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„Agenten-Gesetz“ tritt in Kraft

Georgiens Opposition kritisiert Unvereinbarkeit mit Grundrechten
4.6.2024,  
Seite 13,  ausland 
Ein sitzender tätowierter Mann hält eine blutende trans Frau in den Armen, im Hintergrund der Wald

Protestkunst aus Georgien

Die Herrscherin des Waldes blutet

Im „Halfsister“ trafen sich am Sonntag georgische Künst­le­r:in­nen. Sie demonstrierten Solidarität mit den Protesten gegen das „russische Gesetz“.
Von Tigran Petrosyan
31.5.2024  

So richtig schön gequälte Körper

Wer Leiden will, findet es in der Kestner-Gesellschaft Hannover: Mehrere Ausstellungen inszenieren dort geschundene Hunde und für Kriege zugerichtete Jünglinge
Von Bettina Maria Brosowsky
30.5.2024,  
Seite 28,  nordkultur 
Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili während eines Interviews

Georgiens Präsidentin überstimmt

Vergeblicher Widerstand

Per Veto versuchte Georgiens proeuropäische Staatschefin Salome Surabischwili das „Agentengesetz“ zu stoppen. Am Dienstag nahm das Parlament die Hürde.
Von Barbara Oertel
28.5.2024  

taz🐾lage

Von Andreas Rüttenauer
28.5.2024,  
Seite 2,  der tag 
Portrait von Annalena Baerbock

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Forderungen an Ungarn

Außenministerin Baerbock fordert Ungarn dazu auf, EU-Militärhilfen für die Ukraine nicht weiter zu blockieren. Spanien liefert 19 Leopard-Panzer.
27.5.2024  
Geflüchtete vor einem Aufnahmezentrum auf Zypern

75 Jahre Grundgesetz

Lücke in Sachen Asyl

Kommentar von Frederik Eikmanns
Keine Feier ohne Wermutstropfen: Geflüchteten bietet das Grundgesetz kaum Schutz. Aber es ermöglicht Abschiebungen in „sichere Herkunftsländer“.
24.5.2024  

Agitieren mit dem „Agenten-Gesetz“

Die Regierungspartei Georgischer Traum fürchtet einen Machtverlust bei den Parlamentswahlen imHerbst
Von Barbara Oertel
24.5.2024,  
Seite 4-5,  nahaufnahme 
Menschen ziehen durch einen U-Bahnhof, sie tragen eine EU-Fahne

Massenproteste gegen „Agentengesetz“

Georgischer Alptraum

Die antiwest­liche Regierung in Tbilissi geht brutal gegen Protestierende vor. Die Menschen kämpfen um nichts weniger als um ihre Freiheit.
Von Tornike Mandaria
23.5.2024  
Abholung zur Abschiebung mit einem Sondereinastzkommando der Polizei im Dezember aus einer Kirche in Schwerin

Zahl der Abschiebungen steigt

Abschiebungen „im großen Stil“ real

Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebungen gefordert hatte, sind die Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Ira­ke­r*in­nen greifen die Behörden zu.
Von Cem-Odos Güler
24.5.2024  
Ein Mann wird von Polizisten begleitet zur Abschiebung gebracht

4.800 Menschen ausgewiesen

Mehr Abschiebungen aus Deutschland

Zuletzt beschloss die Ampel Verschärfungen für Abschiebungen, nun steigen die Zahlen: 4.800 Menschen wurden im ersten Quartal 2024 ausgewiesen.
23.5.2024  
Stephan Wackwitz Porträt

Buch „Das Geheimnis der Rückkehr“

Auf dem Unabhängigkeitsboulevard

30 Jahre lang reiste der Essayist Stephan Wackwitz mit dem Goethe-Institut um die Welt. In „Das Geheimnis der Rückkehr“ erzählt er davon.
Von Eva Behrendt
21.5.2024  
Geert Wilders spricht mit vielen Journalisten

Europa in Aufruhr

Rechte Koalition und rechter Spion

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
In den Niederlanden regieren Rechte. Ein AfD-Abgeordneter und Georgien agieren russlandfreundlich. Immerhin: Unser Olaf fordert mehr Mindestlohn.
21.5.2024  
Aussenansicht des Hauses, in dem die Famile das Eis herstellt

Der Hausbesuch

Er gab ihr das Eis und sein Herz

In einem alten Bauernhaus in Brandenburg stellen die Belmontes 30 Eissorten her. Der Verkauf auf dem Land läuft anders als in der Stadt.
Von Tigran Petrosyan
21.5.2024  
Protestierende in rosa Rauch mit EU-Flaggen

Proteste in Georgien

Jung, kreativ und im Widerstand

Erst wurden in Georgien die Kulturinstitutionen auf Linie gebracht. Jetzt soll mit der Zivilgesellschaft das Gleiche geschehen. Doch die wehrt sich.
Von Zaal Andronikashvili
19.5.2024  
Anthony Blinken steht zwischen zwei Musikern und spielt Gitarre auf einer Bühne

Musik in der Politik

Es müsste immer Musik da sein!

Kolumne Materie von Kersten Augustin
Antony Blinken performte in einer Bar in Kyjiw „Rockin’ in the Free World“ mit einer E-Gitarre. Unser Autor wünscht sich mehr Musik in der Politik.
20.5.2024  
Ein Demonstrant schwenkt in Georgiens Hauptstadt die ukrainische Flagge

Proeuropäische Proteste in Georgien

Ein ukrainisches Szenario?

Zehntausende demonstrieren in Georgien gegen das „russische Gesetz“. Die Regierung fürchtet einen Maidan-Moment. Ein ukrainischer Blick auf Tbilissi.
Von Juri Konkewitsch
18.5.2024  
Zahlreiche Demonstranten mit Europa-Flaggen versammeln sich vor dem Parlamentsgebäude um gegen das «russische Gesetz» zu protestieren

Außenpolitiker Roth über Georgien

„Friedliche Macht auf den Straßen“

SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Roth war mit einer europäischen Delegation in Tbilissi. Ein Gespräch über die Proteste und die Zukunft Georgiens.
Interview von Tanja Tricarico
17.5.2024  

Auch die Türkei plant ein Agentengesetz

Mithilfe eines neuen Gesetzes soll gegen „ausländische Interessen“ vorgegangen werden
17.5.2024,  
Seite 10,  ausland 
Eine Person wischt sich Tränen aus den Augen

„Agenten-Gesetz“ in Georgien

Für die Freiheit geben sie alles

Das Parlament billigt trotz Protesten und internationaler Warnungen das „Agenten“-Gesetz. Vor allem junge Menschen wollen sich damit nicht abfinden.
Von Soso Burjanadze
15.5.2024