Die Grünen stecken im Tief. Baden-Württembergs Ministerpräsident über Fehler in der Migrationspolitik – und welche Lehren die Partei ziehen sollte.
... wir jetzt einfach machen, und zwar so zügig, wie wir es ohne Disruptionen hinbekommen. Wir... zu zerstören, wir haben ihn nämlich nicht selber gemacht, und es ist auch moralisch...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Im Freistaat hat man ganz eigene Vorstellungen davon, was anständig, normal oder gar witzig ist. Gedanken zu Söder, Aiwanger, Messern und Populismus.
... im Freistaat. Und Markus Söder macht es auch, der Ministerpräsident und CSU... gar ned erst klingeln“. Es ist ihr Ernst. Sie kann sich wahnsinnig darüber.... Es wird sortiert in Bayern. In normal und unnormal. Hubert Aiwanger macht...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Essay
Innenministerin Faeser verbietet die rechtsextreme Artgemeinschaft. Diese pflegte germanische Bräuche und NS-Rassenwahn – und hielt Kontakte ins NSU-Umfeld
... vor allem mit Rechtsrockkonzerten Gelder machten. Auch diese sahen sich als... Ralf Wohlleben. Diesen soll er nach seiner Haftentlassung 2018 zwischenzeitlich bei sich... Gruppe nicht, im Gegenteil. Ihr Tun versuchte sie meist im Verborgenen zu...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Tarek Al-Wazir will Ministerpräsident von Hessen werden. Vom „Zirkus“ der Berliner Ampel grenzt sich der Grüne ebenso ab wie von der Letzten Generation.
... und Schuldnerberatungsstellen mehr als rückgängig gemacht. Unser Sozialbudget mit 134 Millionen Euro... immer gemacht. In Hessen haben Sie einen solchen Zirkus mit mir nie erlebt. Wir...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Im Diskurs über Flucht übernehmen Konservative die Sprache und die Forderungen der Rechten. Doch Migration lässt sich nur schwer kontrollieren.
... kaum beliebter, sondern sie vielmehr weiter erpressbar machen würde. Es kommt nicht von... zugunsten von Kontingenten Schluss zu machen – die Gnade soll den Rechtsanspruch... hier, trotz allem, gute Erfahrungen gemacht haben, sich eine Existenz aufgebaut...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Essay
Zweimal im Jahr Klimastreik und ab und zu eine Talkshow, war's das? Fridays for Future müssen sich auch mit sich selbst beschäftigen. Oder nicht?
... das ganze noch mal größer machen, können wir den Druck erhöhen.“ Dann... nach vorn zu machen, sei etwa die Kampagne „Wir fahren zusammen“, derzeit... oder macht Platz“, forderte Thevasagayam – Fridays for Future Bremen habe es vorgemacht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Beim Protest gegen die IAA greift die Polizei teilweise hart durch. Aber die Aktionen der Aktivist*innen bekommen Aufmerksamkeit.
... mit Bauschaum die Auspuffe unbrauchbar gemacht. Anlass sei die Zerstörung der.... 45 Minuten lang hätten sie ihn genäht, berichtet er. Die Ärzte seien über... im Münchener Stadtteil Neuhausen hindurchgerannt . Ihr Ziel: die Münchener Niederlassung von...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Affäre um Wirtschaftsminister Aiwanger sei ein Schaden für Bayern, aber kein Grund für eine Entlassung, findet Ministerpräsident Söder.
.... Dass diese ihn befriedigen würden, davon hatte er es abhängig gemacht, ob er seinen Wirtschaftsminister... Weisheit letzter Schluss verkündet. Zugleich macht es Markus Söder, der alte Inszenator...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach dem Bekanntwerden des antisemitischen Flugblatts gibt sich Söder empört über seinen Vize, scheut aber Konsequenzen. Wie geht's in Bayern weiter?
... versandt. Manch eine dürfte ihr Kreuz schon gemacht haben. wochentaz Dieser Text... zurückholen. Eines Politikers, der es einem schwer macht, das, was da in... hat Hubert Aiwanger das Rennen gemacht. Während Bayerns Ministerpräsident Markus Söder...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
In der Flugblattaffäre sind noch immer viele Fragen offen. 25 von ihnen bekommt Hubert Aiwanger jetzt von seinem Koalitionspartner schriftlich.
