Wegen der Pandemie halfen Soldaten im Gesundheitsamt Meschede aus – bis vier von ihnen nach Feierabend offenbar einen Nazi-Ausflug unternahmen.
... suchen. Staatsschutz ermittelt Nach taz-Informationen sind zwei der Soldaten vom... Polizei fest, dass die Soldaten mit ihrem Dienstfahrzeug von ihrer Unterkunft...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bundeswehrangehörige aus dem Grünen-Umfeld gründen einen eigenen Verein. „BundeswehrGrün“ will den Austausch von Partei und Armee fördern.
... taz Soldat*innen mit grünem Parteibuch gründen nach taz-Informationen eine eigene... vergangenen Sonntag hatten sich Bundeswehrangehörige mit Parteibuch eingebracht, darunter designierte Mitglieder...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) löst die Frankfurter Spezialeinheit auf. Die Linke fordert Aufklärung.
... 2016 und 2017. Nach taz-Informationen geht es etwa um rassistische... Umstrukturierung des SEK in Abstimmung mit dem Innenministerium einleiten. Janine Wissler... man dann auf entsprechende Chatgruppen mit „strafrechtlich relevanten Inhalten“ gestoßen, vor...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Pandemie hat Schulen zur Digitalisierung gezwungen. Doch die Unterschiede von Ort zu Ort sind gewaltig. Teils gibt es nicht einmal WLAN.
... können, ob sie sich auf Informationen im Internet verlassen können.“ Für... auf die Pädagogik, wie Mußmann mit Verweis die auf unterentwickelte Medienkompetenz... Schulcloud, nur 40 Prozent arbeiten mit einer schulübergreifenden Bildungscloud. Als eine...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Gesetz könnte schon bald den Bundestag passieren. Zusätzliche Entschädigungen bei Menschenrechtsverstößen werden formal ausgeschlossen.
... deutschen Rechts zu erschweren. Nach Information der taz lautet die Formulierung... Gesamtmetall, beschwerte sich: „Unternehmen werden mit dem Gesetz dazu verpflichtet, die...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Abweichler aus der CDU haben vereinbarte Pläne zur Auflösung des Thüringer Landtags ins Wanken gebracht. Jetzt springt eine FDP-Abgeordnete ein.
... als „deplatziert“ bezeichnet. Nach taz-Informationen stehen hinter ihrer Verweigerung nicht...“ bediene. Man habe einen Stabilitätspakt mit der Union geschlossen, von dem... FDP-Abgeordnete ein. Dresden taz Mit Hilfe der FDP-Abgeordneten Ute...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Angeblich gelöschte Daten zu dem in einer Zelle verbrannten Amad Ahmad sollen wieder aufgetaucht sein. Anwälte gehen von Verschleierung aus.
... die Daten zu Amad Ahmad mit Informationen über einen per Haftbefehl gesuchten... Untersuchungsausschuss verfüge über alle nötigen Informationen, betrachtet Engstfeld mittlerweile skeptisch. „Was...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Gericht hat den Gynäkologen Detlef Merchel zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Vergehen: Er informierte im Netz über Schwangerschaftsabbrüche.
... half ihm nichts. Sachliche Informationen? Verboten Mit dem Urteil folgt das Gericht... deutlich gemacht, dass er die Informationen zum Schwangerschaftsabbruch auf seiner Homepage...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Weite Teile Offenbachs sind soziale Brennpunkte und deshalb vom Coronavirus besonders betroffen. Ein Gespräch mit dem Migrationsberater Ali Karakale.
... die Menschen nicht, weil die Informationen nicht in einfacher Sprache abgefasst... oft raus: Alleinerziehende, Familien mit vielen Kindern, mit Behinderten. Menschen, die erwerbsgemindert...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Die Bundesregierung zählt 174 Immobilien, die der rechten Szene zur Vernetzung dienen. Diese Liste sei jedoch lückenhaft, kritisiert die Linke.
