Hessen nutzt eine US-Software, um jede Menge Polizeidaten automatisiert auszuwerten. Das Verfassungsgericht verhandelte nun über die Rechtmäßigkeit.
... erlaubt eine schnelle Analyse von Informationen und Zusammenhängen. Wer kennt wen... des Fluchtfahrzeugs wurden gesichert und mit Hessendata ausgewertet. So konnte nachgewiesen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bei einer Nato-Übung fiel der Schützenpanzer Puma komplett aus. Das Verteidigungsministerium will weitreichende Konsequenzen daraus ziehen.
... weiteren Offizieren informieren lasse. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde...Pannenserie beim Schützenpanzer Puma Krisengespräch mit Lambrecht Bei einer Nato-Übung ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Thüringens Innenminister hat eine Debatte um ein Verbot der Partei losgetreten. Seine Kollegen aus anderen Bundesländern äußern sich zögerlich.
... sehr genau hinschauen, prüfen und Informationen sammeln, das Bundesverfassungsgericht hat ja... eine frühere Bundestagsabgeordnete – im Zusammenhang mit den Umsturzvorbereitungen von Reichsbürgern. Zudem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Abgeordnete müssen Auskunft über Geheimdienste erhalten, entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Der FDP Abgeordnete Konstantin Kuhle hatte geklagt.
... führen, weil schließlich jede Detail-Information für ausländische Geheimdienste ein wichtiger... Geheimdienste jede noch so kleine Information nutzen, um wie bei einem... der Geheimschutzstelle des Bundestags und mit der Auflage, niemand davon etwas...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Reichsbürger:innen sollen geplant haben, ins Reichstagsgebäude einzudringen. Sie hatten eine Liste mit Namen von Abgeordneten.
... Beschuldigten wurde nach taz-Informationen eine Liste mit Namen gefunden. 18 Personen... Union, Armin Laschet. Nach taz-Informationen aus Sicherheitskreisen steht auch CDU... der Gefährdung ergeben. Nach taz-Informationen stehen auf der Liste auch...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Bundesregierung will Kritische Infrastruktur besser schützen und die Betreiber in die Pflicht nehmen. Unklar ist die konkrete Finanzierung.
... immer wieder, dass es keine Informationen zu den Schwachstellen gibt oder.... Geschützt werden soll die Versorgung mit Energie, mit Wasser, das Bankwesen, der... Leon Eckert (Grüne) forderte gemeinsam mit Grünen-Abgeordneten in den Ländern...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Am Donnerstag wollen Bund, Länder und Kommunen üben, wie die Bevölkerung im Katastrophenfall gewarnt werden kann. Die Erwartungen sind hoch.
... sorgen sollte, war mit der Flut an Informationen überlastet und leitete sie... bei den Investitionen gefragt. Sirenen, Informationen über die Medien, Cell Broadcasting... Einrichtungen und Geräte, die traditionell mit der Warnung vor Katastrophen oder...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eigentlich sollte im Bundestag längst eine Kommission darüber diskutieren, ob der Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden kann.
.... Anfang November lagen der taz Informationen vor, nach denen sich die...), der am Donnerstag ein Papier mit Vorschlägen zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs... ist ein enorm wichtiges Vorhaben mit einem absehbar dichten Arbeitsprogramm. Ich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Innenminister wollen die Vorratsdatenspeicherung. Justizminister Buschmann hält dagegen. Der Streit entzweit selbst Landesregierungen.
... der Massenspeicherung stehen. Nach taz-Informationen wird dafür in einer Beschlussvorlage... zeigte sich zuletzt „ optimistisch “, sich mit Buschmann zu einigen. Bisher ist... müssten in einer digitalen Welt „mit Kriminellen Schritt halten“ und die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
SPD und Grüne wollen eine einfachere Einbürgerung. Die FDP schießt quer, der Kanzler wirbt für den Doppelpass.
... FDPlern würden noch die „richtigen Informationen“ fehlen, so die SPD-Chefin... Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern mit ihrer Geburt Deutsche werden, wenn... Angriffe auf die Union, die mit schwerem Geschütz feuert. Das Staatsangehörigkeitsgesetz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Karlsruhe schränkt die Datenweitergabe durch den Verfassungsschutz ein. Das Bundesverfassungsgericht verlangt eine Gesetzesänderung.
