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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...
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Polizisten stehen bei einer Protestaktion: Jemand hält ein Plakat in die Höhe mit der Forderung: FCK AFD

Taktisch Wählen in Brandenburg

Auch wenn's wehtut

Gastkommentar von Tristan Runge
Bei den Wahlen in Brandenburg könnte die AfD eine Sperrminorität erreichen. Unser Autor sieht daher für sich nur eine Option: taktisches Wählen.

20.9.2024

AfD-Anhänger stehen auf einem Platz in der Sonne, in der Mitte steht ein Mann im Hawai-Hemd und einem Fahnchen vor dem Gesicht auf dem steht: Der Osten macht´s

Ostdeutsche und ihr Wahlverhalten

Schluss mit dem Verstehen

Kommentar von Michael Bartsch
Die Parteien der Mitte meinen, mit empathischer Kümmerergeste „das Ossi“ für sich gewinnen zu können. Sie sollten sie lieber zum Mitwirken auffordern.

19.9.2024

Sahra Wagenknecht

Narrative zur Selbstdarstellung

Perfides Bullshit-Dreieck

Kommentar von Gilda Sahebi
Po­li­ti­ke­r:in­nen wie Wagenknecht und Trump definieren Menschen als Opfer von schlechter Politik. Um sich selbst als Ret­te­r:in­nen darzustellen.

17.9.2024

ein Wegweiser mit der Aufschrift Demokratie

Bürgerschaftliches Engagement

Sondervermögen Demokratie

Gastkommentar von Andreas Willisch
Weil die große Politik versagt, wird bürgerschaftliches Engagement vor Ort wichtiger. Aber das muss finanziert werden – von der großen Politik.

16.9.2024

Friedrich Merz und Markus Söder, Schulter an Schulter, halten sich an den Händen und lächeln sich an

Merz, Söder und die K-Frage

Alt und unerfahren

Kommentar von Silke Mertins
Hofft man darauf, dass die Union nicht so stark vom Ampel-Versagen profitiert, wie sie könnte, ist Merz, nicht Söder der Traum-Kanzlerkandidat.

15.9.2024

Ein schwarzes Schild, auf dem in Regenbogenfarben steht: CSD statt AfD

Kampf gegen die AfD

Mit allen demokratischen Mitteln

Gastkommentar von Michaela Dudley
Die AfD gehört verboten. Doch die Politik zögert. Wir müssen uns über die dringenden Probleme verständigen, statt Antworten Extremisten zu überlassen.

16.9.2024

Plakat mit dem Deutschlandticket in einem Bahnhof

Kosten des Deutschlandtickets

Vernichtende Preiserhöhung

Kommentar von Wolfgang Mulke
Mit der drohenden Preiserhöhung auf 64 Euro würde das Deutschlandticket die meisten Vorteile verlieren. Der Staat sollte die Finanzierung übernehmen.

15.9.2024

Einstöckige geduckte Häuser stehen an der Straße, die Häuser wirken frisch renoviert - niemand ist auf der Straße

Demografischer Wandel

Kipppunkt der Demokratie

Kommentar von Daniel Dettling
Bedroht der demografische Wandel die Demokratie? Klar ist, in schrumpfenden ländlichen Regionen blicken die Menschen pessimistischer in die Zukunft.

13.9.2024

Schwerbewaffneter Grenzschützer steht auf der Straße

Debatte um Asyl und Migration

Perfide Sippenhaft

Gastkommentar von Emran Feroz
Die Parteien der Mitte wollen der AfD möglichst viele Stimmen wegnehmen, indem sie versuchen, rechter zu wirken als die Rechten selbst. Das ist fatal.

12.9.2024

Olaf Scholz sitzt auf der Reigierungsbank im Bundestag und schaut unbeteiligt, während Friedrich Merz neben ihm steht und seine Rede hält

Generaldebatte im Bundestag

Der lachende Dritte

Kommentar von Anna Lehmann
Über den Schlagabtausch von Scholz und Merz kann sich die AfD nur ins Fäustchen lachen. Wenigstens in Sachen Migration sollte man sich zusammenraufen.

