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Protestierende haben bunt leuchtende Bengalos entzündet und tragen Tiermasken und Vermummung

Rolle rückwärts in Georgien

Hart vorbei an der Demokratie

Georgien war einst Hoffnungsträger für politischen Wandel und auf Westkurs. Heute macht die Regierung einen Backlash: Richtung Autoritarismus und Russland
Von Barbara Oertel

19.4.2025

37361686.jpg Georgier protestieren mit einer Menschenkette entlang des Flusses Kura in Tiflis gegen die georgische Regierung

Abschaffung der EU-Visafreiheit

Brüssel schottet sich noch weiter ab

Kommentar von Barbara Oertel
Die EU plant, die Visafreiheit für Länder wie Georgien, Moldau und die Ukraine zu kippen – ein Schritt, der einer kollektiven Bestrafung gleichkäme.

17.4.2025

Trump, Vance und Selenskyj im Weißen Haus

Nach dem Eklat im Oval Office

Europa, wohin?

Kommentar von Stefan Reinecke
Die internationale Ordnung fällt gerade in Trümmer. Das Problem: Europa ist kein einheitlicher Akteur, sondern ein höchst widersprüchliches Gebilde.

2.3.2025

Kaja Kallas blickt zur Seite

EU-Außenministertreffen

Brüssel setzt auf Ohnmacht

Kommentar von Anastasia Zejneli
EU-Außenbeauftragte Kallas steht vor einer schwierigen Aufgabe. Sie muss versuchen, einen gemeinsamen Umgang der Mitgliedsstaaten zu Syrien zu finden

16.12.2024

Michail Kawelaschwili steht mit gesenkten Schultern auf einer Empore

Kawelaschwili zum Präsident gewählt

Drecksarbeit wird Chefsache in Georgien

Kommentar von Barbara Oertel
Das Parlament wählt Mini-Putin Mikheil Kawelaschwili zum neuen Präsidenten Georgiens. Doch nach Vorwürfen der Wahlfälschung ist seine Legitimität zweifelhaft.

15.12.2024

Matroschka-Puppen mit den Gesichtern von Trump und Putin

Ukraine-Krieg nach Trumps Wahlsieg

Auf sich allein gestellt

Gastkommentar von Paul Hockenos
Der künftige US-Präsident Trump will einen Deal mit Putin. Damit verfiele die Ukraine zum Marionettenstaat. Auch die Einheit der EU steht auf dem Spiel.

6.11.2024

Meschen tragen eine große Regenbogenflagge in der Sonne

Georgiens queerfeindliche Gesetzgebung

Tiflis auf Abwegen

Kommentar von Barbara Oertel
Wenn Georgiens Regierungspartei Kurs hält, dürfte es mit dem EU-Beitritt schwierig werden. Den Preis zahlen dann die, die für Demokratie kämpfen.

18.9.2024

Barbara Oertel über Georgiens Zerwürfnis mit Brüssel

Multivektoriell gescheitert

Von Barbara Oertel
Ausgabe vom  12.7.2024,  Seite 12, meinung + diskussion
Demonstrierende spiegeln sich in den Gläsern einer getönten Sonnenbrille

Agentengesetz in Georgien

Georgischer Irrsinn

Kommentar von Barbara Oertel
Das Parlament in Tbilissi setzt den Kampf gegen die Zivilgesellschaft fort. Rasch werden sich die Protestierenden jedoch nicht unterkriegen lassen.

14.5.2024

Eine Demonstrantin in Tiflis hält die EU-Flagge vor sich

Polizeigewalt in Georgien

Grüße vom Kreml

Kommentar von Barbara Oertel
Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert.

1.5.2024

Eine Frau sitzt auf dem Rasen bei einer LGBt Demonstration vor einer Polizeikette

Repressionen gegen LGBTQ+ in Georgien

EU-Beitrittskandidat auf Abwegen

Kommentar von Barbara Oertel
Die Regierung in Georgien will Queere zu Menschen zweiter Klasse machen, der EU-Beitritt wäre damit erledigt. Nur die Jungen können das Land noch retten.

28.3.2024

Die Silhouette einer Ölpumpe vor blauem Himmel

COP 29 in Aserbaidschan

Ein Jahr nach Bergkarabach

Kommentar von Sonja Schiffers
Aserbaidschan ist autoritär, lebt von Öl und Gas und richtet die nächste Klimakonferenz aus. Was ist der richtige Umgang mit dem Gastgeberland?

7.3.2024

Olaf Scholz betritt eien Saal, im Hintergrund stehen Männer mit Anzügen

EU-Beitritt von Ukraine und Moldau

Scholz muss liefern

Kommentar von Eric Bonse
Europas Staats- und Regierungschefs müssen zur EU-Erweiterung viele offenen Fragen beantworten. Es geht nicht nur um die Zukunft der Ukraine.

15.12.2023

Präsident Selenskyj und Nato-Generalsekretär Stoltenberg bei einer Pressekonferenz.

Ukraine-Vorstoß von Nato-Stabschef

Frei Haus ans Messer liefern

Kommentar von Barbara Oertel
Ein Mitarbeiter des Nato-Generalsekretärs schlug vor, die Ukraine könne Gebiete abtreten, um Nato-Mitglied zu werden. Solche Gedankenspiele senden ein fatales Signal an die Ukra­iner*innen.

16.8.2023

Präsident Selenski strekt die Hand zum Handschlag aus

Nato-Gipfel in Vilnius

Frustrierendes Ergebnis

Kommentar von Barbara Oertel
Der Nato-Gipfel blieb für die Ukraine wenig ergiebig. Auch wenn von vornherein klar war, dass eine Nato-Mitgliedschaft auf sich warten lassen würde.

12.7.2023

Eine Fru mit Trommel und einem roten Klebeband über dem Mund steht vor einer Reihe Polizisten

Das „Agentengesetz“ in Georgien

Noch rechtzeitig abgebogen

Kommentar von Tigran Petrosyan
Nach Protesten nimmt Georgiens Regierung den Gesetzentwurf zu „ausländischen Agenten“ zurück. Gut so, sonst wäre sie einer russischen Praxis gefolgt.

9.3.2023

Michail Saakaschwili pei einer Anhörung per Video

Gesetz in Georgien

Demokratie unter Druck

Kommentar von Barbara Oertel
Unter der Führung der Regierungspartei Georgischer Traum driftet Georgien in Richtung Russland. Nun droht gar ein Gesetz gegen ausländische Agenten.

15.2.2023

Ein Mann, FDP-Fraktionschef Christian Dürr, steht nachdenklich hinter einem Mikrofon

Abstruse FDP-Idee zum Klimaschutz

Zynisch und unsinnig

Kommentar von Susanne Schwarz
Menschen als Tauschware gegen Klimaschutz-Hilfsgelder? So klingt ein Vorschlag vom FDP-Fraktionschef, der aber schon technisch keinen Sinn ergibt.

29.1.2023

Portrait Tichon Dsjadko

Russischer Sender in Lettland

Sie machen es niemandem recht

Der unabhängige Sender Doschd zog nach Kriegsbeginn nach Riga. Nun verliert er die Lizenz – angeblich nahm er Russen zu sehr in Schutz.
Von Inna Hartwich

6.12.2022

Mehrer Personen stehen an einer gespannten Schnur.

Streit über russische Deserteure

Zivilisatorisches Versagen

Kommentar von Pascal Beucker
Wer nicht kämpft, kann nicht töten – nicht nur deshalb sollte jeder, der nicht für Russlands Präsident Putin sterben will, überall aufgenommen werden.

10.11.2022