... von Bund und Ländern dazu, Informationen an die Polizei weiterzugeben, wenn... zulässig, wenn auch die Polizei mit ihren Befugnissen die Daten hätte... sich vor allem im Zusammenhang mit der 2012 – nach dem Auffliegen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Einer Mutter wird mit Gewalt das Kind entrissen. Der Polizeieinsatz wirft Fragen nach der Verhältnismäßigkeit auf.
... soll sich jetzt nach taz-Informationen bei dem leiblichen Vater in... Jugendamtes befand sich die Kindsmutter „mit einem besonders schutzbedürftigen Neugeborenen auf...:innen miterlebten: eine andere Mutter mit ihrer achtjährigen Tochter sowie zwei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bolsonaro oder Lula? Rechtsextremer Waffennarr oder nostalgischer Ex-Gewerkschafter? Die Stichwahl zeigt: Brasilien steckt in der Sinnkrise.
... der Linken“. Woher er seine Informationen bekomme? „Aus WhatsApp-Gruppen. Und... im Trachtenoutfit vor einer Tapete mit bayrischer Berglandschaft Rubens Horst Liesenberg... Spuren hinterlassen. Sein schulterzuckender Umgang mit dem Coronavirus stürzte das Land...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Das Bundesverfassungsgericht gibt der Klage von Grünen und Linken recht. Die Regierung muss früh über mögliche EU-Einsätze der Bundeswehr informieren.
... informieren, so das Urteil. Denn Informationen über EU-Angelegenheiten müssen für... Flüchtlingspolitik“ 3 dunkle kleine Motoboote mit Soldaten umringen ein kleines Schlauchboot...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ukraine reagiert mit harten Maßnahmen aufRusslands fortdauernde Angriffe. Präsident Wolodimir Selenski warnt vor der Sprengung eines Staudamms
... der Region Cherson. „Nach unseren Informationen sind die Blöcke und der... Odessa bleibe ein Großteil der mit Strom betriebenen Busse in den..., wird abgeknipst Die Ukraine reagiert mit harten Maßnahmen auf Russlands fortdauernde...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Wegen seines Krisenmanagements während der Flut im Ahrtal 2021 stand der Innenminister von Rheinland-Pfalz unter Druck. Nun tritt er zurück.
.... zum 15. Juli 2021 genügend Informationen hatte, um das katastrophale Geschehen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Fund zweier Sprengsätze mit Hakenkreuz in Thüringen beunruhigt Politik und Behörden. Wer steckt hinter dem Brand nahe einer Flüchtlingsunterkunft?
... die Polizeiinspektion Sömmerda. Nach taz-Informationen sollen diese eher amateurhaft zusammengebaut... besorgniserregend“ Der Fund zweier Sprengsätze mit Hakenkreuz in Thüringen beunruhigt Politik...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ihre Familie stammt aus dem Iran, als Aktivistin berichtet sie über den Aufstand. Enissa Amani fordert mehr Unterstützung für die Protestierenden.
... aber ist Ihre Hauptbeschäftigung, Menschen mit Informationen zu versorgen. Wie ist dieser... eigenes Netflix-Special und gewann mit ihrer Diskussionssendung „Die beste Instanz... an die Protestierenden in Iran mit unterzeichnet. Können solche Aktionen wirklich...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Finanzminister Lindner hält die Gasumlage für unsinnig und will einen Gaspreisdeckel. Wirtschaftsminister Habeck sagt, im Ziel sei man sich einig.
... hat das Wirtschaftsministerium nach taz-Informationen „finanzverfassungsrechtliche Zweifel“ bekundet. Wirtschaftsminister Robert... Zukunft der Gaspreise beschäftigen soll. (mit dpa) Christian Lindner und Robert...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Drei AfD-Abgeordnete machten sich gen Ostukraine auf, nun brechen sie ihre Reise offenbar ab. Die Aktion sorgte auch parteiintern für viel Ärger.
... Wochen von russischer Seite die Information erreicht“ habe, „dass eine Gruppe... zunächst nicht weiter dazu. Zusammen mit den Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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