Endlich wächst der Widerstand gegen die AfD. Das noch junge Netzwerk „Hand in Hand“ möchte langfristig ein Bündnis gegen rechts bilden.
.... Das Recherchezentrum veröffentlichte am Mittwoch Informationen zu einem Geheimtreffen von AfD..., die die Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund planten. „Als migrantische Person...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Cannabislegalisierung sollte bereits verabschiedet sein. Doch ein Termin im Bundestag steht weiter aus. Und nun bremsen die Innenminister*innen.
... artikuliert. Dort ist nach taz-Informationen von „Widersprüchen und Schwächen“ des... IMK-Beschluss. Lauterbach hatte dagegen mit der Ankündigung von strengen Kontrollen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland verkauft haben, er steht wegen Landesverrats vor Gericht. Am Mittwoch sagte ein Mitangeklagter aus.
... aus Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland verkauft haben, er... zu verschaffen. Außerdem wollte er mit der Unterstützung des BND-Manns... eigenen Angaben „Umschläge“ aus Moskau mit. Nach dieser Erklärung E.s...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schon vor einem Jahr wollte Innenministerin Faeser das Waffenrecht verschärfen. Doch die FDP blockiert ihren Gesetzentwurf. Nun wird die Zeit knapp.
... Christian Lindner fest. Nach taz-Informationen befindet sich der Gesetzentwurf dort... Notwendigkeit, bekannte Schwachstellen anzugehen, Personen mit Waffenberechtigungen strenger zu überprüfen und...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland weitergereicht haben. Er und sein Bekannter stehen nun wegen Landesverrats vor Gericht.
... Ankläger die Öffentlichkeit ausschließen. Diese Informationen seien „geheim“ eingestuft. Laut Spiegel... E. im Gegenzug vier Umschläge mit Bargeld übergeben haben – 450.000... der russische Geheimdienst eine Liste mit ihn auch noch interessierenden Fragen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Vor einem Jahr ließ die Bundesanwaltschaft 27 Reichsbürger festnehmen. Nun erhebt sie Anklage. Die Gruppe habe Tote einkalkuliert.
... soll Malsack-Winkemann der Gruppe Informationen über Termine von Ausschüssen oder... diesem Arm angehört, der – ausgestattet mit einer Fluglizenz – für „Luftunterstützungsaufgaben“ eingeteilt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Neonazi-Ausschreitungen in Chemnitz 2018 schockten Deutschland. Am Montag beginnt der erste Prozess wegen der Gewalttaten.
... es dabei vor allem um Informationen, zum Beispiel, ob der Fall... gewesen, einen Raum mit passender Größe zu finden. Zudem... erklärt die Dauer unter anderem mit den Pandemiebedingungen. Es sei schwer...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Haushaltslage bedroht die Demokratieförderung. Und damit Projekte, die sich gegen rechts, gegen Rassismus und Antisemitismus stellen.
... des Programms „Demokratie leben!“ Post mit Informationen darüber, wie sich die Haushaltskrise... geben, „die bekanntermaßen einige Besonderheiten mit sich bringen wird“. Detailfragen beugt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Cannabisgesetz fliegt von der Agenda im Bundestag. Stattdessen beschäftigt sich die Innenministerkonferenz damit.
... der Innenministerkonferenz soll nach taz-Informationen über „Auswirkungen der Legalisierung auf... Abkehr von einer gescheiterten Cannabispolitik mit allen negativen Folgen der Kriminalisierung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Saudi-Arabien ist das Zentrum der Erdölproduktion. Die Reserven sind endlich, doch Riad tut alles, um sie so lange wie möglich auszubeuten.
... Förderraten einzelner Felder. Nachdem diese Informationen verweigert wurden, scheiterte der geplante... als grüner Wasserstoff – nicht mit Erneuerbaren, sondern mit Erdgas produziert wird. 2018...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Generalbundesanwalt Peter Frank brachte viele Verfahren gegen Rechtsterroristen und Islamisten ins Rollen. Jetzt soll er Verfassungsrichter werden.
