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Der Berliner Reichstag spiegelt sich in einer Pfütze

Rechtes Netzwerk ist „gemeinnützig“

Hassrede, absetzbar

Rechte Vereine werden immer wieder als gemeinnützig eingestuft. Zuletzt gelang das dem „Demokratienetzwerk“, das gegen Jour­na­lis­t:in­nen hetzt.
Von Matthias Meisner

20.5.2021

Das Foto zeigt den Kopf der SPD-Politikerin Franziska Giffey über einem Namensschild mit dem Aufdruck

Debatte um SPD-Landesvorsitzende

Giffey bleibt Spitzenkandidatin

Die SPD müht sich, den Rücktritt der Bundesministerin wegen der Doktoraffäre als Ausdruck größter politischer Integrität hinzustellen.
Von Stefan Alberti

19.5.2021

Eine Frau setzt sich eine FFP2-Maske auf

Familienministerin bittet um Entlassung

Giffey tritt als Ministerin zurück

Familienministerin Franziska Giffey gibt ihr Amt wegen Ungereimtheiten in ihrer Doktorarbeit auf. Sie bleibt aber SPD-Spitzenkandidatin in Berlin.

19.5.2021

Eine Jugendliche sitzt in einem abgedunkelten Zimmer vor ihrem PC beim Homeschooling.

Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

Biontech-Zweitimpfung hochwirksam

Wer erst mit AstraZeneca, dann mit Biontech geimpft wurde, genießt wohl einen hohen Impfschutz. Urlaub in Niedersachsen wird für alle Getesteten möglich.

18.5.2021

ein Regionalexpress der Deutschen Bahn steht im Berliner Hauptbahnhof

Schienengipfel der Bundesregierung

Nicht mehr als eine Vision

Bundesverkehrsminister Scheuer will einen europaweiten Takt für den Bahnverkehr. Dabei fehlen noch die nötigen Voraussetzungen in Deutschland.
Von Anja Krüger

17.5.2021

Bundespräsident Frank Walter-Steinmeier spricht auf dem Kirchentag

Ökumenischer Kirchentag

Viele Appelle, wenig Begegnung

Der dritte Ökumenische Kirchentag fand pandemiebedingt fast ausschließlich digital statt. Diskussionen über Klima und Antisemitismus gab es im Netz.

16.5.2021

Gerhard Schröder trinkt eine Mass Bier, im Hintergrund steht an der Wand SPD

Die These

Nie mehr SPD

Kommentar von Anna Fastabend
Unsere Autorin hat über Jahrzehnte sozialdemokratisch gewählt. Schon um ihrem Vater eins auszuwischen. Aber nun reicht es ihr endgültig.

15.5.2021

Comic: Ein Apotheker sagt zum Kunden: „Herzschlager Reloaded. Hören sie das vor dem Zubettgehen, dann klappt es auch mit dem Einschlafen“

Die Wahrheit

Atemlos durch die Diss

Nach Plagiatsvorwürfen gegen deutsche Politiker geraten auch immer mehr Unterhaltungskünstler in diffizile Gewässer.
Von Harriet Wolff

15.5.2021

notbeleuchtetes mehrstöckiges Gebäude mit großen Fenstern und grünen Biontech-Leuchtschriftzug auf dem Dach

Abgeordneter über EU-Impfstrategie

„Wir müssen jetzt offensiv sein“

Die Impfung werde Corona schnell den Schrecken nehmen, meint der konservative Parlamentarier Peter Liese. Die EU sei mit ihrer Strategie weit vorn.
Interview von Eric Bonse

13.5.2021

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf einer Pressekonferenz in Berlin.

Kampf gegen Rechtsextremismus

Demokratieförderung auf Dauer

Nach langem Ringen einigt sich das Kabinett auf ein Gesetz, um Demokratieprojekte langfristig zu fördern. Anderswo blockiert die Union weiter.
Von Konrad Litschko

12.5.2021

Ein Mann mit Dreitagebart und kurzen Haaren blickt die Kamera

Grünen-Finanzexperte wird Minister

Im Südwesten jemand Neues

Der Grüne Danyal Bayaz wird neuer Finanzminister in Baden-Württemberg. Im Bundestag konnte er sich als Wirecard-Aufklärer profilieren.
Von Daniel Godeck

11.5.2021

Portrait Dietmar Bartsch.

Spitzenkandidat Bartsch über die Linke

„Wir brauchen einen neuen Marx“

Dietmar Bartsch führt die Linke mit Janine Wissler in den Wahlkampf. Für die Schwäche der Partei macht er intellektuelle Ratlosigkeit verantwortlich.
Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

10.5.2021

Mann mit Brille trägt Alltagsmaske mit Hessens Wappend drauf

Innere Sicherheit und Altersischerung

NSU 2.0, CDU 08/15 und Rente ab nie

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Good News: bei Hessens Polizei lassen sich sensible Daten künftig nicht mehr so leicht bestellen wie Pommes. Und die Jugend kann die Alten verklagen.

9.5.2021

Wolfgang Schäuble sitzt im Bundestag im Rollstuhl vor einer grauen Wand im Bundestag

Wolfgang Schäuble über Zustand der Union

„Demokratie allein hilft uns nichts“

Wolfgang Schäuble (CDU) warnt vor dem Niedergang der Volksparteien und autoritären Tendenzen. Ein Gespräch über Parteien und Populismus.
Interview von Sabine am Orde und Stefan Reinecke

9.5.2021

Kanzlerin sitzt neben Deutschland- und Europafahne

Streit um die Klimakosten

Merkel will nicht mehr zahlen

Auch wenn die ärmeren Länder mehr fordern: Deutschland sträubt sich, den globalen Süden im Kampf gegen die Klimakrise stärker zu unterstützen.
Von Susanne Schwarz

9.5.2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Maske

Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

Freiheiten für vollständig Geimpfte

Coronabeschränkungen wurden für Genesene und Menschen, die beide Impfungen erhalten haben, gelockert. Merkel macht Ungeimpften Hoffnung auf Urlaub.

9.5.2021

Das Konrad-Adenauer-Haus in Berlin in der Dämmerung

Politologe über die Krise der Demokratie

„Das Establishment schwächelt“

Wenn große Parteien auseinander­driften, kann das die Demokratie gefährden, sagt der Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt.
Interview von Jan Pfaff

8.5.2021

Schilder liegen auf dem Asphalt: CDU: Stoppt die Klima-Blockade

Nach Karlsruher Urteil zum Klimaschutzgesetz

Union legt Umwelt-Turbo ein

Innerhalb einer Woche vollzieht die CDU/CSU eine Kehrtwende in Sachen Klimapolitik. Die Konservativen stehen unter Druck.
Von Bernhard Pötter

8.5.2021

Eine Ampulle mit Flüssigkeit. Darauf steht

Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise

WHO-Zulassung für Vakzin aus China

Behörde erteilt Notfallzulassung für Impfstoff Sinopharm. Zweite AstraZeneca-Dosis schon nach vier Wochen möglich. Lockerungen für Geimpfte ab Sonntag.

7.5.2021

Ein Leiferandofahrer radelt über eine Brücke

Vor dem EU-Sozialgipfel in Porto

Piketty für höhere Mindestlöhne

Zum Start des EU-Sozialgipfels plädiert der Starökonom für eine bessere Bezahlung im Niedriglohnsektor. Das komme der Wirtschaft zugute.
Von Eric Bonse

7.5.2021