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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...
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Sicherungsverwahrung

Senatorin kritisiert Bund

Bundesregierung verschleppe Regelung, moniert die Berliner Justizsenatorin

23.8.2010

Früh handeln statt später klagen

Von SVENJA BERGT

19.8.2010

Berlin Aktuell,  S. 21

Ein langer Prozess

JUSTIZ Der Bankenskandal fegte die CDU von der politischen Bühne. Die juristische Aufklärung dauert an

12.8.2010

Berliner Thema,  S. 21

Verfassungsgericht hebt Urteil im Bankenprozess auf

Landowsky zurück auf der Bank

Nach dem Karlsruher Urteil muss der Prozess wegen Untreue neu aufgerollt werden. Wann, ist offen. Einen Freispruch hat der Ex-CDU-Fraktionschef damit aber nicht erreicht.
Von Uwe Rada

11.8.2010

Rechtsextremismus

Schwerin will Kitas nazifrei

In Mecklenburg-Vorpommern sollen sich Kitas zum Grundgesetz bekennen. Mit dem Erlass will Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) Kinder vor rechten ErzieherInnen bewahren.
Von Uta Gensichen und Andreas Speit

29.7.2010

Residenzpflicht gelockert

Reisefreiheit für Flüchtlinge

Nach monatelangen Versprechungen ist die Residenzpflicht für Flüchtlinge in Berlin und Brandenburg gefallen. Flüchtlingsrat befürchtet, dass nicht alle von der neuen Regelung profitieren.
Von Marina Mai

29.7.2010

Rundfunkgebühren

Nicht nur die "Brotkrumen"

Die Bremer Linkspartei fordert, Behinderte auch künftig von der Rundfunkgebühr zu befreien. Die wiederum wollen weder Almosen noch Mitleid, sondern bessere Teilhabe. Dafür zahlen sie dann auch gerne.
Von Jan Zier

28.7.2010

Kommentar

Selbst ins Abseits gestellt

Kommentar von Sebastian Heiser
Frank Henkel greift mit seinem Antrag, den Islamkritiker René Stadtkewitz aus der Fraktion auszuschließen, zum äußersten Mittel. Dieser Schritt war überfällig.

27.7.2010

CDU-Fraktionsmitglied lädt Rechtspopulisten ein

Rechte Provokation

René Stadtkewitz lädt den holländschen Rechtspopulisten Geert Wilders ein. SPD und Linke fordern, dass die CDU-Fraktion Stadtkewitz auschließt.

22.7.2010

Linksfraktionsvorsitzende über den Verfassungsschutz

"Ich bin doch kein Staatsfeind"

Die Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ist rechtmäßig, entschied das Bundesverwaltungsgericht. Die niedersächsische Fraktionsvorsitzende Flauger fühlt sich diskriminiert.
Interview von Wolfgang Denzler

21.7.2010

Schwarz-Grün

Ahlhaus zum Appell

Hamburgs Möchtegern-Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) muss vor der grünen Basis eine Bewerbungsrede halten. Die wird danach entscheiden, ob die erste schwarz-grüne Koalition in Deutschland ohne Ole von Beust weiterregieren kann.
Von Marco Carini und Sven-Michael Veit

20.7.2010

Montagsinterview mit Nihat Sorgec

"Ich bin Vertreter der Mehrheit der Minderheit"

Nihat Sorgec hat Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen und US-Präsident Barack Obama. Seine eigene Geschichte ist die eines ideenreichen Aufsteigers, der früh Deutscher wurde, seine Wurzeln aber nicht vergessen hat.
Interview von Alke Wierth

11.7.2010

ZENSURSULA

Die Macht des KlicksDer Shootingstar

EINFLUSS Wer politisch etwas bewegen will, geht nicht mehr auf Latschdemos, sondern startet eine Online-Petition. Was das bringt? Die fünf erfolgreichsten Beispiele und was aus ihnen wurde
Von MLA / SLO

10.7.2010

BEWEGUNGEN,  S. 21

Montagsinterview: IHK-Chef Eric Schweitzer

"Ein Ferrari wäre schon drin - aber was soll ich damit?"

Eric Schweitzer leitet das Entsorgungsunternehmen Alba und macht nebenher Politik als ehrenamtlicher Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK). Oder auch umgekehrt, je nach Betrachtungsweise.

20.6.2010

Betr.: kinotaz nord

17.6.2010

Kultur,  S. 20

Montagsinterview: Tommy Spree, Anti-Kriegs-Museums

"Frieden ist ein menschliches Bedürfnis"

Wenn Tommy Spree im Luftschutzkeller seines Weddinger Anti-Kriegs-Museums steht und von den Schrecken des Bombenkriegs erzählt, ist der pensionierte Lehrer nicht zu stoppen: Der Weltfrieden ist das Thema seines Lebens.

14.6.2010

„Ich nehme meine Hörer mit zurück in die Kindheit“

ZEITREISEN Der Hörspieler Andreas Fröhlich über Juniordetektive, Stimmen, Kassettenkinder – und wie er im Sommer einen Rekord aufstellen will
Von PAUL WRUSCH

12.6.2010

DAS SONNTAZ-GESPRÄCH,  S. 20

KOMMENTAR: PETRA SCHELLEN ÜBER KÜRZUNGEN BEIM SOZIALEN

Ohne Frauen kürzt sich’s leichter

Von PETRA SCHELLEN

9.6.2010

Nord Aktuell,  S. 21

Wehrerziehung an Schulen

Linke greift Bundeswehr an

Linkspartei und Grüne wollen der Bundeswehr die Rekrutierung von Nachwuchs in Schulen erschweren. SPD, CDU und FDP verweisen auf die hohe Bedeutung des Militärs.
Von Sebastian Heiser

25.5.2010

Muslim-Alarm

Die Islamisten kommen

Der "Islamische Weg" aus Delmenhorst richtet von Freitag an eine Muslim-Tagung in der Imam-Ali-Moschee an der Hamburger Außenalster aus. Die deutschen Konvertiten in der Gemeinde sind empört.
Von Daniel Wiese

20.5.2010