Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre wird überlagert vom Diensthandy Von der Leyens. Gelöschte SMS erschweren die Aufklärungsarbeit.
....“ Ob im SMS-Verkehr überhaupt Informationen zur Berateraffäre zu finden wären... des Beweisantrags der Abgeordneten. Was mit den Kurznachrichten auf dem zweiten... fortan dort für die Zusammenarbeit mit externen Berater*innen zuständig. Wie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Hamburger Bürgerschaft weitet die Befugnisse des Verfassungsschutzes aus. Der Chef des Landesamts fürchtet eine Eskalation linker Gewalt.
... bestimmten Bedingungen darf er seine Informationen auch an öffentliche Institutionen wie...“ „hanebüchen“, vor allem im Vergleich mit der bundesweiten Bedrohung durch rechten... Festnahme Brandsätze und einen Zettel mit Adressen, die sie als Anschlagsziele...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Lästerei im Chat, Indiskretionen und Polemik: Warum der Grünen-Vorstand um Robert Habeck in der Homöopathie-Debatte die Notbremse zieht.
... auf Twitter indirekt ein, interne Informationen mit anderen geteilt zu haben. Der... verantwortet.“ Der Grund ist pikant: Informationen seien an Zeitungen durchgestochen worden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Institut, ein Bericht, eine Strategie, internationale Konferenzen: Das Programm für 2020 ist ambitioniert – und nimmt auch Männer in den Blick.
... Netzwerk-, Informations- und Bildungsarbeit leisten soll. Zunächst geht das Institut mit einem...,5 Millionen Euro allerdings nur mit drei Mitarbeitenden an den Start... innen und nach außen Gleichstellung mit Leben füllen“, sagte Giffey. Zudem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Bundestag stimmt darüber ab, ob man automatisch OrganspenderIn wird. Die Beispiele anderer Länder zeigen, wie das funktioniert.
... SpenderIn, sofern die Angehörigen diese Information weitertragen. Gespräch beim Hausarzt Die... SpenderIn infrage. Die Vorstellung, dass mit der Widerspruchslösung automatisch Zehntausende von...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Tatverdächtige für den Lübcke-Mord bezichtigt einen Mitbeschuldigten der Tat – und erhebt Vorwürfe gegen seinen früheren Anwalt.
... am Tatort waren. Nach taz-Informationen fanden sich dafür bisher keine... sollen beide Männer mit geladenem Revolver die Aussprache mit Lübcke gesucht haben... glaubwürdig jemand ist, der ständig mit neuen Versionen eines Geschehens aufwartet...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Verteidigungsministerium ließ Dienst-SMS von Ursula von der Leyen löschen und vernichtete offenbar Beweise. Die Opposition ist empört.
... dieser hat alle darauf befindlichen Informationen gelöscht. Diese sogenannte „Sicherheitslöschung“ soll... 2019 beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss mit den Beraterverträgen, die das Verteidigungsministerium...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Noch kein Jahr alt ist die Reform des Paragrafen, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Nun schwenkt SPD-Frauenministerin Giffey um.
... Frauen den Zugang zu wichtigen Informationen über Schwangerschaftsabbrüche so zu erschweren... es, dass Ärzt*innen sachliche Informationen über den Eingriff „ohne Einschränkung... SPD-Abgeordneten , die Ende Februar mit Nein votiert hatten. Grüne: „Giffeys...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Wegen eines CDU-Funktionärs in Sachsen-Anhalt ist Uniter e. V. in die Schlagzeilen geraten. Was ist das für ein Verein? Und was haben Freimaurer damit zu tun?
... mehr bei Uniter. Nach taz-Informationen gibt es daran aber Zweifel..., auf denen Uniter-Leute mit Schärpen und Pins mit Vereinslogo abgebildet sind... „Konservativen Kreises“ der Landespartei, der mit der AfD flirtet. Möritz ist...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Grüne in Sachsen-Anhalt prangern rechtsextreme Vergangenheit eines CDU-Kreisverbandsmitglieds an. CDU fordert Entschuldigung. Platzt die Koalition?
