In der Diskussion um den Abtreibungsparagrafen 219a fordern weitere Ärztekammern eine Reform. Inzwischen sind sieben gegen das Werbeverbot.
... Ärztekammer in Sachsen-Anhalt, mit. Dafür seien sachgerechte Informationen notwendig „ohne dass... Abschaffung der Strafbarkeit einer sachlichen Information über die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Union sperrt sich gegen die Abschaffung, die SPD stellt ein Ultimatum. Auf Bestreben des Landes Berlin debattiert der Bundesrat das Thema erneut.
..., weil sie sachliche und seriöse Informationen über Schwangerschaftsabbrüche anbieten. Seit nunmehr... wurde Justizministerin Katarina Barley (SPD) mit der Ausarbeitung eines Kompromisses beauftragt...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die Gewerkschaft der Polizei übt scharfe Kritik an den Plänen des Innenministeriums. Den Bundesländern fehlen weiter konkrete Informationen.
... das Saarland wollen sich mit Verweis auf mangelnde Informationen aus dem Ministerium... sind unklar. Den Bundesländern fehlen Informationen Die taz hat bei den.... Den Bundesländern fehlen weiter konkrete Informationen. Berlin taz Die Kritik an...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das umstrittene Sammeln privater Informationen bleibt de facto ausgesetzt. Es verstößt laut Verwaltungsgericht Köln gegen EU-Recht.
... Vorratsdatenspeicherung Das umstrittene Sammeln privater Informationen bleibt de facto ausgesetzt. Es... Tage später setzte die Bundesnetzagentur (mit Billigung der damaligen SPD-Wirtschaftsministerin...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die Antragskommission versucht vor dem Parteitag Anträge gegen den Paragrafen zu entschärfen. Die Antragssteller*innen ärgert das.
...: „§219a StGB: Recht auf sachliche Information gewährleisten strafrechtlich Konsequenzen für Ärztinnen... die sozialdemokratischen Abgeordneten angekündigt, gemeinsam mit Linkspartei und Grünen für eine...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der große Einsatz der Polizei macht die Aktivistin Stephanie Klee sehr stutzig. Prostitution sollte man wie behandeln wie andere Berufe auch, sagt sie.
... Bordellbetreiber, von denen wir die Information haben, dass sie sich nicht... man unter Menschenhandel versteht. Geschäfte mit Menschen, um sie auszubeuten, zum.... Thailändische Frauen und Transmenschen sollen mit gefälschten Visa nach Deutschland geschleust...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Weil die rechtsextreme Gruppe Nordadler Anschläge geplant haben soll, hat die Bundesanwaltschaft mehrere Wohnungen durchsuchen lassen. Festnahmen gab es nicht
... der Durchsuchungen stattgefunden haben. Nach Informationen des Göttinger Tageblatts richtete sich... sich zu einer rechtsterroristischen Vereinigung mit dem Namen „Nordadler“ zusammengeschlossen haben...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Ein Verein aus dem Pegida-Umfeld stellt ein Trojanisches Styropor-Pferdchen in die sächsische Hauptstadt. Damit protestiert er – gegen was eigentlich?
... Angelika Barbe. „Staatliche Propaganda ersetzt Information“, behauptete sie auf der Kundgebung... „Charta 2017“ initiierte, um sich mit rechten Ausstellern auf der Frankfurter... Verbindungen ins Pegida-Milieu hat. „Mit dem Mythos vom Trojanischen Pferd...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die sechs Verdächtigen wegen des angeblichen Angriffs auf den Berliner Halbmarathon sind wieder frei
... mit Halbwissen oder Falschmeldungen vorschnell Panik geschürt wird, anstatt gesicherte Informationen abzuwarten... Messerstecherei gegeben, die aber nichts mit den Festnahmen zu tun gehabt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Amri-Vertrauter soll Messerattacke auf Berliner Halbmarathon geplant haben. Polizei bestätigt mehrere Festnahmen
... Zeitpunkt allerdings keine weiteren Informationen mitgeteilt werden. Mit seiner geplanten Bluttat habe... Halbmarathon am Sonntag verhindert. Nach Informationen der Welt soll ein Mann...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Ein Archiv für Rüstungsdeals geht online: Zuerst steht die Verantwortung deutscher Waffenhersteller beim Genozid an den Armeniern im Vordergrund.