... wird geschwiegen, da hier „vertrauliche Informationen“ vorlägen und die Szene sonst... und andere Neonazis drohten indirekt mit Gegenaktionen . Der Thüringer Verfassungsschutz warnte...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
In Stuttgart sollen Mitglieder einer rechten Gewerkschaft von Linken überfallen und verprügelt worden sein. Zwei Männer stehen dafür nun vor Gericht.
... des Gerichts die IG Metall, Informationen über ihn und seine Begleiter... Gerichtsgebäude in Stuttgart-Stammheim mit einem Transparent mit der Aufschrift: "Gegen Nazis... Vermummten hätten ihn verfolgt und mit Pfefferspray und Schlägen malträtiert. Schlimmer...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Erneut ist ein Gynäkologe angeklagt: Der Mediziner aus dem Münsterland informiert auf seiner Webseite über Abtreibungen.
... medikamentöse Abbrüche vornehme. Die sachlichen Informationen zum Ablauf, zu Beratungsstellen in... werde es Solidaritätsaktionen geben. Demonstrantin mit Schild Stop Paragraf 219a Protest...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mehr als 7.000 Patronen sollen Polizisten in Sachsen entwendet haben. Sie landeten bei einem Schießplatzbetreiber, bekannt aus der Nordkreuz-Affäre.
... T. betrieben, der nach taz-Informationen Teil der rechten Preppergruppe Nordkreuz... These nach, dass sich T. mit geklauter Behördenmunition bezahlen ließ. Er... und und auch nicht ordnungsgemäß mit ihr umgegangen sein. Konkret gehen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Unabhängiger Kontrollrat wird in Zukunft die Auslandsüberwachung des Nachrichtendienstes prüfen. Das hatte das Bundesverfassungsgericht gefordert
... den Rand schieben, weil deren Informationen zu oft in der Presse... erhöht worden. Die Reform wurde mit den Stimmen von CDU/CSU...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Woran die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz genau starb, ist noch unklar. Gegen sie liefen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit.
... man der 53-Jährigen nach Informationen von Eckhard Rehberg, Sprecher der... wird wegen Bestechlichkeit im Zusammenhang mit der Aserbaidschan-Affäre im Europarat... taz. Die 53-Jährige war mit ihrem Mann auf Kuba. Das...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... von seinen Parteiämtern zurück. Nach Informationen des Münchner Merkur informierte Zech... geht es um eine Beratungsfirma, mit der er im Wahlkampf für...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Auch der ehemalige bayerische Justizminister Sauter gerät in der Maskenaffäre unter Verdacht. Die CSU wendet sich von ihm ab.
... fragliche Anwaltshonorar hat Sauter nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schon... Anwaltskanzlei. Gern wird der Jurist mit dem zweifelhaften Bonmot zitiert: „Selbstverständlich...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Verfassungsschutz vorerst die gerade vollzogene Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall.
... getragen habe, dass keine verfahrensrelevanten Informationen nach außen drängen“. Insofern werde... Verwaltungsgericht in Köln Klage eingereicht. Mit einer so genannten Zwischenregelung wollte...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Erst verschwand beim Kommando Spezialkräfte Munition, dann tauchte viel mehr auf. Die Verteidigungsministerin will nichts gewusst haben.
..., war sie in keiner der Informationen an den Bundestag ein Thema... abschließend beurteilen: „Es kann nicht mit Sicherheit festgestellt werden, ob von... ein „Schwarzbestand“ geführt, der regelmäßig mit übrig gebliebener Munition aufgefüllt wurde...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eigentlich sollen Facebook und Twitter strafbaren Hass aus ihren Netzwerken an die Polizei melden. Doch das Gesetz dazu ist immer noch nicht fertig. Die SPD ist sauer auf Grüne und FDP
... doch noch zustande kommt. Nach Informationen der taz wird der Vermittlungsausschuss.... Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) rechnet mit rund 150.000 zusätzlichen Ermittlungsverfahren...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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