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Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Innenministerin Nancy Faeser bei einer Pressekonferenz.

Neuer Verfassungsschutzbericht

Extreme nehmen zu

Der Verfassungsschutz sieht in seinem neuen Jahresbericht Gefahren in allen Bereichen. Der neurechte Antaios-Verlag ist nun „gesichert rechtsextrem“.

Von Konrad Litschko

18.6.2024

Aktivist:innen in weißen Anzügen auf einem Feld.

Verfassungsschutz gegen Klimaprotest

Ende Gelände wird zum Verdachtsfall

Die Klimaaktivist*innen setzen auf zivilen Ungehorsam und besetzen Tagebaue. Der Bundesverfassungsschutz stellt sie nun unter Beobachtung.

Von Konrad Litschko

18.6.2024

Antaios-Verlag von Götz Kubitschek

Neurechter Verlag nun rechtsextrem

Der Neurechte Götz Kubitschek vertreibt mit dem Antaios-Verlag Szenelektüre. Nun sieht der Verfassungsschutz diesen als „gesichert rechtsextrem“.

Von Konrad Litschko

18.6.2024

Polizeibeamte und Demonstrierende im Juni 2023 bei der

Brandsatzwurf auf „Tag X“-Demo

Vorwurf versuchter Mord

2023 protestierten Hunderte in Leipzig wegen der Verurteilung der Antifa-Gruppe um Lina E., Brandsätze flogen. Nun wurde Anklage erhoben.

Von Konrad Litschko

18.6.2024

Marco Wanderwitz hat die Arme gekreuzt und trägt einen Anzug

Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot

„Wir dürfen nicht einfach zuschauen“

Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen.

Von Konrad Litschko

17.6.2024

Der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Jens-Christian Wagner, vor dem Haupttor des ehemaligen NS-Konzentrationslagers Buchenwald in Weimar, Deutschland, Mittwoch, 31. Januar 2024.

Gedenkstättenleiter Wagner zu Ost-Wahlen

„Die Engagierten stärken“

Thüringens Gedenkstätterleiter Jens-Christian Wagner steht unter Beschuss der AfD. Er hält dagegen – und fordert die Prüfung eines Parteiverbots.

Interview von Konrad Litschko

13.6.2024

Eine Demonstration der rechtsextremen Kleinstpartei Freie Sachsen mit rund 400 Menschen in Chemnitz

Freie Sachsen bei Kommunalwahl Sachsen

Braune Flecken im blauen Teppich

Bei den Kommunalwahlen erzielen die rechtsextremen Freien Sachsen teils zweistellige Ergebnisse. Sie ziehen in alle Kreistage ein.

Von Konrad Litschko

10.6.2024

Detailaufnahmen von menschen, die nebeneinander stehen, die Hände falten. Einer hält eine Rose in den Händen

Tödliche Attacke in Mannheim

Hätte, müsste, könnte

Ein Polizist stirbt, als ein Mann eine Anti-Islam-Kundgebung angreift, später wird ein AfD-ler attackiert. Erwiderung auf acht populistische Thesen

Von Konrad Litschko und Frederik Eikmanns

7.6.2024

Fahnen auf einer Kundgebung der rechtsextremen Freien Sachsen.

Freie Sachsen vor der Kommunalwahl

Träume von der blau-grünen Welle

Ihr Wahlkampf ist derb: Bei der Kommunalwahl in Sachsen treten auch die rechtsextremen Freien Sachsen an – und könnten der AfD Mehrheiten verschaffen.

Von Konrad Litschko

7.6.2024

Angriff auf AfD-Kommunalpolitiker

Wieder Gewalt in Mannheim

In Mannheim hat ein Mann ein AfD-Mitglied mit einem Messer angegriffen. Laut Polizei gibt es Hinweise auf eine psychische Erkrankung.

Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

5.6.2024

SEK-Beamte der Polizei eskortieren Heinrich XIII. Prinz Reuß.

Durchsuchungen in BaWü und Sachsen

Wieder Razzien gegen Reuß-Gruppe

Erneut gibt es Durchsuchungen von zwei Beschuldigten aus dem Umfeld der Reichsbürgergruppe um Heinrich Prinz Reuß. Gesucht wird auch nach Waffen.

Von Konrad Litschko

4.6.2024

Menschen legen am Tatort auf dem Mannheimer Marktplatz Blumen für die Betroffenen nieder.

Attentat in Mannheim

Karlsruhe ermittelt zu Messerangriff

Nach der Messerattacke von Mannheim übernimmt die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen. Über Abschiebungen ist eine neue Debatte entbrannt.

Von Konrad Litschko

4.6.2024

Debatte nach Mannheim-Angriff

Abschieben nach Afghanistan?

Nach dem Angriff in Mannheim prüft Innenministerin Faeser die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan. Das Auswärtige Amt hingegen warnt.

Von Konrad Litschko

4.6.2024

Nach dem Messerangriff in Mannheim

Trauer und politische Rituale

Nach dem Angriff von Mannheim herrscht Bestürzung über den Tod eines Polizisten. Die Politik fordert mehr Härte bei Abschiebungen und Islamismus.

Von Konrad Litschko

3.6.2024

Zu sehen ist ein Foto einer Demonstration gegen Rechts

taz Talk zu rechter Gewalt

Weiter so?

Ein taz Talk über Dammbrüche in Ostdeutschland, das AfD-Verbot und notwendige Solidarität mit Betroffenen rechter Gewalt. Wir diskutieren u.a. mit Katharina Warda, Arne Semsrott und Marco Wanderwitz.

3.6.2024