DATENSCHUTZ Das isländische Parlament entscheidet in dieser Woche darüber, ob das Land zu einem einzigartigen Rückzugsraum wird für alle, die mit Zensur zu kämpfen haben. Die taz erklärt, wie die Insel zum Himmel auf Erden der Meinungs- und Pressefreiheit werden will
Island soll das beste Presse- und Informationsrecht der Welt erhalten. Und will so Rechtssicherheit im Netz gewähren. Die taz erklärt seine Vor- und Nachteile.
Die Koalition will Guantánamo-Häftlinge nicht ohne Einzelfallprüfung aufnehmen. Sie schiebt Verzögerungen der Aufnahmepolitik auf die USA, die nur auf ein deutsches Signal warten.
Seit Obama wurden 48 Männer freigelassen, 15 von ihnen nach Europa, und führen ein normales Leben. Menschenrechtler fordern, dass auch Deutschland Häftlinge aufnimmt.
Zurzeit reisen Delegationen aus Europa nach Guantanamo. Dass die Bundesregierung nicht einmal zu erwägen scheint, die Guantanamo-Flüchtlinge aufzunehmen, ist ein Skandal.
Die britische Regierung wollte die Beteiligung des Geheimdienstes an US-Folter vertuschen. Ein Gericht ordnete nun die Veröffentlichung geheimer Papiere an. Nun sind die USA nervös.
AL-QAIDA Der eine landete im US-Knast, der andere im Aussteigerprogramm. Der Forums-Film „The Oath“ zeigt, was aus Bin Ladens Fahrer und Leibwächter wurde
Der Afghanistan-Experte Michael Sempler hat gute Kontakte zu den Taliban. Nur Verhandlungen zwischen Taliban und Regierung könnten zum Frieden führen, sagt er.
Der Afghanistan-Experte Michael Sempler hat gute Kontakte zu den Taliban. Nur Verhandlungen zwischen Taliban und Regierung könnten zum Frieden führen, sagt er.
Indem Obama den Risikogeschäften und der gefährlichen Größe der Banken den Kampf ansagt, tritt er die Flucht nach vorn an. Und begibt sich auf politisch sichereres Terrain.
