taz.de

Blumen und Süßigkeiten an der Fundstelle

Tote Flüchtlinge in Österreich

Massengrab Lastwagen

Nachdem 71 tote Flüchtlinge in Österreich gefunden wurden, sind drei Tatverdächtige in Haft. Strikte Grenzkontrollen soll es nicht geben.

Von Ralf Leonhard

28.8.2015

Eine Ausgabe der Berliner Morgenpost in einem Zeitungsständer

Durchsuchung bei „Berliner Morgenpost“

Rüge aus Karlsruhe

Die Karlsruher Richter stärkten erneut die Pressefreiheit. Redaktionsräume dürfen nicht durchsucht werden, um Informanten zu enttarnen.

Von Christian Rath

28.8.2015

Exklusive Staatsgeheimnisse

Landesverrat Das Justizministerium sah im „Netzpolitik“-Fall keine Staatsgeheimnisse verletzt – aber nur, weil es „Vorveröffentlichungen“ von anderen Medien gab

Von Christian Rath

28.8.2015

Inland, S. 6

Kritik an Garzweiler-Einsatz

Am Innenminister perlt alles ab

Der Polizeieinsatz im Tagebau Garzweiler war „verhältnismäßig“, meint NRW-Innenminister Jäger. Die Protest-Organisatoren widersprechen.

Von Malte Kreutzfeldt

27.8.2015

„Landesverrat“-Affäre der Regierung

„Völlig sinnlos“ und „absurd“

Der Bundestag berät über Ermittlungen gegen „Netzpolitik.org“. VS-Chef Maaßen und Innenminister de Maizière erschienen nicht.

Von Pascal Beucker

19.8.2015

Doch kein Landesverrat

PRESSEFREIHEIT Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org ein: Es wurde kein „Staatsgeheimnis“ veröffentlicht. Die Journalisten fordern mehr Auskünfte

11.8.2015

Inland, S. 6

Ein Freiwilliger unterrichtet Asylsuchende in Moabit in Deutsch

Anstatt besserer Versorgung

Asylbewerber abschrecken

Weniger Taschengeld und „Rückführungs“-Videos: So soll der Zulauf von Asylbewerbern aus dem Westbalkan begrenzt werden.

Von Barbara Dribbusch

9.8.2015

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD)

Gefahr einer rechtsextremen Partei

Die braunen Hetzer vom III. Weg

Die Kleinstpartei hat ihre Angriffe gegen Flüchtlinge verstärkt. Die Staatsanwalt sieht nach einem Anschlag nun „ermittlungsrelevante“ Bezüge.

Von Andreas Speit

9.8.2015

Staatsanwaltschaft weist Anzeige ab

Schlappe für Zschäpe

Die Staatsanwaltschaft weist eine Anzeige der Angeklagten im NSU-Prozess gegen ihre Anwälte ab. Richter beschlagnahmt Akten von Verfassungsschützer.

Von Konrad Litschko

29.7.2015

Globalisierung WTO verabschiedet Abkommen für Freihandel von Computerchips, Smartphones und Co

Zollfrei zocken

Von Andreas Zumach

25.7.2015

Politik, S. 6

Angela Merkel streichelt den Rücken eines geflüchteten Mädchens.

Nach Merkels Streichelauftritt

Politiker diskutieren über Flüchtlinge

Der SPD-Fraktionschef Oppermann fordert junge, leistungsbereite Menschen aufzunehmen. Die Linke warnt vor einer Auslesedebatte.

Von Anna Lehmann

19.7.2015

Im Visier der US-Geheimdienste

Spionage Die NSA warnte 2011 die Bundesregierung vor einem Leck im Kanzleramt.Der Fall zeigt: Die Regierung weiß schon lange von der Überwachung durch die NSA

6.7.2015

Inland, S. 6

NSU-Prozess in München

Der vergessliche Verfassungsschützer

Im NSU-Prozess wird ein Geheimdienstler zu einem berüchtigten V-Mann befragt. Er sagt nur einen Satz: „Daran kann ich mich nicht erinnern.“

Von Konrad Litschko

1.7.2015

Cyber-Spuren Richtung Moskau

BUNDESTAG Linke meldet Angriff auf ihren Fraktionsrechner

20.6.2015

POLITIK, S. 06

NSU-Prozess

Harte Attacke, laue Chancen

Im Misstrauensantrag gegen ihre Verteidigerin findet Beate Zschäpe harsche Worte. Die Anwältin bestreitet die Vorwürfe.

Von Konrad Litschko

14.6.2015

Er lebt noch: Michael Hartmann meldet sich mal kurz

EDATHY-AFFÄRE Der SPD-Abgeordnete wird weiter belastet und kann sich weiterhin nicht erinnern

Von TOBIAS SCHULZE

12.6.2015

Inland, S. 06

Edathy-Ausschuss

Büroleiter muss aussagen

Das Gremium befragt den Büroleiter von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann - unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Von Tobias Schulze

11.6.2015

Neuregelung mit eingebauter Ausnahme-Option

GEHEIMDIENST Nach den NSU-Morden soll der Bundesverfassungsschutz mehr Macht und Personal bekommen. An diesem Montag berät der Innenausschuss des Bundestages über ein neues Gesetz. Sachverständige und Hinterbliebene üben harsche Kritik

Von KONRAD LITSCHKO

8.6.2015

Inland, S. 06