.... 25 Fragen, kündigt er an, werde man..., erzählt er. Aiwangers Ehrenkodex Deshalb will Söder das Ganze nun schriftlich machen... Zeitung behauptet, zumindest sie habe er angelogen. So habe er beispielsweise die Anfrage...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Amazonas-Staaten haben endlich wieder über die Rettung des Regenwalds gesprochen. Aber sie haben die Chance zu wirklichen Verbesserungen ungenutzt gelassen.
... im Vergleich zum Vorjahresmonat zurückgegangen. „Wir machen unsere Hausaufgaben“, sagte Umweltministerin Marina... Staatschef Gustavo Petro kritisierte in seiner Rede die Ausbeutung fossiler Brennstoffe...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Pandemie, Krieg, Klima: Laut Forscher Hurrelmann zeigt die Gesellschaft Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung. Wie kann das überwunden werden?
... werden, womit wir es gerade zu tun haben. Woran machen Sie die Traumatisierung der...? Alle müssen Zugeständnisse machen. Sie müssten zeigen, dass sie in der Lage sind... Bevölkerung ernst nimmt und Angebote macht, sie zu überwinden. Aber besteht bei...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Friedrich Merz schließt Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene mit AfD nicht aus. Einige Parteikollegen widersprechen. Dann rudert er zurück.
... – noch eine Äußerung von ihm heraus: „Wir machen keine Rechtsaußen-Schlenker im Ton... wegen ein oder zwei Prozent. Ich... aus Brandenburg auf Twitter. „Rückgängig machen lässt sich das bekanntlich nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
CDU-Politiker Thomas Heilmann hat per Verfassungsklage das Gebäudeenergiegesetz vorerst verhindert. Nun will er mit der Union eigene Vorschläge machen.
..., damit die Hauseigentümer wissen, was sie machen können? Und zwar bitte so... nicht, weil ich weniger Klimaschutz will. Was wollen Sie anders machen? Auch die... der Union eigene Vorschläge machen. Herr Heilmann, Sie sind Vorsitzender der Klima...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Im Alter von 80 Jahren ist die ehemalige Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, Heide Simonis, gestorben. Ein Nachruf.
..., und das womöglich handelte ihr, als sie die Macht verlor, beispiellose misogyne Kampagnen... schönste Lob, das ihr erbracht werden kann: Sie machte vor Thronen keine Knickse.... Sie litt seit Langem an...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Was tun gegen Rechtsruck? Punkrock! Die Band Feine Sahne Fischfilet spielt ein Konzert in der AfD-Hochburg.
... das, was sie schon jahrelang machen. Schock in Sonneberg Sie treten in kleinen... sei ihm sehr wichtig. „Er zeigt: Wir sind viele – und wir sind laut.“ Wir sind... Festivals, sie gehen mit den Toten Hosen auf Tour, machen aber auch...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Ein Todesschuss und seine Folgen: Jedes Lager in Frankreich pflegt seine eigene Erzählung zu den Ereignissen der vergangenen Tage. Ein Essay.
... . Die denken, sie können den Leuten Angst machen, indem sie auf uns mit dem... nichts, unsere Vorgesetzten haben uns gedeckt wie... wir doch, dass er polizeibekannt war, ein Strafregister so lang wie unser Arm. Macht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Essay
Ein Jahr nach dem Grundsatzurteil des Obersten Gerichtshofs sind die Gesetze von Bundesstaat zu Bundesstaat sehr verschieden.
... unmöglich gemacht. Lange pendelte Theard dann die kurze Autobahnfahrt zwischen seiner neuen... allein hatten wir 390 Personen hier“, sagt Theard. Schärfere Gesetze machen Arbeit...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
EU-Abgeordnete haben den Entwurf zum EU-Lieferkettengesetz verabschiedet. Nun beginnen Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten.
... und Unionsmitglieder aus Deutschland machen weiterhin Druck. Sie befürchten Mehrarbeit durch Bürokratie... großen Widerstand bei den Konservativen. Sie schafften es dann auch, einen weiteren...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Prozess gegen Antifa-Mitglieder endet mit harten Urteilen gegen Linksradikale. Die Hauptangeklagte kommt dennoch erstmal frei.
... Gefahr im Land. Das aber mache die Angriffe auf Rechtsextreme „nicht.... und ihren Verlobten belastete er schwer: Sie hätten die Gruppe zusammengehalten und.... Anders als sonst wirkt sie angespannt, versteckt ihr Gesicht hinter einem schwarzen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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