In Duisburg hat die Polizei einen vorbestraften Islamisten festgenommen. Er soll einen Anschlag auf eine pro-Israel-Demonstration geplant haben.
... Innenminister Herbert Reul (CDU) bestätigte Informationen, wonach ein ausländischer Geheimdienst entscheidender... Terrororganisation dort zunächst als Werbefigur. Mit einem Sturmgewehr ausgestattet warb er...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Erstorientierungskurse sollen Geflüchteten in Deutschland das Ankommen erleichtern. Doch das Geld ist knapp, wie der aktuelle Haushaltsentwurf zeigt.
... angemeldet wurde. Das geht aus Informationen des Bundesinnenministeriums hervor, die der... Perli (Linke) sagte der taz, mit der Unterfinanzierung und Unsicherheit provoziere...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bistum Aachen fragt mit Namen von Priestern nach weiteren Infos
... Namen sei mit dem Aufruf an die Öffentlichkeit verbunden, weitere Informationen zur... Anwaltskanzlei über den eigenen Umgang mit Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs veröffentlicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten werden.
... könne man im Vorfeld keine Informationen erteilen. Faesers Sprecher betonte, dass... entfalten“. Neben Demonstrationen mit Unmutsbekundungen sei auch mit Sachbeschädigungen an oder nahe...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die rund 80 streikenden Fahrer auf einer hessischen Raststätte haben Geld bekommen. Ihr Arbeitgeber hat seine Anzeigen zurückgezogen.
... Krisengipfel ausrichten. Das Amt will mit Vertreter*innen von Arbeitgeberverbänden und... Verweigerungshaltung und nachdem er einmal mit einem Schlägertrupp auf dem Rastplatz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ministerin Faeser verbietet die Hammerskins. 30 Jahre lang organisierten die Neonazis Konzerte oder Kampfsport, einige hantierten mit Waffen.
... auch wegen Waffenverstößen Nach taz-Informationen wird, neben Krüger, auch gegen... Szenekampfsportturnier „ Kampf der Nibelungen “ mit auf, teils mit Eintrittspreisen von knapp 50...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Bundeszentrale für politische Bildung sollen 20 Millionen Euro gekürzt werden. Ampel-PolitikerInnen wollen das nun verhindern.
... als im Vorjahr. Nach taz-Informationen gibt es auch daran Kritik... noch 76 Millionen Euro erhalten – mit Verweis auf die Haushaltskonsolidierung. Innenministerium...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die FDP ist erbost über die Blockade des Wachstumschancengesetzes. Ministerin Paus legte neue Entwürfe für die Kindergrundsicherung vor.
.... In der FDP sei laut Informationen der Nachrichtenagentur AFP von „Erpressung... über wirkungsvolle Lösungen gegen Kinderarmut mit einer guten Kindergrundsicherung. Das ist...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Augsburger Andreas Jurca behauptet, wegen seiner AfD-Kandidatur attackiert worden zu sein. Die Polizei ermittelt noch.
... nun warten, bis man gesicherte Informationen erhalte. Landwirte brüllten gegen Özdemir.... München taz Möglicherweise im Zusammenhang mit dem bayerischen Landtagswahlkampf und seiner...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bei ihren Gipfeltreffen setzt die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas weiter auf Sanktionen. Eine Standby-Truppe soll es dennoch geben.
... laufen kann. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Spiegel wurde mit der Regierung vereinbart... bei. Von einem erneuten Ultimatum mit möglicher militärischer Intervention ist keine...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Der Hessische Landtag debattiert den Abschlussbericht des Lübcke-Untersuchungsausschusses. Die Opposition wirft der CDU schwere Versäumnisse vor.
... Versäumnisse der Behörden im Umgang mit Informationen aufgelistet. Das Bild, das die... Bericht, den SPD und FDP mit leichten Korrekturen als Minderheitenvotum zu... „derart fehlerhaft“ sei, dass er „mit Füßen“ getreten werden müsste. In...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Initiative des Gesundheitsministeriums soll Long-Covid-Patient*innen helfen. Im knappen Bundeshaushalt gibt es dafür allerdings nur wenig Geld.
... Ministerium ein Portal online , das Informationen vor allem für Betroffene und... noch immer infizierten sich Menschen mit dem Virus. Neues Portal soll...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach zähem Ringen haben fast alle Bundesländer den Eckpunkten für die Klinikreform zugestimmt. Offen bleibt, wer die nötigen Investitionen finanziert.
... treten und damit die entsprechenden Informationen allgemein verfügbar gemacht werden. Dem... werden. Dafür werden einheitliche Leistungsgruppen mit Mindestvoraussetzungen – wie Anzahl der jährlichen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundesverfassungsgericht will offenbar die Rechte der Bundestagsopposition stärken. Im Fall des Heizungsgesetzes das Recht auf Beratung.
... (eventuell bestehendes) Recht auf rechtzeitige Information. Schließlich könne der Bundestag die.... Freiburg taz Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer einstweiligen Anordnung verhindert , dass...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
SPD-Chefin Esken attackiert Hessen-CDU wegen Lübcke-Mordes und kassiert empörte Reaktionen
... Versäumnisse bei der Weitergabe von Informationen. Im Kern steht die Frage... Täter, ein einschlägig bekannter Neonazi mit bekannter Gewaltbereitschaft und Gesinnung“, umgetrieben...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Kindergrundsicherung ist weiter ein Zankapfel in der Ampelkoalition. Die Gewerkschaft Verdi fordert, dass sie Kinder aus der Armut holt.
.... Die Verhandlungen gehen jedoch nach Informationen der taz weiter. Existenzminimum von... das Familienministerium zum Haushalt zurückmeldete – mit Vorbehalt Kindergrundsicherung. Kanzler Olaf Scholz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ohne Ehrenamt ist der Einsatz bei Bränden oder Hochwasser unmöglich. Innenministerin Faeser will mit Härte gegen Gewalt gegen Rettungskräfte vorgehen.
..., wie Krisenstäbe gut zusammenarbeiten, wie Informationen im Notfall schnell an die... der nachfolgende Satz. Einen Notfallrucksack mit Lebensmitteln, eine Dokumentenmappe, Medikamente, Taschenlampen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bund und Länder setzen sich in kleiner Runde zusammen, um Vertrauen wiederherzustellen. Die Bildungsvorhaben der Ampelkoalition sollen gerettet werden.
... Günther-Wünsch (CDU) bereits auf Informationen. Die Länder fürchten, dass für... (FDP). Der Termin ist nach Informationen der taz von 14.30.... Das zentrale Bildungsvorhaben der Ampel , mit dem ab dem Schuljahr 2024...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Monatelang bedrängt der Vater des Hanau-Attentäters das Opfer Serpil Temiz Unvar. Nun fordert er sie auf, das Land zu verlassen und ihm Geld zu geben.
.... die 47-Jährige nach taz-Informationen in Briefen direkt an, im... er erneut eine Verleumdung vor, mit einer neuen Schadensersatzforderung: 150.000.... Februar 2020 erschossen worden – zusammen mit acht weiteren Menschen. Der Täter...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auf der Innenministerkonferenz plädiert die Union für ein härteres Vorgehen. Das BKA sieht eine Hochburg in Baden-Württemberg.
... unsere Sicherheitsbehörden bundesweit noch intensiver Informationen austauschen“, so Strobl zur taz... Brandenburgs Innenminister Stübgen der taz. „Mit ihren organisierten Straftaten beunruhigen sie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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