11.9.2024

Ein Zug fährt über eine Autobahnbrücke

Landtagswahlen in Ostdeutschland

Transatlantische Inspiration

Gastkommentar von Sandra Rath und Axel Ruppert
Deutschlands Progressive könnten sich von Harris abgucken, wie man den Populisten Paroli bietet. Es braucht ein mehrheitsfähiges Politikangebot.

11.9.2024

Olaf Scholz sitz auf der Regierungsbank des deutschen Bundestages, Christian Lindner steigt die Treppen zu ihm empor, beide blinzeln sich zu

Haushaltsfinale im Bundestag

Luftig und waghalsig

Kommentar von Hannes Koch
Der neue Haushalt steht auf wackeligen Füßen. Er ist ein Symptom dessen, dass es wenig Verbindendes zwischen den Ampelparteien gibt.

10.9.2024

Menschen demonstrierenmit einm Plakat auf dem steht:

Mögliche AfD-Regierung in Thüringen

Dann sollen sie doch

Gastkommentar von Bernhard Becker
Die Forderungen von AfD und BSW sind realitätsfremd. Statt sich vor ihren Karren spannen zu lassen, sollten die Demokraten sie lieber regieren lassen.

10.9.2024

AfD-Chef Höcke in Thüringen mit ausgestrecktem Zeigefinger

Wahlen in Sachsen und Thüringen

Jenseits jeglicher Realität

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Die AfD ist in Regionen mit wenigen Flüchtlingen besonders stark. Auch die Angst vor dem Unbekannten treibt Leute in die Arme der Rechtsextremen.

8.9.2024

Ein Kind sgteht im Flur einer Asylbewerberunterkunft und schaut anderen Kindern beim spielen zu. Eine weibliche Person tritt aus der Tür, ist aber nur halb zu sehen

Leistungen für Asyl­be­wer­be­r:in­nen

Juristisch fragwürdig

Kolumne Law and Order von Franziska Drohsel
Die Vorschläge der Bundesregierung zur Asylrechtsverschärfung sind inhuman. Sie dürften zudem einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhalten.

6.9.2024

Vier CDU Männer unterwegs in Brandenburg: Mario Voigt, Friedrich Merz, Jan Riedmann und Michael Kretschmer

Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU

Das Hufeisen aufbiegen

Kommentar von Kersten Augustin
Die CDU hat sich einen hufeisernen Käfig gebaut: den Unvereinbarkeitsbeschluss. Sie muss aus dem dogmatischen Verbot ein inhaltlich begründetes machen.

6.9.2024

Zwei Demonstrantinnen in Solingen fordern direkte Demokratie und Remigration

Spitzentreffen zur Migration

Kein Mittel gegen Rechtsruck

Kommentar von Dinah Riese
Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben.

4.9.2024

Menschen nehmen an einer Gedenkdemonstration zu Solingen unter dem Motto «Islamismus bekämpfen, Asylrecht verteidigen» vor dem Brandenburger Tor teil.

Landkreistag und Asylanträge

Sinnbefreit und unmenschlich

Gastkommentar von Lea Reisner
Rassistisch-völkische Träume werden mittlerweile selbst von linksliberalen Parteien umgesetzt. Das ist ein Angriff auf die Demokratie.

4.9.2024

Die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht klatscht in die Hände.

Regierungsbildung in Dresden und Erfurt

Was will Wagenknecht?

Kommentar von Stefan Reinecke
In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.

3.9.2024

Ricarda Lang mit traurigem Blick

Grünen-Niederlage im Osten

Es kann besser werden

In Sachsen und Thüringen haben die Grünen einiges richtig gemacht und trotzdem katastrophal verloren. Aus dem Ergebnis lassen sich aber Lehren ziehen.
Von Tobias Schulze

2.9.2024