..., sodass sorgfältig recherchierte Dossiers mit verlässlichen Informationen für jeden frei zur Verfügung... Julian Assanges umstrittener Plattform. Die Informationen bei „Global-Net“ werden geprüft...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der rechtsextreme Mario Rönsch, Betreiber der Webseite „Migrantenschreck“, soll nun von Ungarn zeitnah ausgeliefert werden.
... wird. Der Erfurter gilt nach Informationen von SZ und Vice ebenso... dann eine anonymisierte E-Mail mit Morddrohungen, in der detailliert auf.... Dem 34-Jährigen wird vorgeworfen, mit in Deutschland verbotenen Waffen gehandelt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In der Debatte um § 219a scheinen Regierungspolitiker versöhnlicher. Unionspolitiker lehnen eine Änderung aber weiter ab.
..., wo Information und Angebot zusammenkommen, ist immer auch Werbung mit verbunden. Jens... hohe Priorität“. Das Recht auf Information sei „elementar“. In Deutschland wird... nicht abgedecktes Bedürfnis nach objektiven Informationen geben sollte für Frauen, die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In einem Interview kritisiert die Fraktionschefin der Linken ihre Parteispitze. Nun steckt sie selbst Kritik ein – in einem Brief von 25 Abgeordneten.
... damit nahegelegt, sie bezögen ihre Informationen vom Geheimdienst. Als nun zwei... Domscheit-Berg. In dem Interview mit dem Neuen Deutschland hatte Wagenknecht.... In ihrer Erklärung heißt es: „Mit Erstaunen nehmen wir die inzwischen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
In der katholisch geprägten Stadt formieren sich selbsternannte Lebensschützer*innen. Doch auch der Gegenprotest ist stark.
... Ärztemangel hinwiesen Weitere Informationen Hier gibt es weitere Informationen zum Protest gegen... vorbeilaufen. Ob aus Zufall oder mit Absicht, kann er nicht sagen... sexuelle Selbstbestimmung in Münster. Gemeinsam mit Vertreter*innen von SPD, Grünen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ex-Außenminister Gabriel versicherte, man werde keine Rüstungsgüter für die Türkei genehmigen. Offensichtlich war das gelogen.
... taz, er glaube, „dass diese Information extra zurückgehalten wurde, um Sigmar.... Die Genehmigungen stünden im Zusammenhang mit internationalen Rüstungskooperationen oder dienten der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Während die FDP gemeinsam mit SPD, Linken und Grünen nach einem gemeinsamen Antrag sucht, überlegt die CDU für den 219a vor Gericht zu ziehen.
... aber keine verfassungsrechtlichen Bedenken, da Information den Schutz des ungeborenen Lebens... ihren Gesetzentwurf nach einer Absprache mit dem Koalitionspartner eingebracht. Dort sind...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schon im Dezember wusste die Bundesregierung von dem Angriff auf ihre Netze, hielt das aber geheim. Nun kritisiert sie die Berichterstattung.
... die Informationen an die Presse gab. Der Hinweisgeber müsse mit einer Strafanzeige... Netzwerk dürfen nur Dokumente und Informationen für den sogenannten Dienstgebrauch übertragen... Hackergruppe „APT28“ oder eine Gruppierung mit dem Namen „Snake“ hinter der...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Niemand stoppt den Bombenterror des Assad-Regimes auf die letzte Rebellenenklave der syrischen Hauptstadt. Drei Zivilisten berichten.
... fünf Tagen, darunter 98 Kinder. Informationen aus dem Kriegsgebiet zu bekommen... größtenteils vernichtet, die Intensivstationen würden mit hunderten Verletzten überquellen. „Bombenopfer kommen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
26 Jahre nach der Tat wird John Ausonius für den Mord an einer Garderobiere verurteilt. Seine Mordserie diente dem NSU womöglich als Blaupause.
... worden waren, wurden diese Informationen vorenthalten. Hände mit Handschellen Ausonius werden im..., den „Lasermann“, zu lebenslanger Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Ausonius, der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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