak und Brantner bei einem Parteitag.

Kleiner Parteitag der Grünen

Entschlossen, klar und unentschieden

Die Grünen beraten am Wochenende über Lehren aus der Wahlniederlage. Der Vorstand will das Profil schärfen, aber nicht mit Habecks Erbe brechen.
Von Tobias Schulze

4.4.2025

Die Abgeordnete Ann-Veruschka Jurisch sitzt in ihrem leeren Büro, vor ihren Füßen ein Hartschalen-Rollkoffer

Die FDP-Fraktion löst sich auf

Wenn der Markt geregelt hat

Erst haderte die FDP mit der Ampel, dann überwarf sich die Partei in der Migrationsfrage. Zwei ehemalige Abgeordnete blicken wehmütig zurück.
Von Cem-Odos Güler

3.4.2025

Protestierende halten ein Schild mit einem Bild von Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu bei Protesten nach dessen Verhaftung

Proteste in der Türkei

„Erdoğan, tritt zurück!“

Die Proteste gegen den türkischen Präsidenten reißen trotz harter Repressionen nicht ab. Auch Konservative gehen jetzt auf die Straße.
Von Wolf Wittenfeld und Dilan Gündogan

28.3.2025

Zwei Maurer stehen mit gelbem Helm auf dem Kopf auuf einem Gerüst und verputzen eine Wand

Koalitionsverhandlungen von Schwarz-Rot

Stein auf Stein – bald muss die Koalition fertig sein

Ab Freitag klären die Parteispitzen von Union und SPD strittige Fragen. Ob Kitas, Wohnen oder Bürgergeld: Wieviel Fortschritt oder Rückschritt gibt's?
Von Ralf Pauli, Jasmin Kalarickal und Barbara Dribbusch

27.3.2025