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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...

Ines Schwerdtner und Jan van Aken halten rote T-Shirts hoch

Gehaltsverzicht von neuer Linkenspitze

Durchschnittsgehalt soll genügen, um die Welt zu verändern

Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen Gehaltsverzicht üben. Um die Parteikrise zu beenden, wird das nicht reichen, wie zwei neue Austritte zeigen.

Von Pascal Beucker

21.10.2024

Mario Voigt steht vor Kameras und spricht in Mikrofone

BSW in Sachsen und Thüringen

Wagenknecht grätscht Landesverbänden rein

BSW-Chefin Wagenknecht mischt sich in die Regierungsgespräche im Osten ein. Koalitionen gibt es wohl nur, wenn sich ihre Landesverbände emanzipieren.

Von Michael Bartsch

21.10.2024

Jakob Blasel und Jette Nietzard, beide neugewählte Bundesvorsitzende der Grünen Jugend, stehen beim Bundeskongress der Jugendorganisation von Bündnis 90/Die Grünen auf der Bühne.

Bundeskongress Grüne Jugend

Zwischen Klassenkampf und Klimapolitik

Jette Nietzard und Jakob Blasel sind das neue Bundesprecher-Duo. Es gibt viel Kritik an den Ehemaligen und einen großen Wunsch nach mehr Klimapolitik.

Von Martha Blumenthaler

19.10.2024

Bundesgesundheitsminister Lauterbach im Bundestag.

Neuregelung der Krankenhäuser

Bundestag beschließt größte Gesundheitsreform seit 20 Jahren

Nach über zwei Jahren hat die Ampel das Gesetz zur Krankenhausreform verabschiedet. Opposition und einige Länder kritisieren das Vorgehen der Regierung.

Von Amelie Sittenauer

17.10.2024

Illustration, die eine Frau zeigt, die inskeptischer Haltung am Fenster steht mit Sprechblase: I may still be hot, but it just comes in flushes !

Wechseljahre als Thema im Bundestag

Ein Antrag für neun Millionen Frauen

Die Union im Bundestag fordert eine „Menopausen-Strategie“, Ampelpolitikerinnen zeigen sich zumindest offen. Was soll sich ändern?

Von Patricia Hecht

16.10.2024

Saskia Esken im roten Mantel und Lars Klingbeil mit Olaf Scholz stehen winkend in einem fahrenden gläsernen Fahrstuhl

Steuerrefrom

SPD will Normalverdiener entlasten

Nach SPD-Plänen sollen Spitzenverdiener mehr Steuern zahlen. Diese Forderung ist keineswegs neu, umgesetzt hat die Partei sie nur noch nie.

Von Anna Lehmann

14.10.2024

Nachfolge für Spitze der Grünen Jugend

Gefunden: Junge Leute mit Hoffnung

Nach dem Austritt der alten Spitze wollen Jette Nietzard und Jakob Blasel die Grüne Jugend führen. Auch sie sind links – aber noch nicht abgefressen.

Von Tobias Schulze

13.10.2024

Schutz vor Antidemokraten

Der Bundestag berät über die Stärkung des Verfassungsgerichts

11.10.2024

inland, S. 6

Gleichberechtigung im Bundestag

Wo bleibt die Parität im Parlament?

Männer und Frauen sind im Bundestag nicht gleichermaßen vertreten. Um das zu ändern, fordert eine Initiative ein Paritätsgesetz.

Von Amelie Sittenauer

9.10.2024

Rutschige Partie: Die Aufarbeitung von Coronamaßnahmen, wie diese abgesperrte Rutsche auf einem Spielplatz, verschiebt sich ins Ungewisse

Corona-Aufarbeitung

Coronagremium vor Beginn geplatzt

Nächster Ampel-Streit: SPD und FDP können sich nicht einigen, wie die Pandemiepolitik aufgearbeitet werden soll.

Von Baha Kirlidokme

9.10.2024

Porträt von Marco Wanderwitz vor einem blauen Hintergrund

Diskussion in Bundestagsfraktionen

Ringen um den AfD-Verbotsantrag

Eine Gruppe um CDU-Mann Marco Wanderwitz will im Bundestag ein AfD-Verbot beantragen. Doch der Widerstand in den Fraktionen wächst.

Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

8.10.2024

Krankenhausreform

Kurz vor Abschluss

Der Entwurf der Ampelfraktionen zur Krankenhausreform ist fertig. Nächste Woche soll das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden.

Von Amelie Sittenauer

8.10.2024

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby

SPD-Abgeordnete gegen Migrationspolitik

„Wir teilen eure Wut“

Die Kritik am sogenannten Sicherheitspaket wächst. Nun üben 35 SPD-Abgeordnete harsche Kritik. Der Kanzler sah seinen Kurs zuletzt bestätigt.

Von Konrad Litschko

30.9.2024

Zu sehen sind Felix Banaszak und Franziska Brantner vor einer Holzwand. Die beiden kandidieren für den Grünen-Parteivorsitz.

Bewerbung um den Grünen-Parteivorsitz

Linke Grüne gehen knapp in Führung

Kein Durchmarsch für Robert Habeck: Der linke Parteiflügel ist mit den jüngsten Personalien zufrieden. Um den Kurs der Partei gibt es dennoch Sorgen.

Von Tobias Schulze

29.9.2024

Verstöße gegen das Grundgesetz

Fraktionsübergreifende Initiative im Bundestag zu AfD-Verbotsverfahren

30.9.2024

inland, S. 6

Rücktritt der Grünen-Parteispitze

Alles für Habeck

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Dass die Grünen Ricarda Lang und Omid Nouripour zurücktreten mussten, war absehbar. Sie standen der Habeck-Strategie im Weg.

28.9.2024

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.

Von David Muschenich

26.9.2024

Kritik in der Ampel an Sicherheitspaket

Mit Sicherheit gibt’s Ärger

Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen.

Von Konrad Litschko

26.9.2024

Geerntete Zwiebeln auf einem Feld. Symbolfoto

Vorwürfe gegen AfD-Politiker Dornau

Zwiebelmann beutet Häftlinge aus

AfD-Politiker Jörg Dornau hat mutmaßlich in Belarus politische Gefangene auf seiner Gemüsefarm schuften lassen. Die AfD-Spitze schweigt zu den Vorwürfen.

Von Gareth Joswig

25.9.2024