Die SPD-Basis beschließt, dass der Berliner Senat Armee-Werbung an Schulen verbieten soll. Das kritisieren Verteidigungspolitiker der Partei.
... Sinne der Gewährleistung einer ausgewogenen Information der Schülerinnen und Schüler bei... Wachbataillon der Bundeswehr stehen nebeneinander mit Gewehren in der Hand. Die..., verteidigte den Antrag im Gespräch mit der taz zwar. „Hätte ich...
ca. 119 Zeilen / 3563 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... habe wie andere auch bloß Informationen in den Netzwerken weitergeleitet. Während... jaunes in Paris gewaltsame Konfrontationen mit der Polizei gab, betrachtet Drouets...
ca. 51 Zeilen / 1510 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Justizministerium lehnt Pläne zur Überwachung von Kindern ab. Auch Kinderschutzbund ist empört
... dem Gesetzentwurf, wonach der Verfassungsschutz Informationen über Kinder auch unter 14... Menschen sei „nicht im Einklang mit unserer Rechtsordnung“. Hilgers verwies auf... nicht nötig, dass der Verfassungsschutz Informationen über Kinder speichere, wenn er...
ca. 66 Zeilen / 1969 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Das Innenministerium in Stuttgart bestätigt: Uniters Gründungschef war schon damals beim Geheimdienst.
.... Den gesamten Hintergrund und weitere Informationen über das Uniter-Netzwerk lesen... ein paramilitärisches Training angeleitet hatte. Mit der Bestätigung aus dem Landesinnenministerium...
ca. 135 Zeilen / 4047 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Politiker fordern Aufklärung: Welche Rolle spielte ein heutiger Verfassungsschutzmitarbeiter im Verein Uniter?
..., die deutschen Nachrichtendienste müssten ihre Informationen zum Hannibal-Netzwerk nun offenlegen..., sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Fall befasse und dort... Affäre um ein rechtes Netzwerk mit Mitgliedern aus Armee und Sicherheitsbehörden...
ca. 106 Zeilen / 3155 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit 2014 gaben Asylsuchende tausende Hinweise auf mögliche Kriegsverbrecher. Doch nur wenige Ermittlungen folgten. Das sorgt für Kritik.
... „unmittelbar für ein Strafverfahren verwendbare Informationen“ enthielten, sondern es sich dabei... Frage, ob die Bundesregierung „immer mit der gebotenen Ernsthaftigkeit“ allen Hinweisen...
ca. 120 Zeilen / 3590 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Verteidigungsministerium weigerte sich über Jahre, Bundeswehrakten zu Uwe Mundlos offenzulegen. Nun entschied ein Gericht: So geht das nicht.
... Januar 1998 tauchte Mundlos schließlich mit seiner Jenaer Kameradschaftsfreunden Beate Zschäpe..., im August 1994: Mundlos war mit Rechtsextremen am Todestag des Hitler..., sei in den Neunzigern „nicht mit der nötigen Konsequenz umgesetzt“ worden...
ca. 152 Zeilen / 4553 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die Bundesregierung kontrolliert nur in Ausnahmefällen, was mit deutschen Waffen im Ausland passiert. Dabei landen einige von ihnen im Jemen.
...: „Der Bundesregierung liegen keine aktuellen Informationen zu Verstößen gegen Endverbleibserklärungen für... Milizionäre kämpfen demnach unter anderem mit Gewehren Marke Rheinmetall. Und diese...
ca. 98 Zeilen / 2927 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit Jahren wird das Verfahren gegen das Neonazi-„Aktionsbüro Mittelrhein“ sabotiert. Nun startet die Neuauflage. Und die Regierung reagiert.
... taz-Informationen will sie diese nun am Dienstag final mit Seehofer abstimmen... es. Denn die Verteidiger legten mit mehr als 500 Befangenheits- und...
ca. 104 Zeilen / 3105 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Reform des Paragrafen 219a sei unzureichend, sagt Stephan Thomae. Die FDP erwägt den Gang zum Bundesverfassungsgericht.
