Mit einem Gesetzentwurf will der Senat Volksbegehren erleichtern. Doch die Innenverwaltung liefert nicht. Das sorgt für Kritik aus der Koalition.
..., wie dieser Entwurf aussehen wird. Informationen darüber bekommen die beiden Experten... ein Volksbegehren – in der Regel mit einem Gesetzentwurf – einleiten. Zuerst müssen... Die SPD lässt sich Zeit Mit einem Gesetzentwurf will der Senat...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Umweltverbände behalten sich weitere Klagen gegen Elbvertiefungspläne vor. Ausschreibung der Baggerarbeiten riskant
... Schuss ins Blaue. Nach taz-Informationen soll der notwendige Planfeststellungsbeschluss aber.... Vermutlich wird der BUND zusammen mit dem Naturschutzbund (Nabu) und der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Obwohl die Planfeststellung für die Elbvertiefung noch gar nicht abgeschlossen ist, suchen die Planer bereits europaweit nach Schwimmbaggern.
... das Großvorhaben gibt. Nach taz-Informationen soll der notwendige Planfeststellungsbeschluss aber... vom Flutstrom abgetrennt und anschließend mit dem Baggergut aufgefüllt werden. Die... Medemrinne zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel mit einem 2.000 Meter langem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ratten und Kakerlaken, getrennte Unterbringung von Familien: ein Pilotprojekt sammelt nun Beschwerden in Berliner Flüchtlingsheimen.
... (LAF), doch Informationen darüber gibt es, googelt man mit entsprechenden Stichwörtern, nur... das Amt turnusmäßig, ob vertraglich mit den Betreibern vereinbarte Qualitätsstandards eingehalten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die HU-Präsidentin reicht Klage gegen die Studierendenvertretung der Humboldt-Uni ein. Hintergrund ist eine Kleine Anfrage der AfD.
... Rahmen ihrer Rechtsaufsicht die entsprechenden Informationen erfragt“. Die Studierendenvertretung aber sei... für eine teilweise rechtsradikale Partei mit mutmaßlichen Verbindungen ins gewaltbereite rechte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Im Rahmen einer einjährigen Amnestieregelung wurden in Niedersachsen rund 10.000 Schusswaffen abgegeben
... Besitz. In Bremen wurden nach Informationen von Radio Bremen 260 Schusswaffen... starke Resonanz war damals auch mit den Eindruck aus dem Amoklauf...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ein Jahr nach der Entführung ist immer noch nicht alles geklärt. Die Geschichte liest sich wie ein Agentenkrimi.
...!“ Was, wenn der Angeklagte die Informationen nach Vietnam durchsticht, oder sein... Trinh Xuan Thanh zusammen mit seiner Geliebten, mit der er im Berliner...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Heißer Sommer beschert Obstbauern in Norddeutschland gute Ernten. Beim Getreide sieht es schlechter aus
... Helwig Schwartau von der Agrar Informations-Gesellschaft (AMI) in Hamburg. „Wir... hatte man auch eine Überschneidung mit den Ländern im Mittelmeerraum“, sagt... rechnen Experten in diesem Jahr mit einer guten Ernte, allerdings nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die FDP sorgt sich um die Sicherheit Niedersachsens, weil Innenminister Boris Pistorius (SPD) eine E-Mail zur Bamf-Affäre durchgerutscht ist.
... werde Zeit brauchen. Die neuen Informationen hätten die Vorwürfe der SPD... einen Tag später die Mail mit den schriftlichen Vorwürfen bekam, passierte...Vorwürfe gegen Boris Pistorius Minister mit Mail-Schwäche Die FDP sorgt ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Vor einem Jahr eskalierten die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg. Wie erging es denen, die damals dabei waren?
... die Organisation des Gipfels und Informationen zu den geplanten Demonstrationen. Auch... Gewalttäter haben ihre Einsätze anscheinend mit großer krimineller Energie geplant. Ihnen...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Jeden Tag entstehen in Berlin im Schnitt 167 neue Jobs. Allerdings gibt es bei vielen Stellen einen Haken. Flüchtlinge kommen nur in wenigen Betrieben an.
... Jobs, im Bereich Kommunikation und Information, im Immobiliensektor, aber auch an... sollten die Unternehmen auch angeben, mit welchen digitalen Technologien sie arbeiten... selbst bestimmen können. Allerdings steige mit dem Grad der Digitalisierung auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Innenministerium veröffentlicht keine Zuweisungsquoten von Geflüchteten. Nun drängen einige Kommunen auf Transparenz.
... bekannt“, findet Steigerwald. „Darüber hinausgehende Informationen hält die Verwaltung für entbehrlich... Offenlegung der Quoten niedersachsenweit? – Nicht mit Hannover: „Die Verteilungskriterien des Landes...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In einer Studie zur Lebensqualität in Deutschland ist Gelsenkirchen auf dem letzten Platz gelandet. Ist es dort wirklich so schlimm? Ein Besuch.
... Knast war, sagen sie. „Mit 27 rein, mit 33 raus.“ Standard, sagen... Gelsenkirchen war „ein Traum“. Einer mit Tanzlokalen, mit Kapellen und Krawatten. „Die... Schlurfen von Sandalen auf Asphalt. Mit dem Geräusch flügelschlagender Tauben und...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Von der Hamburger Stadthausbrücke aus organisierte die Gestapo den Nazi-Terror. Statt des geplanten Gedenkortes gibt es nun eine Debatte um eine Buchhändlerin.
... Kenntnis dieser für mich neuen Informationen muss ich heute davon ausgehen... gewonnene Buchhändlerin Stephanie Krawehl konnte mit einer Art indirekter Legitimation aufwarten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Es kann in Berlin selbst für die Heiratswilligsten mit der Hochzeit lange dauern – die Standesämter haben keine freien Termine. Der Senat will nun Abhilfe schaffen.
... Servicekonten bringen. Auch soll das Informations- und Serviceangebot online bezirksübergreifend zentralisiert... Berlin selbst für die Heiratswilligsten mit der Hochzeit lange dauern – die...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
..., Leidende. Und nebenher noch die Information, dass die Kanzlerin, die eigentliche..., Rilke muss natürlich dabei sein mit seinem „Liebeslied“, von Grass gibt... dazu bringen können, diese Entscheidung mit zu tragen. Eine unmögliche Liebe...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Itzehoe. Nach Informationen des NDR wird den Beschuldigten..., teilte das Bildungsministerium auf Nachfrage mit. (dpa) 42.000 Unterschriften gegen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge versetzt die Leiterin der Bremer Außenstelle, Josefa Schmid, nach Bayern. Um sie zu schützen.
... verlässliche Informationen.“ Liefern könnte die wohl der seinerzeit vom Innenminister mit der... Bamf ins Innenministerium versetzt und mit Aufgaben der Bund-Länder-Koordination... hatte das Bamf in Absprache mit dem Heimatministerium die Rückführung Schmids...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Grüne Belit Onay kritisiert den Entwurf für das neue niedersächsische Polizeigesetz und schließt eine Klage vor dem Staatsgerichtshof nicht aus.
... Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt. Die Informationen wurden unterschiedlich bewertet und zwischen.... interview dpa Belit Onay Normenkontrolle Mit einer Normenkontrollklage können Oppositionsparteien ein...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
... oder er soll künftig „Planungen, Informationen und Maßnahmen dort koordinieren und... Weihnachtsmarkt handelt, stets dieselben Verkäufer mit gleichem drögen Nippes, und fast... erblickt. Oder zumindest etwas Urbanes mit rasch erfassbarem Charme. Der Anblick...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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