... September im Zusammenhang mit einem Strafverfahren gegen einen Bundeswehrangehörigen Informationen über den... anderem paramilitärische Trainings anbietet und mit rechtsextremen Chatgruppen Kontakte pflegt. Der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Bei Mord an Georgier gebe es „begründete Hoffnung“ auf Kooperation Russlands, sagt der Innenminister
... die Bundesregierung, über diesen Kanal Informationen zu erhalten. Der russische Präsident... die Beteiligung an zwei Anschlägen mit vielen Toten vorgeworfen. Deutschland beschuldigt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Trotz neuer Gesetzeslage befindet das Landgericht Gießen Kristina Hänel erneut für schuldig. Ihr Vergehen: Die Ärztin informiert im Netz über Schwangerschaftsabbrüche
.... Jede weitere Information aber – bis zu welcher Schwangerschaftswoche, mit welchen Methoden – bleibt... keinen Sinn, strafrechtlich eine sachliche Information zu einem medizinischen Eingriff zu...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Gibt es rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Innenminister und Behörden wollen dem nachgehen, aber das Unterfangen ist schwierig.
... Feld der Bundeswehr offenbar durchaus Informationen vor. André Hahn, Linken-Vertreter... und personell aufgestockt, die Kooperation mit dem Verfassungsschutz ausgebaut. Man wolle...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Soldat des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr soll suspendiert werden. Der Militärische Abschirmdienst verdächtigt ihn des Rechtsextremismus.
... Deutschen Presse-Agentur bestätigt. Weil Informationen an die Öffentlichkeit gelangt seien... Hannibal , der ein bundesweites Netzwerk mit teils rechtsextremen Mitgliedern aufgebaut hat...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Jeden dritten Tag wird in Deutschland eine Frau von ihrem Partner umgebracht. Organisationen fordern einen Anspruch auf einen Frauenhausplatz.
... als Gewalt“ , die Angebote und Informationen bündelt, um von Gewalt betroffenen... zur Seite stehen verschiedene Maßnahmen, mit denen die Bundesregierung die sogenannte... Bundesforum Männer. Im Internet und mit Aktionen in verschiedenen Städten wendet...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... Bündnis fordert den unmittelbaren Kohleausstieg. Informationen zu den Aktionen finden Sie... plant das Bündnis Ende Gelände, mit verschiedenen Aktionen die Infrastruktur des... der Ausbeutung von Frauen. Erst mit dem Ende des Patriarchats ist...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Ein neues Imamkolleg will die Ausbildung in Deutschland vorantreiben. Moscheen sollen damit unabhängiger vom Ausland werden.
... sie für die türkische Regierung Informationen über mutmaßliche Anhänger des von... das Bundesinnenministerium „in engem Kontakt“ mit Uni und Verbänden, die um...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD Thüringen wollte verhindern, dass sie öffentlich als „Prüffall“ eingestuft wird. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.
... „Prüffall“. Ab jetzt würden systematisch Informationen über die Rechtsaußen-Partei gesammelt... und hatte im Februar 2019 mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht Köln... Verfassungsgerichtshof befasste sich als Erster mit dem Fall und wies nun...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Jens Spahn setzt sich durch: Viele Menschen müssen bald gegen die Masern geimpft sein. Nur die AfD war dagegen. Grüne und Linke enthielten sich.
... 95 Prozent erreicht werden. Nach Informationen der WHO beträgt die Quote... nicht geimpfte Kinder betreuen, können mit einem Bußgeld bestraft werden. Wer... jemand bereits die Masern hatte. Mit Bußgeld bestraft Nicht geimpfte Kinder...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Türkei will diese Woche zehn Deutsche, die in Syrien waren, abschieben. Sie sollen IS-Mitglieder gewesen sein. Doch das scheint nicht sicher.
... in Syrien inhaftiert waren. Nach Informationen der taz soll eine von... die Bundesregierung eine Mutter zusammen mit ihren drei kleinen Kindern aus.... Am Montag hat die Türkei mit den Abschiebungen begonnen. Die Bundesregierung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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