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➡ taz Blog: Dissens

Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...
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Portrait von Timon Dziemus

Streit um Asylrechtsverschärfung

Grüne Jugend probt Aufstand

Vor dem Länderrat gibt es Kritik am EU-Asylkompromiss von der grünen Parteispitze. Die Grüne Jugend will die Außenministerin zum Nein verpflichten.
Von Stefan Reinecke

15.6.2023

Eine Frau hält ein Plakat, darauf ist eine Faust gemalt und der Slogan

Bayerisches Polizeiaufgabengesetz

Urteil mit Zwischentönen

Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Klage gegen das umstrittene Polizeiaufgabengesetz abgeräumt – dessen Gegner sind dennoch erleichtert.
Von Dominik Baur

14.6.2023

Eione Flüchtlingsfamilie mit ihrem Gepäck

Streit um EU-Flüchtlingspolitik

Grüne zoffen sich über Asylreform

Bei den Grünen geht die Debatte über die Reform des Asylsystems weiter. Die Sitzung im Länderrat am Samstag könnte hitzig werden.
Von Stefan Reinecke und Alexandra Hilpert

12.6.2023

Eine Frau hält ein Plakat mit einem russischen Flugzeug worauf steht You are not welcome

Georgiens Regierungschef in Berlin

Zwischen EU und Moskau

Kanzler Olaf Scholz hat seinen georgischen Amtskollegen Irakli Garibaschwili getroffen. Auch die Außenpolitik war Thema. Denn Georgien blickt gen Kreml.
Von Barbara Oertel

9.6.2023

Portrait von Andreas Ehrholdt

Nachruf auf Andreas Ehrholdt

Gesicht der Proteste gegen Hartz IV

2004 initiierte er in Magdeburg Proteste gegen die Hartz-Gesetze, danach geriet er schnell in Vergessenheit. Am 25. Mai ist Andreas Ehrholdt verstorben.
Von Peter Nowak

6.6.2023

Zwei Menschen im Gespräch

Krise der Linkspartei

Ultimatum an Wagenknecht

Bis zum 9. Juni soll Sahra Wagenknecht erklären, ob sie in der Linken bleibt. Dazu haben sie die beiden Parteivorsitzenden aufgefordert.
Von Pascal Beucker

4.6.2023

Nahaufnahme des Ventilators einer Wärmepumpe

Heizungsstreit der Ampelkoalition

Eat, heat, love

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Wie geht es weiter im Heizungsstreit? Und sollten die Grünen raus aus der Ampel? Unser Kolumnist hat eine Expertin gefragt: seine Wärmepumpe.

6.6.2023

Die FDP hat noch 77 Fragen

Im Heizungsstreit verlangt SPD Bewegung von Liberalen

26.5.2023

inland,  S. 6
eine Intesnivstation

Geplante Krankenhausreform

Mehr Einblicke für Pa­ti­ent*­in­nen

Schon vor der Krankenhausreform soll es mehr Transparenz bei der Qualität von Kliniken geben. Die Deutsche Krebsgesellschaft begrüßt das.
Von Manuela Heim

25.5.2023

Portrait Gerhard Schröder

Gerhard Schröder bei russischem Empfang

Familientreffen in Putins Botschaft

Propaganda-Gehilfen unter sich: Die AfD-Politiker Chrupalla und Gauland feierten mit Altkanzler Schröder den „Tag des Sieges“ in der russischen Botschaft.
Von Gareth Joswig

10.5.2023

Ein Wahlplakat der AFD, beschmiert mit der Aufschrift: Stummer Schrei nach Liebe

Angriffe auf Andersdenkende

Wenn die AfD zur Gewalt greift

Opferverbände klagen über vermehrte Angriffe durch AfD-Kommunalpolitiker. Die Entwicklung sei „besorgniserregend“.
Von Konrad Litschko

8.5.2023

30 Jahre Bündnis 90/Die Grünen

„Mehr Präsenz im Osten zeigen“

In Leipzig wird der Zusammenschluss von Bündnis 90 und den Grünen gefeiert. Besonders im Osten aber steht die Partei vor großen Herausforderungen.
Von Sabine am Orde

7.5.2023

Logo der Partei die Linke an einem Mikrofon

Linken-Kongress in Hannover

Spaltung steht weiter im Raum

Rund 240 Mitglieder der Linken versammelten sich am Samstag in Hannover. Sie machten ihrer Wut auf die aktuelle Parteiführung Luft.
Von Nadine Conti

6.5.2023

Heizung von oben

Soziale Abfederung im Heizungsstreit

Grüne wollen Heizungstausch fördern

Beim umstrittenen Heizungsgesetz wagt die Grünen-Fraktion einen neuen Vorstoß zur sozialen Abfederung. SPD und FDP befürchten zu viel Bürokratie.
Von Clemens Dörrenberg

5.5.2023

Ein ukrainischer Junge in München zeigt seinen blau-gelben Kaugummispender in den Farben der ukrainischen Flagge.

Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt

Tag der Abrechnung

Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Versorgung Geflüchteter. Der Bund rechnet im Gegenzug vor, was er schon alles zahlt.
Von Dinah Riese

5.5.2023

Eine Wandrelief

AfD-Politiker in Holocaust-Gedenkstätte

Yad-Vashem-Direktor kritisiert AfD

Der Vorsitzende der israelischen Holocaust-Gedenkstätte, Dani Dayan, kritisiert Antisemitismus in der AfD. Die stellt sich daraufhin als Opfer dar.
Von Gareth Joswig

3.5.2023

Linke.

NRW-Linke gegen den Spaltpilz

Rote Karte für Wagenknecht

In Nordrhein-Westfalen attestiert der Landesverband der Linken der einstigen Spitzenkandidatin Wagenknecht parteischädigendes Verhalten.
Von Andreas Wyputta

1.5.2023

Friedensdemonstranten laufen mit einem Transparent mit der Aufschrift

Diskussion um nukleare Teilhabe

Doppelte Standards der Ampel

ICAN und Linkspartei warnen die Bundesregierung vor atomarer Bedrohung. Doch reine Lippenbekenntnisse zu nuklearer Abrüstung reichten nicht.
Von Pascal Beucker

1.5.2023

Kai Wegner und Franziska Giffey

Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus

Wegner im dritten Anlauf gewählt

Kai Wegner ist Berlins neuer Regierender Bürgermeister. Die dafür erforderliche Mehrheit bekam er erst nach dem dritten Urnengang.
Von Stefan Alberti

27.4.2023

Christian Lindner gemeinsam mit Volker Wissing und Nicola Beer auf dem FDP-Parteitag Berlin. Die befinden sich vor einer bunten Leinwand

FDP selbstbewusst beim Parteitag

Alles eine Frage der Perspektive

Trotz Wahlniederlagen zeigt sich die FDP auf dem Parteitag selbstbewusst und positioniert sich gegen den vom Kabinett beschlossenen Heizungsaustausch.
Von Jasmin Kalarickal

23.4.2023