... Frank schnell ein Strukturverfahren, um Informationen zu sammeln. Am Bundesverfassungsgericht wäre... Verfassungsrichter und zuletzt vor allem mit Wahlrechtsfragen beschäftigt. Müllers Amtszeit endete...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Haushaltskrise betrifft auch die Deutsche Bahn. Dem Staatskonzern droht ein Milliardenloch. Doch es gibt Ideen, woher Geld kommen könnte.
... Strecken bis 2030 generalsanieren. Nach Informationen aus dem Verkehrsministerium drohen aus... Qualitäts- und Kapazitätseinschränkungen“. Das heißt: mit Verspätungen, Ausfällen, Personalmangel. 39,5...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Armutsgefährdete Kinder gehen trotz Bedarf seltener in die Kita
... generell mehr Kitaplätze und mehr Informationen, auch in unterschiedlichen Sprachen, für... Angebot an Ganztagsplätzen. Manche Eltern mit nichtdeutscher Familiensprache würden begrüßen, wenn...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die aktuelle Corona-Lage lässt den Intensivmediziner Christian Karagiannidis entspannt. Bei der Krankenhausreform aber drohe die Stimmung zu kippen.
... drei Stunden ein Fax mit den lebenswichtigen Informationen kam. Deswegen ist für... dieser Woche kam ein Mann mit schwerer Lungenerkrankung in unsere Notaufnahme... oben geht. Das deckt sich mit Berichten aus dem Bekanntenkreis. Sind...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der Verfassungsschutz stuft die AfD Sachsen-Anhalt als klar verfassungsfeindlich ein. Der Landesverband wolle Demokratie und Rechtsstaat abschaffen.
... zum Zweck der Erhebung von Informationen über extremistische Aktivitäten der AfD... die freiheitlich-demokratische Grundordnung richteten. Mit zahlreichen muslimfeindlichen, rassistischen und antisemitischen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Duisburg hat die Polizei einen vorbestraften Islamisten festgenommen. Er soll einen Anschlag auf eine pro-Israel-Demonstration geplant haben.
... Innenminister Herbert Reul (CDU) bestätigte Informationen, wonach ein ausländischer Geheimdienst entscheidender... Terrororganisation dort zunächst als Werbefigur. Mit einem Sturmgewehr ausgestattet warb er...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Erstorientierungskurse sollen Geflüchteten in Deutschland das Ankommen erleichtern. Doch das Geld ist knapp, wie der aktuelle Haushaltsentwurf zeigt.
... angemeldet wurde. Das geht aus Informationen des Bundesinnenministeriums hervor, die der... Perli (Linke) sagte der taz, mit der Unterfinanzierung und Unsicherheit provoziere...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bistum Aachen fragt mit Namen von Priestern nach weiteren Infos
... Namen sei mit dem Aufruf an die Öffentlichkeit verbunden, weitere Informationen zur... Anwaltskanzlei über den eigenen Umgang mit Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs veröffentlicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Mobilisierungsaufrufe der Hamas für Freitag beunruhigen die jüdische Community und Behörden. Hamas und Samidoun sollen in Deutschland verboten werden.
... könne man im Vorfeld keine Informationen erteilen. Faesers Sprecher betonte, dass... entfalten“. Neben Demonstrationen mit Unmutsbekundungen sei auch mit Sachbeschädigungen an oder nahe...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die rund 80 streikenden Fahrer auf einer hessischen Raststätte haben Geld bekommen. Ihr Arbeitgeber hat seine Anzeigen zurückgezogen.
... Krisengipfel ausrichten. Das Amt will mit Vertreter*innen von Arbeitgeberverbänden und... Verweigerungshaltung und nachdem er einmal mit einem Schlägertrupp auf dem Rastplatz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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