... zu erreichen müsste vollumfängliche sachliche Information straffrei möglich sein. Zum Beispiel... auf ihrer Webseite beschreibt: Was mit dem Eingriff verbunden ist, worauf... jemandem informiert werden, der sich mit der Materie auskennt. Und wer...
ca. 94 Zeilen / 2806 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Interview
Zwei lang diskutierte Gesetze sollen Donnerstag im Bundestag abgestimmt werden: 219a und Digitalpakt
...: Das Gesetz zur Verbesserung der Informationen über einen Schwangerschaftsabbruch sowie die... muss die Grundgesetzänderung am Donnerstag mit Zweidrittelmehrheit beschließen, Union und SPD...
ca. 87 Zeilen / 2585 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Der Vorstand schwächt EU-Kritik im Wahlprogramm ab. Nun will die Partei vielleicht sogar etwas Positives über die EU sagen. Gysi und andere legen vor.
... und Hunderte Änderungsanträge beugte. Nach Informationen der taz wurde die Passage... Dietmar Bartsch, wollen eine EU mit einheitlichen Sozialstandards, gemeinsamen Steuern und...
ca. 125 Zeilen / 3724 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Etliche deutsche IS-Anhänger sitzen in Syrien in Haft. Sollen sie zurück? Die Bundesregierung tut sich schwer damit.
... möglich. Auch sei es schwierig, Informationen über die Gefangenen zu „verifizieren... Gruppen seien keine staatlichen Organisationen, mit denen Deutschland Auslieferungen vereinbaren könnte...
ca. 102 Zeilen / 3039 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Im März wird der Prozess zum Tod von Daniel H. starten. Die Verteidiger fordern, dass es außerhalb Sachsens stattfindet – aus Sicherheitsgründen.
... beim Landgericht einging. Nach taz-Informationen werden darin Sicherheitsrisiken und zu... zurückgewiesen. Die Staatsanwaltschaft teilte dagegen mit, der Grund für den Streit... Bekannten von S. bedroht, auch mit einem Stuhl beworfen. Eine entsprechende...
ca. 101 Zeilen / 3018 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Kabinett billigt den Entwurf zur Reform von § 219a. Kritik kommt aus der Opposition, aber auch vom Berufsverband der Frauenärzte.
... sie Abtreibungen durchführen. Für weitergehende Information, etwa über die angewandten Methoden... SPD sich nach monatelangem Ringen mit dem Koalitionspartner nun querstellt, ist...
ca. 99 Zeilen / 2970 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Genitalverstümmelung wird auch in Deutschland zunehmend zum Problem. Was fehlt: Aufklärungsarbeit und Seminare für Ärzt*innen.
... Chirurgin Cornelia Strunz kritisiert fehlende Informations- und Fortbildungsangebote für Ärzt*innen... Krankenhaus Waldfriede betreut sie Migrantinnen mit Genitalverstümmelung. Viele Ärztinnen und Gynäkologen...
ca. 115 Zeilen / 3428 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Neue Stickoxid-Messungen in München zeigen eine gesunkene Belastung der Luft. Ist alles nicht so schlimm? Eine Expertin des Umweltbundesamtes antwortet.
... in der Öffentlichkeit bewusst falsche Informationen verbreitet werden, um die Belastbarkeit... würden nur auf Straßen messen mit besonders viel Verkehr, enger Bebauung..., die Messungen an den Orten mit höchster Belastung vorzunehmen, nämlich an...
ca. 82 Zeilen / 2454 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Interview
... war zwar korrekt, die mitgelieferte Information aber leider nicht. Zwar stimmt... weiter blau Mit dem Wetter ist es ja ...
ca. 18 Zeilen / 512 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
NSU-Opfer-Anwältin Seda Başay-Yıldız hat einen weiteren Drohbrief erhalten. Die Hinweise, dass es aus Polizeikreisen stammt, verdichten sich.
... anonymen Briefeschreiber verfügten nämlich über Informationen zum persönlichen Umfeld der Anwältin... „Behördenjargon“. Außerdem sei das Schreiben mit dem Namen eines Polizeibeamten unterzeichnet...
ca. 119 Zeilen / 3569 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD verklagt den Verfassungsschutz, weil dieser die rechtspopulistische Partei zum „Prüffall“ erklärt. Dort gibt man sich gelassen.
... in Köln getroffen. Nach taz-Informationen lobten selbst zuvor kritische Amtsleiter... wird auch im Verfassungsschutzgutachten zitiert: Mit seiner Warnung vor „Mischvölkern“ offenbare...
ca. 126 Zeilen / 3769 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.